Untersuchungskommission

Beiträge zum Thema Untersuchungskommission

SPÖ Landtagsklub-Direktor Werner Innreiter, 
SPÖ Bundesländerkoordinator Christian Götz und SPÖ OÖ-Klubvorsitzender Christian Makor im Parlament (v. l.). | Foto: BRS/Engelsberger
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SPÖ
Bundesländertalk zu Budgetdienst und Transparenz

Die SPÖ sprach im Bundesländertalk über Themen wie Budgetdienst oder Untersuchungskommission als Minderheitenrecht. OÖ. Vergangene Woche reisten Delegierte der SPÖ Oberösterreich nach Wien. Der Hintergrund der Reise waren Themen wie unter anderem Budgetdienst, Kontrollrechte oder Transparenz. Am ersten Tag wurde über die Tätigkeiten des Budgetdienst des Bundes und dessen genaue Tätigkeiten informiert. Ziel dieser Einrichtung ist eine Erhöhung der Transparenz in Haushaltsangelegenheiten zu...

  • Oberösterreich
  • Julian Engelsberger

Grünes Licht für eine Untersuchungskommission? "Zeichen stehen auf Mauern und Blockieren"

OÖ. Manipulation von Gemeindeaufsichtsberichten: Kommenden Mittwoch wird in einer Sonder-Kontrollausschusssitzung des Landtags über die Einsetzung einer Untersuchungskommission diskutiert. Es soll geklärt werden, ob der Landesrechnungshof weitere Gemeindeberichte auf Manipulationen prüfen muss oder eine Untersuchungskommission den Missständen auf den Grund gehen wird. Für SPÖ und Grüne bleibt weiterhin klar, dass nur eine Untersuchungskommission für ausreichend Aufklärung in der...

  • Linz
  • Claudia Ruzmarinovic

SPÖ und Grüne stellen Untersuchungsantrag

SPÖ Klubvorsitzender Christian Makor: Ist Chance für Hiegelsberger sich reinzuwaschen. LINZ. Der Rechnungshofbericht lege ein "System der Unverfrorenheit und Willkür" offen. Ein System der "Beschönigung und politischen Einflussnahme", so Grünen-Landessprecherin Maria Buchmayr. Die Einsetzung einer Untersuchungskommission sei für die Grünen unumgänglich. Sie soll klären wer für die inhaltlichen Veränderungen von Kontrollberichten in Gemeinden verantwortlich ist. Gemeinsam mit der SPÖ  haben die...

  • Linz
  • Claudia Ruzmarinovic

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