Verbotsgesetz

Beiträge zum Thema Verbotsgesetz

Ein Schwurgericht verurteilte den Waldviertler nicht rechtskräftig. | Foto: Kurt Berger

Landesgericht Krems
NS-Gedankengut verbreitet: Waldviertler verurteilt

Eigentlich ist es unfassbar, dass sich Gerichte fast 80 Jahre nach Ende des Nazi-Regimes, immer noch mit Tätern beschäftigen müssen, die die Ideologie der Nationalsozialisten verherrlichen und verbreiten. Zufällig entdecktAm Kremser Landesgericht musste sich ein 30-jähriger Waldviertler wegen Verstoßes gegen das Verbotsgesetz verantworten. Die Polizei war bei Ermittlungen wegen eines Suchtgiftdeliktes auf den Angeklagten gestoßen und hatte zufällig auf seinem Laptop und Handy zahlreiche Foto-,...

  • Waidhofen/Thaya
  • Kurt Berger
Zimmertüre des Beschuldigen | Foto: LVT NÖ
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Terrorismusbekämpfung NÖ
Hakenkreuz und NS-Dolch – 20-Jähriger festgenommen

Festnahme nach dem Verbotsgesetz; Bei Hausdurchsuchung wurden Hakenkreuzfahnen und NS Dolch sichergestellt. NÖ. "Weitere Ermittlungen sind noch im Laufen", betont Chefinspektor Johann Baumschlager, Landespolizeidirketion NÖ, dass diese das GESAMTE Bundesgebiet betreffen. Aber von vonr. Das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Niederösterreich wurde im Jänner 2021 auf einen 20-jährigen Österreicher aus St. Pölten wegen Verbrechen nach dem Verbotsgesetz aufmerksam, weshalb...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler

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