Verfassungsgerichtshof

Leider! Denn wäre sie nicht Wirklichkeit, müsste ein länderübergreifender Aufschrei der Entrüstung ausbrechen. Zwar ist bekannt, dass der Klimawandel, dem dieses Ereignis zugeordnet werden muss, menschengemacht ist, aber noch immer gibt es niemanden, der zumindest Schadenersatz leistet. Es sind weder sachlich noch rechtlich alle zugleich Täter ubd Opfer, wie es uns die zweifelhafte CO2-Version glauben machen will.Der Verfassungsgerichtshof muss mit seinen Dokumenten herausrücken, damit den...

Weil sie im Besitz der beweiskräftigsten Dokumente über die Ursachen, Wirkungen und Auswirkungen des Klimawandels ist. Diese liegen beim Bundesverwaltungsgericht und Verfassungsgerichtshof auf, vor denen der Klimawandel derart gründlich wie sonst nirgends behandelt wurde. Sie zeigen auf, wie der Klimawandel erfolgsgarantiert bekämpft werden kann. Atomkraftwerke sind hierfür ungeeignet und schaffen nur zusätzliche "ewige" Risiken, die gegenüber den nachfolgenden Generationen nicht verantwortbar...

Die Causa hat wegen ihrer Komplexität das Potenzial, für den Verfassungsgerichtshof die schwerste Aufgabenstellung zumindest der letzten 50 Jahre zu werden. Jetzt zeigt sich die Wichtigkeit von unabhängigen Richtern und des einwandfreien Charakters der diese Ämter vergebenden Personen. Hier sei dem früheren VfGH-Präsidenten, Herrn Gerhard Holzinger, höchster Respekt ausgesprochen, der in einem Rechtsfall, bei dem es auch um die lebenslange Gesundheit ging, ein souveränes Erkenntnis verfasst...

Am 27. 11. 2021, vormittags, hat der Experten-Tenor gelautet: Eine Schutzwirkung der vorhandenen Impfstoffe gegen die neue Mutante ist ungewiss; sie könnte diese umgehen. Am selben Tag, nachmittags, hieß es dann: Eine Schutzwirkung sei gegeben; aber nur im verminderten Maße. Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit konnte diese komplexe Frage in der kurzen Zeit nicht zuverlässig geklärt werden, was auch für die nahe Zukunft gilt. Das heißt, man kann jetzt nur von Annahmen ausgehen!...

Bekanntlich stellen der Klimawandel und die Corona-Pandemie unsere größten Probleme dar. Die Repräsentanten des Staates haben sich schon beim Klimawandel schwer geirrt, indem sie das CO2 vor die viel besser bewiesenen und mit ihrer Zweifachwirkung gefährlicheren hohen dünnen Wolken gestellt haben. Anstatt diesen Fehler, der auch ein (Mit)Grund der schnellen globalen Verbreitung der Virusmutationen und der Immer-Wieder-Aufschaukelung der Infektionswellen durch immunsuppressive Einwirkungen ist,...

Die Untersuchung von UVP-Verfahren in der Steiermark auf Einhaltung der Sorgfalt ist ein Anlass den Blick auf das gesamte Bundesgebiet zu werfen. Das wichtigste Verfahren hier war jenes zur 3. Piste am Flughafen Wien/Schwechat. Der Verfassungsgerichtshof hat im 1. Rechtsgang das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes u. a. wegen Willkürnähe aufgehoben. Letztendlich wurden der Bau und Betrieb genehmigt.  Schauen wir uns aber diese Entscheidung an: Beim Thema "Klimawandel" ist fast nur vom...

Herr Dr. Wolfgang Brandstetter hat im ORF-Interview die Niederlegung seines Amtes beim Verfassungsgerichtshof begründet. Er kann auch uns, dem Volk, einen großen Dienst erweisen, indem er bekannt gibt, ob und wenn ja, in welchen Justizfällen mit Auswirkungen auf unser aller Leben eine Einflussnahme von außen "angedacht" war. Damit könnten wir uns ein besseres Bild über die Entwicklung unserer Demokratie machen. Herr Dr. Brandstetter hat in seiner Verteidigungsrede die Berichterstattung des ORF...

Die allgemein gefährlichste Wirkung haben die Wolken aus Eiskristallen, weil sie die direkte Sonnen(UV)-Strahlung - mitunter extrem - reflektieren und verstärken. Die Eiskristallwolken sind optisch erfassbar und ihre Wirkung ist synchron messbar, womit ein bestmöglicher Beweis vorliegt. Dieser Sach- und Rechtslage entsprechend hat der Verfassungsgerichtshof im UVP-Verfahren zum Bauvorhaben der 3. Piste am Flughafen Wien/Schwechat das CO2-lastige Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes...

Aus gegebenem Anlass ist eine Diskussion über die Pressefreiheit entbrannt. In den letzten Jahren war eine objektive Berichterstattung insbesondere im Fall des UVP-Verfahrens zur 3. Piste am Flughafen Wien/Schwechat gefragt. Laut Punkt 10 des Verfassungsgerichtshof(VfGH)-Erkenntnisses vom 29. 06. 2017 waren die Gefahren der Sonnenstrahlungsverstärkung durch Kondensstreifen und hohe, dünne Wolken des Flugverkehrs ein Bestandteil des Verfahrens. Weil von diesen umfangreichen und schwerwiegenden...

Der Verfassungsgerichtshof hat erst kürzlich in seinem Erkenntnis auf den Verfahrens-Bestandteil "Gefahren der Sonnenstrahlungsverstärkung durch Kondensstreifen und hohe, dünne Wolken des Flugverkehrs", die ausführlich erklärt wurden, hingewiesen.  Wie sich in der gestrigen ORF-Diskussion zur Nationalratswahl beim Thema "Klimawandel" gezeigt hat, lässt dieser Passus des Verfassungsgerichtshof-Erkenntnisses die Politiker kalt; so wie sie schon vor ca. 10 Jahren auf die - eingeschränkte...

Und obendrauf auch noch für dumm angeschaut? Die Deutsche Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel und ihre Erfüllungsgehilfen haben mit ihrer CO2-Version Europa in eine fatale Sackgasse geführt. Nichts Vernünftiges geht mehr! Ob für die Straße oder außerhalb werden weiterhin Unmengen an umwelt- und gesundheitsschädlichen Motoren produziert, weil die Umstellung auf den E-Antrieb wegen dessen Gewichtes und Preises stockt und bessere Alternativen ausgeschlossen werden. Und es entstehen mit dem...