Verfassungsschutz

Im Rahmen mehrerer Razzien hat der Staatsschutz in den vergangenen Wochen mehrere Personen aus der rechtsextremen Szene in Wien festgenommen. Eine Person soll im Zusammenhang rund um die rechtsextreme "Feuerkrieg Division" im Visier der Behörden gestanden sein. WIEN. Nach wochenlangen Ermittlungen gelang dem Innenministerium ein empfindlicher Schlag gegen die rechtsextreme Szene in Wien. Laut der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) kam es in Kooperation mit dem Wiener Landesamt...

Das neue Image-Video der Freiheitlichen Jugend schlägt Wellen. Wegen Rechtsextremismus-Vorwürfen forderten die Grünen eine Überwachung der FPÖ-Jugendorganisation durch den Verfassungsschutz und die Musikkappelle Telfs, die im Video ungefragt vorkommt, erwägt rechtliche Schritte gegen die Videoproduzenten. Nun meldete sich auch die Junge ÖVP Oberösterreich zu Wort. Sie sieht ebenso wie die Grünen Bedarf an Überwachung durch den Verfassungsschutz gegeben. OÖ. Im erst vor wenigen Tagen...

Der Verfassungsschutz vereitelte laut seinem Jahresbericht von 2022 einen Bombenanschlag auf ein KPÖ-nahes Fest in Wien im Jahr 2021. Der Organisator selbst erfuhr erst davon aus dem Bericht selbst, was Kritik hervorrief. In einer Stellungnahme erklärte die Direktion für Staatssicherheit und Nachrichtendienst (DSN), warum sie die KPÖ nicht darüber informierte. WIEN. Ein amtsbekannter Rechtsextremer soll 2021 einen Bombenanschlag auf das Volksstimmefest im Wiener Prater, einer Veranstaltung der...

Ein Rechtsextremer soll 2021 einen Bombenanschlag auf eine KPÖ-nahe Veranstaltung, das Volksstimmefest im Wiener Prater, geplant haben. Das geht aus einer Stelle des Verfassungsschutzberichts für 2022 hervor, aus dem mehrere Medien zitierten. Brisant: Der Organisator, die KPÖ selbst, soll dabei nicht informiert worden sein.  WIEN. Ein amtsbekannter Rechtsextremer soll 2021 einen Bombenanschlag auf das Volksstimmefest im Wiener Prater, einer Veranstaltung der KPÖ, geplant haben. Nur durch seine...

Am vergangenen Donnerstag fand in allen Bundesländern ein Großeinsatz statt, bei dem Staatsschützer gegen die rechtsextreme Szene vorgingen, wie das Innenministerium bekannt gab. Die Maßnahmen richteten sich gegen zehn Personen, denen vorgeworfen wird, verbotene NS-Propaganda in elektronischen und sozialen Medien zur Schau gestellt und Verhetzung betrieben zu haben. Einer der Männer wurde zusätzlich wegen des Verdachts der Gutheißung von islamistischen Terroranschlägen festgenommen....

Wie der aktuelle Verfassungsschutzbericht offenbart, finden rechtsextreme Straftaten immer mehr online, insbesondere über Messenger-Dienste statt. OÖ. Mit insgesamt 224 Fällen im Jahr 2021 sei die Anzahl rechtsextremer Tathandlungen in Oberösterreich gegenüber dem Jahr 2020 (191) gestiegen, so Landespolizeidirektor Andreas Pilsl im aktuellen Verfassungsschutzbericht. Auffallend sei in diesem Bereich vor allem die immer größer werdende Rolle der Sozialen Medien, insbesondere Messenger-Dienste...

WELS & WELS-LAND (mb). Ein meterlanges Streichholz, darunter ein Satz: "Das Vergessen des Bösen ist die Erlaubnis seiner Wiederholung". Als einzige Stadt Österreichs erinnert in Wels das Mahnmal in der Porzellangasse an die Opfer eines rechtsextremen Brandanschlages. Nur ein Vorfall in einer Reihe – lange waren Bezirk und Stadt Brennpunkt der rechten Szene in Oberösterreich. Wie die Lage heute ist, dem ist die BezirksRundschau nachgegangen. OÖ Spitze bei rechter GewaltAnlass sind die...

WELS, LINZ (mb). Nach einem erneuten mutmaßlichen Fall mit rechtsextremem Hintergrund bei der Stadtwache (die BezirksRundschau berichtete) fordern Grüne, SPÖ und ÖVP eine Hintergrundüberprüfung kommender Bewerber für die Ordnungswache. Nun wird um Mehrheiten gerungen. So wird Grün bei der Gemeinderatssitzung am Montag, 29. April einen Antrag auf Hintergrundüberprüfung einbringen. Diesen Check würde das Landesamt für Verfassungsschutz übernehmen. „Das ist das Mindeste, um Transparenz beim...

Bei rechtsextremistisch motivierten Taten gibt es trotz österreichweitem Anstieg in St. Pölten keine Auffälligkeiten. Im Internet ist ein Wilhelmsburger mit einer "rechten" Gruppe aber eine große Nummer. ST. PÖLTEN (jg). Die Zahlen des Verfassungsschutzes gingen vergangene Woche durch die Medien: Von 2014 auf 2015 stieg die Zahl "rechtsextremistisch motivierter Tathandlungen" um 54,1 Prozent auf 1.156 an. 45,2 Prozent der Tathandlungen wurden als rechtsextremistisch klassifiziert, 27,9 Prozent...

Das Büro der GRÜNEN wurde am Wochenende Opfer einer rechten Schmieraktion. Unbekannte Täter sprühten "SOKO 88" auf die Eingangstür. Polizei und Verfassungsschutz wurden eingeschalten. "Die rechte Szene agiert zunehmend unverhohlener, dem müssen wir entgegentreten", so LH-Stv. Astrid Rössler. „88“ steht zweimal für den 8. Buchstaben des Alphabets und dient in einschlägigen Kreisen als Abkürzung für die Nazi-Grußformel „Heil Hitler“. Die Abkürzung „SOKO“ wiederum ist „zweifelsohne eine Anspielung...