Verhetzung

Brucker drohte Politiker mit Mord

BEZIRK. Seit einigen Tagen tauchten immer wieder Morddrohungen gegen Alexander Van der Bellen und auch Bundeskanzler Christian Kern via Twitter im Internet auf. Nachdem das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung die Ermittlungen aufgenommen hatte orteten sie den Verdächtigen über die IP-Adresse im Bezirk Bruck an der Leitha. Der 27-jährige besachwaltete Brucker wurde in den Abendstunden des 12. Oktober von Beamten des Landesamts für Verfassungsschutz Niederösterreich...

NÖ
Bruck an der Leitha
Bianca Mrak

Richterin Lydia Rada schloss sich den Argumenten des Verteidigers an. | Foto: mr

Hainburg: Vom Vorwurf der Verhetzung freigesprochen

HAINBURG/KORNEUBURG (mr). Ein Kommentar auf einer für eine breite Öffentlichkeit einsehbaren Facebook-Seite mit dem Titel "Asylheim Hainburg/Donau NEIN DANKE" brachte einem 24-j. Hainburger einen Strafantrag wegen Verhetzung ein. In seinem Kommentar "Wenn das kommt, wird es TOTE geben!!!" erblickte die Anklagebehörde einen Aufruf zur Gewalt gegen Flüchtlinge. Der Angeklagte bestritt vehement, mit diesem Eintrag zur Gewalt gegen Flüchtlinge aufgerufen zu haben. Er habe lediglich befürchtet, dass...

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Bruck an der Leitha
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Gericht: Strafe wegen Verhetzung

Ein 22-jähriger Arbeiter stand wegen eines Facebook-Postings mit verhetzendem Inhalt vor dem Strafrichter. BEZIRK BRUCK/KORNEUBURG (mr). Zu einem Facebookbeitrag mit dem Titel "Asylanten stürmen in Budapest Züge nach Österreich" glaubte der im Bezirk wohnhafte Angeklagte am 31. August folgenden Facebook-Kommentar abgeben zu müssen: "Der Zug soll gleich weiterfahren nach Mauthausen. Hurensdreckiges Gsindl!" Wie aus dem Nichts gekommen "Das war ein Blödsinn von mir, ich habe nichts gegen...

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