Volksabstimmung

Im März 2017 wurde das Gatterjagdverbot im burgenländischen Landtag verabschiedet, mit einer Übergangsfrist bis 2023. Ein wichtiger Schritt in Sachen Tierschutz. Doch aus heiterem Himmel wurde dieses Gesetz wieder aufgehoben, und zwar am 10. Dezember 2021. Das müssen wir nicht hinnehmen. Die Bürger*innen im Burgenland haben die Möglichkeit, eine Volksabstimmung zu erreichen. Dafür werden 12.000 Unterschriften benötigt. Die ersten 1.500 wurden bereits abgegeben. Damit wurde die erste Hürde...

Interview mit Norbert Hofer, Spitzenkandidat der FPÖ für die Nationalratswahl. Können Sie das Wort Ibiza überhaupt noch hören? NORBERT HOFER: Ich bin schon froh, wenn ich es nach der Wahl nicht mehr höre. In der Bevölkerung ist es kaum noch ein Thema, medial aber natürlich schon. Übrigens: Ich war noch nie in Ibiza. Warum wird Heinz-Christian Strache nicht aus der Partei ausgeschlossen? Er hat der Partei doch extrem geschadet… Es war eindeutig ein parteischädigendes Verhalten und die Aussagen...

Die NEOS fordern eine Mitbestimmung der Bevölkerung betreffend den Standort des neuen Krankenhauses in Oberwart. OBERWART. Die Präsentation des Geschäftsberichtes 2014 der KRAGES durch LR Norbert Darabos zeige die Intransparenz und das Missmanagement rund um den geplanten Neubau des Krankenhauses Oberwart. NEOS kritisiert, dass sich im Geschäftsbericht außer ein paar allgemeine Sätze von Ex-LR Rezar keine Aussagen über dieses größte Infrastrukturprojektes des Landes fänden. Ebenso blieb LR...

Bevölkerung spricht sich bei Volksabstimmung für Weiterbestehen des Hotels aus. GROSSPETERSDORF (ms). Am Sonntag, 11. März, wurde die Großpetersdorfer Bevölkerung zur Urne gebeten, um mittels einer Volksabstimmung zu entscheiden, ob es im GIP ein Pflegeheim geben oder der Gemeinderatsbeschluss vom 14. Oktober 2011 für nichtig erklärt werden soll. Im Vorfeld hatte es viele Diskussionen gegeben und LR Peter Rezar klargestellt, dass es eine Tagsatzvereinbarung nur für den Standort GIP vom Land...

Die Volksabstimmung über die Zukunft des GIP Großpetersdorf fällt am 11. März Großpetersdorf stimmt am 11. März über Zukunft des GIP ab. Kommt Pflegeheim oder bleibt Hotel? ¶GROSSPETERSDORF (ms). Die Entscheidung über die Zukunft des GIP Großpetersdorf fällt am Sonntag, 11. März. Nach dem Gemeinderatsbeschluss vom 14. Oktober 2011 soll das GIP zu einem Pflegeheim umfunktioniert werden, daraufhin formierte sich eine Bürgerbewegung, die eine Volksabstimmung herbeiführte, um das Pflegeheim am...

In den nächsten vier Monaten entscheidet die Bevölkerung über die Zukunft des GIP in Großpetersdorf. GROSSPETERSDORF (ms). Nachdem der Gemeinderat mit einer hauchdünnen Mehrheit zugunsten eines Pflegeheims im GIP entschied, formierte sich eine überparteiliche Initiative, die eine Unterschriftenaktion startete, um eine Volksabstimmung zu erzwingen. Am Montag, 19. Dezember, wurden die Unterschriftenlisten im Gemeindeamt übergeben. Es waren 1.020 Unterschriften zusammengekommen. Aktion war großer...

Unterschriftenaktion gegen ein Pflegeheim im GIP wurde gestartet GROSSPETERSDORF (ms). Nachdem die Abstimmung im Gemeinderat mit 11:10 nur knapp zugunsten des Alten- und Pflegeheims im GIP ausging, geht die Diskussion nun weiter. Unterschriftenaktion Aufgrund der knappen Abstimmung haben einige Großpetersdorfer eine Unterschriftenaktion gestartet, um das Pflegeheim im GIP zu verhindern. „Nach dem Gemeinderatsbeschluss hat sich eine Dynamik entwickelt, da das Thema die Leute in Großpetersdorf...