Volksabstimmung

Beiträge zum Thema Volksabstimmung

Bei den "fridays for future"-Demonstration demonstrieren Menschen weltweit regelmäßig für ein verantwortungsvolles Umgehen mit der Umwelt und eine bessere Zukunft.
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Umwelt
Eintragungswoche für das Klimavolksbegehren beginnt

Ab Montag liegen neben dem Klimavolksbegehren vier weitere Volksbegehren zur Unterschrift auf.   ÖSTERREICH. Heute, Montag, beginnt die Eintragungswoche für das Klimavolksbegehren. Im Dezember wurde das Volksbegehren offiziell eingereicht. Bereits im März gaben die Initiatoren bekannt, dass alleine mit den Unterstützungserklärungen für eine verbindliche Behandlung im Nationalrat die notwendige Stimmenanzahl von 100.000 erreicht wurde. In dem einwöchigen Eintragungsverfahren sollen nun erneut...

  • Wien
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  • Julia Schmidbaur

Direkte Demokratie in Österreich - Restriktiver als das Volk erlaubt!

Die Server des Innenministeriums sind dieser Tage - aus welchen Gründen auch immer - überlastet, da zehntausende Bürger zwei aktuelle Volksbegehren, neuerdings auch elektronisch per Handy-Signatur, unterstützen wollen: Das bereits 2. Frauenvolksbegehren, vom ersten aus dem Jahre 1997 wurden nur zwei Forderungen durchgesetzt, und das "Don´t Smoke"-Volksbegehren der Wiener Ärztekammer und der Österreichischen Krebshilfe, das die Aufhebung des bereits beschlossenen Rauchverbots in der Gastronomie...

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  • Oliver Plischek

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