Wahl 2015

Elmar Podgorschek, 57, aus Ried im Innkreis, ist seit 23. Oktober Sicherheitslandesrat. Seine Agenden umfassen neben Katastrophenschutz, Feuerwehren, Verwaltungspolizei und Staatsbürgerschaft auch Wasserwirtschaft und Gemeindeaufsicht. Zuvor war der FPÖ-Politiker Abgeordneter sowohl im National- als auch im Bundesrat. Er ist verheiratet und Vater von drei Kindern. Viele Ihrer Ressorts liegen in Bundeskompetenz. Wo liegt hier Ihr Selbstverständnis als Landesrat? Es gibt irrsinnig viele...

Michael Mayrhofer ist Professor am Institut für Verwaltungsrecht und Verwaltungslehre der Johannes Kepler Universität Linz und beantwortet für die BezirksRundschau häufig gestellte Fragen rund um die Parteienförderung. Warum erhalten politische Parteien Parteiförderung? Michael Mayrhofer: Parteien sind ein wesentliches Instrument des demokratischen Systems. "Parteiendemokratie" bedeutet nichts Negatives, sondern dass Interessen mithilfe von Parteien ausgeglichen und gebündelt werden. Diese...

Wahlerfolg und Niederlage wirken sich auf die Parteikassen aus. Mehr Hintergrund zum Thema finden Sie hier: Professor Michael Mayrhofer beantwortet häufig gestellte Fragen rund um die Parteienfinanzierung. OÖ (pfa). Parteien und Landtagsklubs erhalten in OÖ eine öffentliche Förderung. Die Höhe richtet sich hauptsächlich nach der Anzahl der Mandate im Landtag. Die ÖVP bekam bisher eine Parteienförderung von etwa 10 Millionen Euro pro Jahr, künftig wird sie sich auf rund 7,6 Millionen Euro...

33-jährige Helena Kirchmayr wird ÖVP-Klubchefin: "Überlass die Politik nicht den alten Hasen." Ex-Landesrätin Hummer wird Wirtschaftsbund-Landesobfrau und damit als künftige Wirtschaftskammer-Präsidentin in Stellung gebracht. In der ÖVP Oberösterreich übernimmt sie die Funktion der Klubobfrau-Stellvertreterin. OÖ. Am Freitag ging die konstituierende Sitzung des oberösterreichischen Landtags im Linzer Landhaus über die Bühne. ÖVP-Chef Josef Pühringer wurde vom Landtag zum Landeshauptmann...

OÖ. Der schwarz-blaue Pakt ist nun fast fertig. ÖVP und FPÖ haben sich bereits auf die größten Brocken in der Ressortverteilung geeinigt. Ein Überblick über die Zuständigkeiten: Die ÖVP hat die FPÖ davon überzeugen können, mit ihr gegen den Einrechnungsantrag zu stimmen. Damit wird die Volkspartei künftig vier Landesräte stellen und folgende Ressorts übernehmen: Finanzen, Kultur, Gesundheit, Wirtschaft, Bildung, Sport und das Agrarressort. Die FPÖ, die in der stärksten Verhandlungsposition war,...

ENNS (red). Franz Stefan Karlinger (SPÖ) bleibt Bürgermeister von Enns. Der 53-Jährige setzte sich in der Stichwahl gegen ÖVP-Herausforderer Manfred Voglsam durch. Karlinger erhielt 59,4 Prozent der Wählerstimmen, Voglsam 40,6 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 54,68 Prozent. Karlinger ist bereits seit 18 Jahren Stadtchef von Enns. "Es war das beste Stichwahlergebnis, das ich erreicht habe", sagt Karlinger, der bereits zum dritten Mal ins direkte Duell musste. "Wir haben einen sachlichen und...

Die Wahllokale haben geschlossen. Hier die erste Hochrechung zur Landtagswahl. Die ersten Zahlen für die Region Enns folgen in Kürze. BEZIRK (red). Der Superwahlsonntag ist vorbei. Soeben haben die Wahllokale geschlossen. Nun geht es ans Auszählen der Stimmen. Laut ersten Hochrechnungen halten sich die Verluste für die ÖVP in Grenzen. Die FPÖ konnte gegenüber 2009 um über 17 Prozent zulegen. Die SPÖ verlor im Vergleich zur letzten Landtagswahl über sieben Prozent. Die Grünen konnten leicht...

ENNS (red). „Es geht um Oberösterreich“, sagte Bundesrats-Präsident Gottfried Kneifel bei der OÖVP-Schlussveranstaltung in Form einer Leberkäs-Party am Ennser Hauptplatz. „Gute Produkte, gute Politik und ein guter Landeshauptmann Josef Pühringer machen die Wahl leicht!“ Kneifel verteilte den Leberkäse mit dem Gourmetfein-Team Selina Wiesinger und Christina Waldenberger (v.l.) gleich selbst an die Leute.

Einschlägige Facebook-Beiträge: FPÖ distanziert sich von rechten Auswüchsen im Internet. BEZIRK. Vor wenigen Tagen gab ein Parteimitglied der FPÖ Sierning auf Facebook eine Anleitung, wie eine Moschee abzufackeln sei. "95 Oktan super rennts" [sic!] und weiter: „Ich liebe Flammen, sie beruhigen dass Gemüt". „Es tut mir leid, wenn ich dadurch jemanden beleidigt habe, es war übertrieben. Für mich war das eher Spaß. Es war nicht meine Absicht, jemanden auszugrenzen. Es ist einfach ein Wahnsinn, was...

REGION. Die Gemeinderatswahlen in Niederösterreich wurden schon im Jänner dieses Jahres geschlagen. Die Ergebnisse könnten auch ein Stimmungstest für Oberösterreich sein. Lesen Sie auf dieser Seite einen Überblick über die politische Lage nach den Wahlen in den vier Gemeinden des Mostviertels, Ennsdorf, Ernstho-fen, St. Pantaleon-Erla und St. Valentin. Der große Umsturz blieb in Niederösterreich aus. Alle vier Bürgermeister blieben im Sessel. Im Gegensatz zu Oberösterreich gibt es in...

HARGELSBERG. 20 Jahre ist Manfred Huber (ÖVP) bereits Bürgermeister von Hargelsberg. So lange, wie sonst keiner in der Region um Enns Und es sieht nicht danach aus, als ob seine Regentschaft so schnell beendet wird – auch keine Spur von Amtsmüdigkeit. Den Hargelsbergern bleibt auch keine große Wahl: Als Bürgermeister kandidiert nur Huber, der sich auch noch nie einer Stichwahl stellen musste. Seit mehr als 40 Jahren ist der Sessel des Ortschefs von der Volkspartei besetzt. Dabei hatte die ÖVP...

In Asten ist der Sessel um den Ortschef so umkämpft wie noch nie. Auch die Neos mischen mit. ASTEN. SPÖ-Bürgermeister Karl Kollingbaum muss sich bei der Wahl zum Astner Bürgermeister gleich drei Herausforderern stellen. Die Volkspartei schickt Vizebürgermeisterin Monika Böberl ins Rennen. Die FPÖ stellt Roland Kappl auf. Für einen Umbruch in Asten will außerdem Thomas Madler von den Neos sorgen. Asten ist allerdings seit jeher eine rote Hochburg, die auch zumeist über die absolute Stimmen- und...

Seit 15 Jahren ist Robert Zeitlinger von der ÖVP bereits Bürgermeister in St. Florian. ST. FLORIAN. Vor sechs Jahren wurde er im ersten Wahlgang im Amt bestätigt. Ob das auch nach dieser Wahl klappt, ist fraglich. Auf einen Machtwechsel deutet in der finanziell gesunden Gemeinde allerdings nichts hin. Zeitlinger muss sich dieses Mal dennoch zwei Mitbewerbern stellen: Josef Auer von der SPÖ und Gabriela Schönberger von den Grünen. Die Grünen haben 2009 erstmals den Sprung in den Gemeinderat...

NIEDERNEUKIRCHEN. Ernestine Haginger (SPÖ) ist seit 2003 Bürgermeisterin von Niederneukirchen. Gegenkandidat ist Christoph Gallner (ÖVP). Nach dem Wahlsieg 2003 blieb Haginger auch sechs Jahre später im Amt. 50,45 Prozent haben die "Schwarzen" zu verteidigen. Die SPÖ kam 2009 auf 44,16, die FPÖ auf 5,38 Prozent. Auch dieses Mal wird ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den beiden großen Partien erwartet. Ob Haginger ihr frisch bezogenenes Büro im neuen Gemeindeamt gleich wieder räumen muss, ist...

FP-Chancen auf dritten Sitz in Regierung nach der Landtagswahl gut – die Flüchtlingswelle überschattet alle anderen Themen. „In den Köpfen der Menschen wird durch die intensive Berichterstattung über die Flüchtlinge kein anderes Thema mehr zugelassen“, sagt Anton Leinschitz-Di Bernardo, Chef des Meinungsforschungsinstituts GMK. Er hat auf Basis der aktuell für die BezirksRundschau durchgeführten Umfrage zur Landtagswahl am 27. September zwei Prognosen erstellt – in beiden ist die FPÖ großer...

ENNS. Umkämpft ist die Wahl um den Bürgermeisterposten in Enns. Amtsinhaber Franz Stefan Karlinger stellt sich drei Mitbewerbern. Vor allem Manfred Voglsam von der Volkspartei möchte die 18-jährige Regentschaft des roten Ortschefs beenden. Seit einem Jahr ist der 47-Jährige Vizebürgermeister. "Es ist Zeit für Veränderung", lautet Voglsams Kampfansage. Daneben stellen sich Daphne Brenner (FPÖ) und Wolfgang Heinisch von den Grünen zur Wahl. Erwartet wird eine Stichwahl zwischen Karlinger und...

HOFKIRCHEN. In Hofkirchen geht die Ära von Johann Lachmair zu Ende. Nach 15 Jahren dankt der 58-jährige ÖVP-Politiker ab. Als sein Nachfolger geht Thomas Berger ins Bürgermeister-Rennen. Dessen Herausforderer ist Max Baumann von den Sozialdemokraten. Seit 1973 erreichte die ÖVP mit einer Ausnahme immer die absolute Mehrheit – zuletzt 58,25 Prozent. Jahrzehntelang waren die Positionen mit der FPÖ als drittstärkste Kraft einzementiert. Bei diesen Wahlen könnte aber einiges ins Rollen gebracht...

KRONSTORF. Keine Veränderungen sind in Kronstorf zu erwarten. Nachdem die SPÖ erstmals auf den Posten des Ortschefs verzichtet und der Spitzenkandidat den Titel des Vizes anstrebt, stellt sich nur Christian Kolarik von der Volkspartei der Bürgermeisterwahl. In der Gemeinde wird stets die gute Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen betont. Bei der letzten Wahl holte die ÖVP 48,17 Prozent, die SPÖ 36,3. Die FPÖ kam auf 6,2 Prozent, während die Grünen mit 6,2 Prozent die viertstärkste Kraft wurden...

HOFKIRCHEN (red). Die ÖVP Hofkirchen veranstaltete ihren jährlichen Wandertag. Der Andrang der Bürger war groß. Knapp 300 Wanderbegeisterte wurden nach der Wanderung mit kulinarischen Köstlichkeiten verwöhnt. Der ÖVP-Bürgermeisterkandidat Thomas Berger stellte dabei sein neues Team vor. „Es geht am 27. September nicht um Brüssel und nicht um Wien, sondern um unser Oberösterreich und speziell um unser Hofkirchen im Traunkreis und besonders ums z’sammwachsen in Hofkirchen“, so Berger. Als...

ENNS (red). Für Neos-Nationalrat Michael Pock ging es Freitag im Rahmen seiner "Mitbestimmen im Parlament"-Tour erneut nach Oberösterreich. Diesmal wurde in Enns mit Bürger und den Neos aus dem Bezirk über Möglichkeiten regionaler und parlamentarischer Mitbestimmung gesprochen und aktuelle Themen diskutiert. Besonders die Sperre des Bahnübergangs Enghagnerstraße erregte die Gemüter. „Oberösterreich hat einen dringenden Nachholbedarf in Sachen Bürgerbeteiligung“, erklärt Neos-Nationalrat Michael...

Landeshauptmann Josef Pühringer im Interview zur Landtagswahl 2015: "Lehrpläne und Schulgesetze ändern" statt ständig über Schulverwaltung zu diskutieren. Auf welche Themen will die ÖVP in der kommenden Regierungsperiode einen besonderen Schwerpunkt setzen? Das alles entscheidende und wichtigste Thema ist der Arbeitsmarkt. Wir haben zwar immer noch mit Salzburg die niedrigste Arbeitslosenrate, aber sie ist höher als in den vergangenen Jahren. Daher heißt die große Herausforderung: Arbeit für...

ENNS (red). „Gerade in schwierigen Zeiten sind Erfahrung und Stabilität gefragt. Nur mit einer starken OÖVP und klaren politischen Verhältnissen wird der oberösterreichische Erfolgsweg nicht gefährdet“, betonte Landeshauptmann Josef Pühringer bei seiner Rede vor rund 1000 Besuchern in Enns. Neben Pühringer traten in Enns sämtliche ÖVP-Bürgermeister des Bezirkes sowie Landtagsabgeordneter Wolfgang Stanek. Nicht ausgespart wurde bei Pühringer das Thema Asyl: Diese gemeinsame Herausforderung könne...

HARGELSBERG (red). Die SPÖ Hargelsberg lud wieder zum traditionellen Knödelessen. Jedes Jahr werden von den fleißigen SPÖ-Frauen über 600 Knödel händisch hergestellt. Die rund 250 Besucher waren begeistert und auch der Spitzenkandidat der SPÖ Hargelsberg, Siegfried Hartmann, freute sich über den tollen Erfolg. „Wenn alle zusammenhelfen, geht halt etwas weiter“, ist Hartmann stolz auf sein engagiertes Team. Unter den Ehrengästen befanden sich neben vielen Funktionären der Nachbargemeinden auch...

ENNS (red). "Es ist durchaus nicht immer leicht Familie und Job auf einen Nenner zu bringen. Besonders wichtig ist es da Zeit für sich zu sich zu finden und sich zu nehmen", sagen Mirsada Dudakovic und Stadträtin Marieluise Metlagel (beide SPÖ). Enns bietet daher zahlreiche Veranstaltungen, die genau auf die Wünsche und Bedürfnisse von Frauen zugeschnitten sind. Jeden ersten und dritten Mittwoch im Monat findet von 16 bis 18 Uhr im Frauenzimmer am Kirchenplatz ein „Frauencafe für Alle“ statt....