Wahlrecht

Am 28. Jänner 2018 wählt Niederösterreich seinen zukünftigen Landtag. Wer sich bis jetzt nicht um sein Wahlrecht gekümmert hat, sollte sich sputen. Es wäre so wichtig, dass sich alle an der Wahl beteiligen. Denn unser Land braucht die Vielfalt. Liebe Zweitwohnsitzer, am 28. Jänner sind Landtagswahlen in Niederösterreich. Um euer Wahlrecht in Anspruch nehmen zu können, musstet ihr diesmal einige Fragen eurer Gemeinde beantworten. Etwa wie sehr ihr in eurer Wahlheimat verankert seid. Das ist...

Die Schwächsten unserer Gesellschaft - Ältere, Behinderte und besachwalterte Menschen sind vor dem Missbrauch ihres Stimmrechts durch andere Personen zu schützen. Leider geht es vielen offenbar nur um Stimmenmaximierung, selbst wenn dafür Menschen unfreiwillig jemand anderem ihr Wahlrecht übertragen und unabhängig davon, ob der Wille des Einzelnen tatsächlich abgebildet ist. Das ist – mit Verlaub – degutant. Menschen, die sich nicht wehren können, sind vor jedwedem Missbrauch zu schützen – das...

Laut Landeshauptmann (und gleichzeitig OÖVP-Obmann) habe sich der Landesparteivorstand "viel getraut". Dieser beschloss nämlich diese Woche mit Zwei-Drittel-Mehrheit ein eigenes, parteiinternes Vorzugsstimmenmodell und ein neues Mitmach-Element für die Kandidatenauswahl. Nun kann jeder Bürger – er muss auch kein VP-Mitglied sein – sich bei den Bezirksparteitagen als Kandidat bewerben. Er braucht nur mindestens 50 Unterstützungserklärungen. Voraussetzung ist ein mindestens einminütiges Video auf...

Wenn man der standortschädigenden Korruptionskultur im Lande Herr werden will, muss man zu aller erst einmal schonungslos in die Kassen der Parteien leuchten. Zu vieles spielt sich hier im Umfeld der Politik ab. (Die Presse, 23.3.2011). Um daran aber wirklich etwas zu ändern, muß man logischerweise am Umfeld etwas ändern und d.h. die Inzucht Packelei der gesättigten Standardparteien durchbrechen, dazu muß man aber auch am Wahlrecht Veränderungen durchführen. Vorschlag für Parlamentswahlen: Die...