Zadic

Beiträge zum Thema Zadic

Im Justizministerium wird es eine Umorganisation und Neubesetzungen geben, das gab Justizministerin Alma Zadic (Grüne) am Sonntag bekannt.

Göth-Flemmich und Pilnacek
Neubesetzung im Justizministerium fixiert

Im Justizministerium wird es eine Umorganisation und Neubesetzungen geben, das gab Justizministerin Alma Zadic (Grüne) am Sonntag bekannt. Christian Pilnacek wird Sektionschef bleiben - allerdings werden seine Zuständigkeiten eingeschränkt.  ÖSTERREICH. Barbara Göth-Flemmich wird die neue Sektion Einzelstrafsachen übernehmen. Das war zuvor Teil von Pilnaceks Wirkungsbereich. In einer Aussendung teilte Zadic mit, dass dieser für Straflegistik zuständig sein wird. Damit werden beide Positionen...

  • Ted Knops
Justizministerin Alma Zadic (Grüne) bittet um Geduld. Das Gesetzespaket gegen "Hass im Netz" ist so gut wie fertig. In spätestens zwei Wochen soll es zur Begutachtung vorgelegt werden.
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Gewalt gegen Frauen
Gesetzespaket gegen "Hass im Netz" so gut wie fertig

Das Gesetzespaket gegen "Hass im Netz" ist gut wie fertig und soll in spätestens zwei Wochen zur Begutachtung vorgelegt werden. Das Gesetz soll dafür sorgen, dass Cybermobbing schneller und einfacher verfolgt werden kann.  ÖSTERREICH. Justizministerin Alma Zadic (Grüne) gab bei einem Treffen mit der "Allianz gewaltfrei leben" bekannt, dass der türkis-grüne Entwurf zum Gesetzespaket gegen "Hass im Netz" nächste oder übernächste Woche auf dem Tisch liegen werde. Es ginge nur noch um...

  • Ted Knops
Justizministerin Alma Zadić sagt heute um 9 Uhr vor dem "Ibiza"-U-Ausschuss aus

Beweismittel zurückgehalten
Nehammer und Zadić werden im Ibiza-U-Ausschuss befragt

Zum zweiten Verhandlungstag des "Ibiza“-Untersuchungsausschusses am Freitag waren eigentlich die Milliardärin Heidi Goess-Horten, Waffenproduzent Gaston Glock und Novomatic-Eigentümer Johann Graf geladen. Da alle drei zu der  Covid-19-Risikogruppe gehören, sagten diese aus gesundheitlichen Gründen ab. Dafür werden heute Justizministerin Alma Zadić (Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) befragt. ÖSTERREICH. Zadic und Nehammer erklärten sich gestern dazu bereit vor dem Ausschuss...

  • Ted Knops
Zadic will mit Nehammer reden, denn die Justiz hat das "Ibiza-Video" noch nicht

Streit um Aufnahmen
Justizministerin will Ibiza-Video "so schnell wie möglich"

Justizministerin Alma Zadic (Grüne) will das Ibiza-Video "so schnell wie möglich" an den Untersuchungsausschuss übermitteln. Allerdings liegen die Aufnahmen noch im Bundeskriminalamt. Daher sucht die Ministerin nun das Gespräch und will am Dienstag mit Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) sprechen. Der kritisiert das Vorgehen der Justiz. ÖSTERREICH. Am Freitag forderte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) das Innen- und auch das Justizministerium dazu auf, das Ibiza-Video an den...

  • Ted Knops
Zadic will Vorab-Korruption strafbar machen
1 Video

Ein Jahr nach Ibiza-Video
Neues Gesetzespaket macht Vorab-Korruption strafbar

Vor genau einem Jahr führte die Veröffentlichung eines heimlich aufgenommenen Gesprächs zur Ende der Koalition aus ÖVP und FPÖ. Nun hat Justizministerin Alma Zadic (Grüne) ein neues Gesetzespaket vorgestellt, dass Korruption schon dann strafbar macht, wenn ein Politiker Zusagen macht, obwohl er sie noch nicht umsetzen kann. ÖSTERREICH. Diese neuen Gesetze sollen verhindern, dass sich Ähnliches wie bei der Ibiza-Affäre abspielt. Damals hatte der FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache der Nichte...

  • Ted Knops

Weg mit den Weisungen Frau Minister!

NÖ. Kanzler Kurz sieht rote Netzwerke in der Korruptionsstaatsanwaltschaft. Wenige Tage später erhält der rote Bürgermeister von St. Pölten von ebendieser Korruptionsstaatsanwaltschaft die Absolution für seine missglückten Spekulationsgeschäfte. Und es kommt was kommen muss. VP-Politiker sehen das Kurz-Misstrauen gegen die Korruptionsermittler bestätigt. SP-Vertreter halten dagegen. Und wieder einmal wird eine juristische Entscheidung politisiert. Was übrig bleibt ist, dass das Vertrauen in...

  • Niederösterreich
  • Oswald Hicker
Alma Zadic bei der Angelobung mit Bundespräsident Van der Bellen.
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Nach Hetzkampagne
ÖVP 'volle Unterstützung' für Alma Zadic

Alma Zadic, 35-jährige Anwältin aus Wien, wurde am 7. Jänner als Justizministerin der neuen Bundesregierung Kurz II angelobt. Dem zuvor ging eine Hetzkampagne gegen ihre Bestellung, geschürt von rechts und rechts außen; Grund dafür die Tatsache, dass Zadic in Bosnien geboren wurde und als 10-jähriges Mädchen nach Österreich flüchtete. Lob von der Richtervereinigung: Sie gratuliert Alma Zadic (Die Grünen) zur Ernennung als Justizministerin Österreichs in der neuen Regierung Kurz II. Alma...

  • Anna Richter-Trummer
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