Die Bilanz: So fleißig waren die Telfer Gemeinderäte/innen in den letzten 6 Jahren

Anfragesteller GR Christoph Walch (Grüne) gratuliert dem fleißigsten Ausschuss-Sitzer GV Peter Larcher (ÖVP) mit einer Flasche Wein. | Foto: MGT/Dietrich
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  • Anfragesteller GR Christoph Walch (Grüne) gratuliert dem fleißigsten Ausschuss-Sitzer GV Peter Larcher (ÖVP) mit einer Flasche Wein.
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TELFS. Der letzte öffentliche Punkt in der letzten Telfer Gemeinderatsitzung in der ablaufenden Periode brachte nochmal Turbulenz in den Sitzungssaal im Noaflhaus: Auf Anfrage vom Grünen Gemeinderat Christoph Walch hat Bürgermeister Christian Härting (Wir für Telfs) veröffentlicht, wie fleißig jeder der 21 Mandatare in den vergangenen sechs Jahren seinen Aufgaben in den Ausschüssen nachgekommen ist. "Ich fände es wichtig und richtig, wenn von Seiten der Gemeinde transparent gemacht wird, inwieweit die Mandatare/innen ihrem Auftrag, sich für die Wähler und Wählerinnen einzusetzen, in den abgelaufenen Jahren nachgekommen sind", so Walch in seiner Anfrage: "... mit der Hoffnung, in der kommenden Periode von Anfang an beschlussfähige Ausschüsse und eine effizientere Gemeinderatsarbeit zu gewährleisten."
Im Schnitt ist jeder Gemeinderat in drei bis vier Ausschüssen vertreten. In diesen Arbeitsgremien werden Ideen diskutiert und erarbeitet und auch Empfehlungen an den Gemeinderat beschlossen.
"Die Bevölkerung hat das Recht, zu erfahren wieviel ihre Angestellten – und Gemeinderäte/innen sind eben Angestellte der Bevölkerung – für sie arbeiten. Geld kassieren und in die Kamera schauen ist in meinen Augen zu wenig", erklärt Walch seine Beweggründe, die Liste öffentlich zu machen, seine Anfrage stellte er während des letzten Jahres mehrmals, auch um an die Moral zu appellieren: "Gerade in der letzten Periode waren Ausschüsse wegen fehlender Anwesenheitsmoral manchmal gar nicht stimmberechtigt."

Die Ausreißer:

Mit nur 27 % Anwesenheit bei Ausschusssitzungen hält Gemeinderat Herbert Klieber (mittlerweile aus der ÖVP-Fraktion ausgetreten) den Negativ-Rekord. Der fleißigste Ausschuss-Sitzer ist der ÖVP-Gemeindevorstand Peter Larcher mit 97 % Anwesenheit!

Hier die Liste - sie bringt deutliche Unterschiede in punkto Arbeitseifer und Pflichtbewusstsein ans Licht - Reihung von der geringsten Anwesenheitsquote zur höchsten (Zahlen: Sitzungen/ davon anwesend / Anwesenheit in Prozent)

Die Flop-Drei bei der Anwesenheit:
GR Herbert Klieber: 85 / 23 / 27%
GR Mag. Florian Stöfelz: 92 / 33 / 36%
GV Sepp Köll: 122 / 67 / 55%

Weitere Reihung:
GV Mag. Dieter Schilcher: 145 / 84 / 58%
VBgm. Christoph Stock: 55 / 33 / 60%
GR Thomas Hofer: 101 / 64 / 63%
GR Wolfgang Härting: 77 / 52 / 68%
GR LSI Josef Federspiel: 129 / 93 / 72%
GR Dr. Hugo Haslwanter: 46 / 35 / 76%
GR Renate Sailer: 19 / 15 / 79%
GR Silvia Schaller: 60 / 49 /82%
VBgm. Mag. Günter Porta: 88 / 74 / 84%
GR Johann Ortner: 133 / 111 / 83%
GR Vinzenz Derflinger: 13 / 11 / 85%
Bgm. Christian Härting: 28 / 24 / 86%
GV Mag.Dr. Cornelia Hagele: 87 / 76 / 87%
GR Angelika Mader: 121 / 106 / 88%

Die Top-Drei bei der Anwesenheit
GV Güven Tekcan: 53 / 48 / 91%
GR Christoph Walch: 82 / 76 / 93%
GV Peter Larcher: 68 / 66 / 97%

Debatte im Gemeinderat

GV Herbert Klieber begründet seine häufige Abwesenheit mit seinen vielen Auslandstätigkeiten im Job: "Ich bin 18.000 Kilometer nur für die Sitzungen gefahren." Klieber hat nebenbei noch Sitzungen mit den Bauern, Schafer, Landwirtschaftssitzngen etc., wie er anführt.

Für populistisch und fragwürdig hält GV Sepp Köll die Vorgehensweise von Bgm. Härting, kurz vor der Gemeinderatswahl diese Liste vorzulesen: "Wir haben im Gemeindevorstand vereinbart, gerade das nicht zu tun, Leute so an den Pranger zu stellen. Und drei Wochen vor den Gemeinderatswahlen tut Bgm. Härting das doch! Dazu sage ich nur eines: Populismus ist der zynische Missbrauch der Demokratie, die Verführung des Volkes durch Polemik." Für Köll sind die Zahlen auch fragwürdig: "Man kann auch anders rechnen: Wenn ich von 122 Ausschusstizungen bei 67 anwesend bin, schaut es auch anders aus wenn jemand nur bei 28 Sitzungen anwesend sein soll, und es bei 24 tatsächlich ist. Wenn ich die über 100 Vorstandssitzungen dazu rechne, wo ich anwesend war, dann komme ich auch insgesamt auf 97%!"
GV Cornelia Hagele meinte: "Wenn ich im Ausschuss sitze, muss ich diese Aufgabe auch wahr nehmen und die Zeit dafür haben, ansonsten darf ich nicht Gemeinderat werden."
Bgm. Christian Härting stellt den Antrag, die Anwesenheit der Gemeinederäte bei Ausschussitzungen auf der Gemeinde-Homepage zu veröffentlichen, das gilt dann für den neuen Gemeinderat. Dem hält VBgm. Christoph Stock entgegen: "Wir wollen nicht dem neuen Gemeinderat vorgreifen, es sind dann neue Leute im Rat, und sie sollen das dann bestimmen." Härting vertagte seinen Antrag.

WFT-Hagele: Arbeitsverweigerung von GR Klieber

Nur fünf Prozent Anwesenheit im Umweltausschuss
„In Wahlzeiten kommen viele Ideen für eine Marktgemeinde zum Vorschein. Das ist gut so. Es kommen aber auch einige Kandidaten vor den Vorhang, die in den vergangenen sechs Jahren nur durch Abwesenheit im Gemeinderat geglänzt haben. Das ist nicht so gut“, erklärt WIR FÜR TELFS - GV Cornelia Hagele. Die Umweltvorsitzende spielt auf die aktuelle Erhebung der Sitzungsteilnahmen der Telfer Gemeinderäte an. „Gerade Herbert Klieber sollte intensiv über seine bewiesene Arbeitsmoral nachdenken“, meint Hagele. Klieber hält die rote Laterne in Händen mit lediglich 27 Prozent Anwesenheit bei allen Ausschusssitzungen. Im Umweltausschuss agierte Herbert Klieber als Stellvertreter von Obfrau Cornelia Hagele. Allerdings nur am Papier, denn auch dort glänzte Klieber ausschließlich mit Abwesenheit. „Fünf Prozent Anwesenheit bei allen Umweltausschusssitzungen in sechs Jahren. Das ist eine absolute Arbeitsverweigerung“, so Hagele und ergänzt: „Gemeinderatsmandatare sollten ihre Tätigkeit ernst nehmen und mit Engagement ausüben. Es ist ein Job. Ich möchte gerne wissen, welcher Arbeitnehmer seine Stelle behalten könnte, wenn er nicht einmal 50 Prozent seiner Arbeitszeit erscheinen würde“, so Cornelia Hagele abschließend.

Stellungnahme von GR Herbert Klieber

"Mag. Hagele sollte mit Ihre Worten etwas vorsichtig sein mit dem was Sie da von sich gibt. Diese kolportierten 5% betreffen lediglich den Umwelt Ausschuss und nicht den Gemeindevorstand oder den Gemeinderat! Obfrau Hagele hat in 6 Jahren 20 Sitzungen gemacht davon waren 12 an einen Dienstag und 5 an einen Mittwoch und 3 an einem Donnerstag. Der gesamte Gemeinderat inclusive den Bürgermeister weiß das ich von Montag bis Donnerstag beruflich in Deutschland bin und das war die letzten Jahre komischerweise auch kein Thema. Die letzten 6 Jahre bin ich tausende km gefahren und habe ca. 3 Wochen Urlaub gebraucht um an den GV und GR. Sitzungen teilnehmen zu können. Wenn beim Umwelt Ausschuss der ein oder andere Beschluss nicht zustande gekommen ist wegen fehlender Mitglieder und ich dabei der Eckpfeiler war so tut es mir leid aber es gibt mir auch zu denken, ( kein Wärmetauscher beim Neuen Schwimmbad, beim Sportzentrum blassen wir 1500 Kwh in den Himmel, keine Photovoltaik Anlage für Alle, usw.) und bei der Eishalle haben Sie mich sowieso nicht gebraucht. Vielleicht liegt es ja auch am Führungsstiel von Fr. Dr. Mag. Hagele! Zum Schluss noch ein Indianisches Sprichwort „Angst frisst die Seele auf“!"
Hochachtungsvoll
Gr. Herbert Klieber

Die Ausschüsse in der Marktgemeinde Telfs 2010 bis 2016

Im Telfer Gemeinderat gibt es zehn achtköpfige Ausschüsse, die in der Regel mit Vertretern aller Fraktionen besetzt sind:

Ausschuss für Senioren, Soziales und Gemeindeveranstaltungen:
Vorsitzender: GR Ortner Johann
Vorsitzender-Stv.: GV Larcher Peter

Landwirtschafts-, Forst- und Almenausschuss:
Vorsitzender: GR Klieber Herbert
Vorsitzender-Stv.: GR Hofer Thomas

Ausschuss für Wirtschaft, (Nah)verkehr und Ortszentrum:
Vorsitzender: GR Köll Sepp
Vorsitzender-Stv.: GR Dr. Haselwanter Hugo

Ausschuss Fortschreibung ÖROK:
Vorsitzender: Bgm. Härting Christian
Vorsitzender-Stv.: VBgm. Mag. Porta Günter

Integrationsausschuss:
Vorsitzender: GV Tekcan Güven
Vorsitzender-Stv.: GR LSI Federspiel Josef

Überprüfungsausschuss:
Vorsitzender: GR Mader Angelika
Vorsitzender-Stv.: GR Ortner Johann

Bau- und Raumordnungsausschuss:
Vorsitzender: VBgm. Mag. Porta Günter
Vorsitzender-Stv.: GR Klieber Herbert

Ausschuss für Bildungswesen:
Vorsitzender: GR HR LSI Federspiel Josef
Vorsitzender-Stv.: Bgm. Härting Christian

Ausschuss für Jugend, Sport und Vereinswesen:
Vorsitzender: VBgm. Stock Christoph
Vorsitzender-Stv.: GR Walch Christoph

Ausschuss für Umwelt und Energie:
Vorsitzender: GV Mag. Dr. Hagele Cornelia
Vorsitzender-Stv.: GR Klieber Herbert

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