Anfrage

Straßenmusiker sorgen in den Innsbrucker Straßen durchaus für Abwechslung. Vor allem junge Musikerinnen und Musiker, mit starker Stimme und viel Engagement begeistern die Einheimischen ebenso wie die Touristinnen und Touristen. Aber es gibt auch Ausnahmen und dabei scheint die Stadt an ihre Grenzen zu kommen. INNSBRUCK. Über 200 Beschwerden sollen 2023 zum Thema Straßenmusiker bei der Stadt eingegangen sein. "Wollen Sie in Innsbruck auf der Straße musizieren, müssen Sie sich dafür anmelden. Sie...

Innsbruck und seine Mountainbike-Trails. Vom geschlossenen Trail auf der Nordkette über den in Fertigstellung befindlichen Hofwaldtrail bis zur Zukunft des Paschbergtrail. Ein MeineBezirk-Faktencheck zu den Mountainbiketrails in Innsbruck. INNSBRUCK. Spätestens mit Beginn der Radsaison sind die Mountainbike-Trails in Innsbruck wieder aktuell. Das Radfahren in den Bergen zählt zu den beliebtesten Freizeitsportvergnügen der Innsbruckerinnen und Innsbrucker. Neben den Konflikten beim Fahrverhalten...

Das Osterwochenende vor der Gemeinderatswahl bringt eine Vielzahl an politischen Themen. Von der Pflegebetreuung über die Kinderbetreuung bis zur Situation bei den IVB und einem blauen Stadt-Plan sowie Wahlplakate, Sonnendeck-Desaster und Flughafenlärm. INNSBRUCK. Nach einem Antrag von GR Mesut Onay wurde die Anstellung pflegender Angehöriger geprüft. „Die ISD sieht in diesem Modell Vorteile für die pflegende Person, die dadurch versicherungsrechtlich voll abgesichert ist und damit auch...

Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos) musste sich im Wiener Gemeinderat am Mittwoch kritischen Fragen zu den Containerklassen stellen. Laut dem Vizebürgermeister gäbe es keine andere Möglichkeit. WIEN. Der Ärger um die Containerklassen, die als Übergangslösung den erhöhten Platzbedarf an Wiener Schulen abdecken sollen, hat jetzt auch im Wiener Gemeinderat Einzug gehalten. Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos) stellte sich am 20. März einer Anfrage zu diesem Thema. Der...

Seit vielen Jahren ist die Unterführung Mentlberg ein Thema. Eine baldige Lösung für die "Unterführung des Schreckens" ist nicht in Sicht. Die Schwerpunkte für Planung und Umsetzung von kostenintensiven Fuß- und Radweginfrastrukturen liegen derzeit bei anderen Projekten. Ein Faktencheck. INNSBRUCK. Durch die Autobahn, die Schnellstraße und die Bahngleise ist der Stadtteil Mentlberg vom übrigen Innsbruck abgetrennt. 2011 beschrieben die BezirksBlätter die Situation mit den Worten: "unüberwindbar...

Eine SPÖ-Anfrage zeigt: Das Kinderbetreuungsangebot ist in der Region Wels- und Wels-Land weiterhin schlecht. Dass beide Eltern Vollzeit arbeiten, sei demnach nahezu unmöglich. Nur Eberstalzell und Wels verfügen über Top-Angebote. WELS. Mittels einer schriftlichen Anfrage an die Bildungslandesrätin erhebt die SPÖ alljährlich die Situation in der Kinderbetreuung in Oberösterreich. Einmal mehr habe sich da laut der Landtagsabgeordneten Heidi Strauss (SPÖ) bestätigt: In den ländlichen Bezirken...

In Radstadt gibt es momentan Aufregung über ein Bauernhaus, welches als Chalet auf mehreren Buchungsportalen aufscheint. Landtagsabgeordneter Simon Heilig-Hofbauer stelle eine Anfrage bezüglich der angeblich widmungswidrigen Nutzung. Besitzer des Hauses ist ein ÖVP-Gemeinderat. RADSTADT. Handelt es sich beim Stoffenhaus in Mandling in der Nähe von Radstadt um ein Bauernhaus oder ein widmungswidriges Chalet im Grünland? Diese Frage beschäftigt momentan die Landespolitik aufgrund einer Anfrage...

Zum Jahreswechsel sorgte das ehemalige Schlosshotel in Igls für Schlagzeilen. Die von René Benko errichtete Villa steht im Visier der Finanzprokuratur und die Politik fordert umfgassende Aufklärung. Nach einer Anfrage von GR Julia Seidl gibt es im Gemeinderat viele Antworten über den behördlichen Ablauf der Villa. INNSBRUCK. Die Schlosshotel Igls Betriebs GmbH & Co KG besitzt das Grundstück mit der Grundbuchnummer 81112 in Igls. Das Schlosshotel Igls war weit über die Landesgrenzen bekannt. Ab...

Der Sonderlandtag am 16.1. soll über die Missstände rund um den Landesenergieversorger TIWAG Aufklärung schaffen. Die Oppositionsparteien FPÖ, Grüne und Liste Fritz nennen dafür drei Gründe. Die NEOS sprechen sich gegen einen Sonderlandtag und für einen Untersuchungsausschuss in der Causa TIWAG aus. INNSBRUCK. Drei ganz wesentlichen Gründen sind für LA Markus Sint, Markus Abwerzger und Gebi Mair ausschlaggebend, einen Sonderlandtag in Sachen TIWAG zu fordern: die Aufarbeitung der Fehler und...

Der Bericht der BezirksBlätter Innsbruck zu den Plänen am Innsbrucker Flughafen führte zu einer Anfrage im Innsbrucker Gemeinderat. In der Beantwortung wird die Wichtigkeit des Neubaus des zentralen Flughafenterminals schon aus rein sicherheitstechnischen Gründen unterstrichen. INNSBRUCK. "Im Jahr 2019 bestand seitens der Tiroler Flughafen Betriebsgesellschaft m.b.H. und der Eigentümer Stadt Innsbruck und Land Tirol die Absicht, einen Neubau des Terminals vorzunehmen. Die europaweite...

Gleich fünf Gemeinderatsanfragen befassen sich mit den Innsbrucker Verkehrsbetrieben. Im Mittelpunkt die Personalsituation. Als Entschuldigung  für die Schwierigkeiten werden die IVB im Weihnachtsmailing an alle Innsbrucker Haushalte diesmal acht Gratistickets beilegen. INNSBRUCK. GR Helmut Buchacher, GR Mesut Onay, GR Benjamin Plach und GR Gerald Depaoli haben Anfragen zu den Innsbrucker Verkehrsbetrieben eingebracht. Im Mittelpunkt die Personalsituation und die Arbeitsverhältnisse der...

LHStv. Georg Dornauer hat angesichts der "schwierigen Rahmenbedingungen" in der Stadt Innsbruck offiziell die Prüfung alternativer Standorte für einen Neubau in Auftrag gegeben. Ergebnisse werden in rund einem halben Jahr erwartet. Bis dahin ruht das Projekt in der Landeshauptstadt. INNSBRUCK. Das Projekt MCI Neu startet nicht wie erwartet mit dem Baubeginn im Dezember, sondern geht in den Winterschlaf. LHStv. Georg Dornauer und das Projektteam des "Neubau MCI-Campus" haben die weitere...

Anfrage der UK zu Kosten und Zeitplan zur Umsetzung des geplanten Zahnambulatioriums in Kitzbühel. KITZBÜHEL. SR Andreas Fuchs-Martschitz (Liste UK) stellte im Gemeinderat eine Anfrage zu Kosten (2,5 Mio. € ?) und Stand der Umsetzung des geplanten Zahnambulatoriums im Kitzbüehler Gesundheitszentrum. "Es ist ein großer Umbau mit hohem Aufwand und hohen Investitionskosten geplant. Die Österr. Gesundheitskasse (ÖGK) wird dazu ein Angebot mit allen relevanten Fakten und Zahlen unterbreiten, das wir...

Die nächste Tiroler Landtagssitzung steht vor der Tür. Vom 4. bis 6. Oktober 2023 kommen die Parteien erneut zusammen. Kritik gibt es nun aber aus den Reihen der Liste Fritz. Die Oppositionspartei ortet eine Aushebelung des Rechts auf Besprechung von Anfragen. TIROL. Die Themen der Fragestunde für die nächste Landtagssitzung vom 4. bis 6. Oktober 2023 sind laut der offiziellen Landeswebseite: "Recht auf Vermittlung eines Kinderbildungs- und Betreuungsplatzes" (LA Riedl an LRin...

Die Aufarbeitung der Corona-Zeit konzentriert sich aktuell vor allem auf politische und wirtschaftliche Bereiche. Die Journalisten Christoph Franceschini und Artur Oberhofer haben „die Fakten und Hintergründe zum Masken-Skandal in Südtirol“ auf 600 Seiten in ihrem Buch "Das Geschäft mit der Angst" zusammengetragen. Dabei spielt auch Nordtirol und Innsbruck eine Rolle, ein Rückblick. Aber auch die COFAG-Zahlungen sorgen für Diskussionen. INNSBRUCK. Bereits im April 2020 haben die BezirksBlätter...

Die Kartenverteilaktion der ErlebnisCard-Tirol durch Vizebgm. Johannes Anzengruber hat u. a. zu einer rechtlichen Prüfung des Vorgangs durch die ÖVP geführt. Anzengruber will ein eigenes Rechtsgutachten erstellen lassen. Aufklärung in die ganze Angelegenheit soll auch eine dringende FPÖ-Anfrage mit 16 Fragen bringen. INNSBRUCK. Nach der juristischen Prüfung der Annahme der ErlebnisCards-Tirol durch Vizebgm. Johannes Anzengruber hat die ÖVP eine juristische Stellungnahme eingeholt. LGF Sebastian...

Die Situation der Tierhalter, die sich die veterinärmedizinische Betreuung nicht mehr leisten können, soll durch einen Gemeinschaftsantrag der Arbeitsgruppe Tierschutz verbessert werden. Eine Reise nach Vorarlberg soll Lösungen zum Thema Wohnungsleerstand bringen. Noch wurde keine Karenzvertretung für die Personalamtsleiterin gefunden. INNSBRUCK. Der Gemeinschaftsantrag der Arbeitsgruppe Tierschutz wird im Stadtsenat behandelt. Erfreut zeigt sich die GR Andrea Dengg, dass ein...

WIENER NEUSTADT (Red.). Schriftliche Anfrage von Grünen-Klubsprecher Michael Diller-Hnelozub an den Bürgermeister der Statutarstadt Wiener Neustadt, Klaus Schneeberger. Betreffend: Seniorenclub Fischelkolonie "In den Voranschlägen für die Budgetjahre 2021 und 2022 waren jeweils die „Tagesheimstätte (Seniorenclubs) Gebäude und Bauten“ Ausgaben mit € 165.000,00 sowie unter „Tagesheimstätte (Seniorenclubs) Amts-, Betriebs- und Geschäftsausstattung“ Ausgaben mit € 45.000,00 geplant und mehrheitlich...

Anfrage der Grünen in Fieberbrunn – mögliche illegale Freizeitwohnsitze werden überprüft. FIEBERBRUNN. Bgm. Walter Astner informierte nach Anfrage der Grünen zu den Freizeitwohnsitzkontrollen im Gemeinderat (12. 7.), dass seit Dezember 2022 zwei weitere Anzeigen wegen des Verdachtes eines illegalen Freizeitwohnsitzes bei der Gemeinde eingelangt sind und Verfahren eingeleitet wurden. Die Kontrollen werden – wie berichtet – von einer Security-Firma durchgeführt. Bei sechs Wohnungen konnte ein...

Anfragebeantwortung zu Freizeitwohnsitzkontrollen im St. Johanner Gemeinderat; zahlreiche Kontrollen, Anzeigen, Untersagungsbescheide, Geldstrafen. ST. JOHANN. Einen elfteiligen Anfragekatalog stellen GV Heribert Mariacher und GR Claudia Pali (Parteifreie) zum Thema "Freizeitwohnsitzkontrollen". Man wollte den Stand der Kontrollen und deren Auswirkungen erfragen. Die aufschlussreiche und detaillierte Anfragebeantwortung übernahm Gemeinde-Mitarbeiterin Heike Crabtree. Sieben Kontrolleure und...

Die Rotunde am Rennweg und der Pavillon am Vorplatz vor dem Landestheater sind zwei markante Bauwerke. Von ihrer ursprünglichen Nutzung sind die Objekte aber aktuell weit entfernt. Die Stadt hat auch unterschiedlichen Gründen auch keine konkreten Pläne für die künftige Nutzung. INNSBRUCK. Ideen für die Nutzung der Rotunde und des Pavillons gibt es viele. Dazu hat auch die Stadt Innsbruck mit Beteiligungsprozessen oder einem Hearing der Gemeinderäte beigetragen. Die Umsetzung scheitert jedoch....

Kufsteiner Bürgermeister sagt "Nein" zu MFG-Wunsch nach ehrenamtlicher Mitarbeit als EU-Gemeinderäte. KUFSTEIN. Das Land Tirol sucht Europa-Gemeinderäte und -Gemeinderätinnen, das auch in Kufstein. Wie an andere Gemeinden erging ebenfalls an die Stadtgemeinde Kufstein ein Schreiben des Landes Tirol, in dem der Landeshauptmann Anton Mattle und der Präsident des Tiroler Gemeindeverbandes Ernst Schöpf zur Suche nach Europa-Gemeinderätinnen und -Gemeinderäte aufriefen. Die parteiübergreifende...

FPÖ-Nationalrat Wolfgang Zanger ärgert sich über Antworten aus dem Verteidigungsministerium zur möglichen Airpower 2024 und fordert eine Rückkehr zum Zwei-Jahres-Rhythmus. MURTAL. "Das ist leider sehr dürftig und wenig aufschlussreich", lautet die erste Reaktion von FPÖ-Nationalrat Wolfgang Zanger. Der Murtaler Bezirsparteiobmann und seine Fraktionskollegen haben Anfang Februar eine parlamentarische Anfrage an Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) zum Thema Airpower gestellt....

Vergangene Woche tagte das Bezirksparlament. Neben viel politischem Hickhack wurde einiges beschlossen. Erstmals wurde zudem bestätigt, dass das Bezirks-Jugendamt bald umsiedeln wird. Die FPÖ Simmering fordert zudem die Umbenennung des Simmeringer Platzes in "Frauenrechte Platz". WIEN/SIMMERING. Das neue Jahr ist zwar schon längst angebrochen; dennoch kam das Bezirksparlament vergangene Woche zum ersten Mal für heuer zusammen. Zunächst kündigte die Vorsitzende des Umweltausschusses, Christine...