Antrag

Beiträge zum Thema Antrag

Für nicht-österreichische EU-Bürger und Auslandsösterreicher gibt es für die EU-Wahl am 9. Juni besondere Fristen zu beachten, um wählen zu können. (Symbolbild) | Foto: pixabay.com
2

Eintrag ins EU-Wählerregister bis 26. März
EU-Wahl für nicht-österreichische EU-Bürger

EU-Bürger mit einer nicht-österreichischen Staatsbürgerschaft, die bei der EU-Wahl im Juni von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen wollen und noch nicht im EU-Wählerverzeichnis eingetragen sind, sollten bis spätestens 26. März die Aufnahme beantragen.  SALZBURG. Die Europawahl am 9. Juni ermöglicht allen EU-Bürgern ab 16 Jahren mit Hauptwohnsitz in Österreich ihre Stimme abzugeben, unabhängig von ihrer Staatsbürgerschaft. Während Salzburgerinnen und Salzburger mit Hauptwohnsitz in Österreich jedoch...

  • Salzburg
  • Carmen Kurcz
In einem Antrag fordert die FPÖ eine Prüfung, um festzustellen, ob die Stadt in Kufstein gewisse Orte mit Video überwachen kann.  | Foto: Pixabay (Symbolfoto)
1 Aktion 7

Gemeinderat
Kufstein schielt auf Wörgler Videoüberwachung

FPÖ Kufstein bringt Antrag für Videoüberwachung in der Stadt Kufstein ein – als Vorbild dient Wörgl, wo eine Umsetzung bereits gestartet wurde. KUFSTEIN. "Big Brother is watching you" – das könnte auch bald das Motto in Kufstein sein. Seit Jänner dieses Jahres sind in der Stadt Wörgl Sicherheitskameras im Einsatz. Diese Hightech-Videokameras sollen von nun an im städtischen Raum für mehr Sicherheit sorgen. Antrag zur Überwachung eingebracht Auch die Stadt Kufstein liebäugelt mit solchen...

  • Tirol
  • Kufstein
  • Barbara Fluckinger
Der fast 100-jährige Kanal in Mühlau muss erweitert werden. Die Baustelle hatte große Auswirkungen auf die Bevölkerung. Jetzt soll die Baustelle geprüft werden. | Foto: BezirksBlätter
2

Baustelle Mühlau
Nötige Sanierungsarbeiten sollen auf den Prüfstand

Mühlau, seine Baustellen und die damit verbundenen Belastungen für Bürgerinnen und Bürger sowie den Unternehmen sind seit 2023 ein Thema. Die dringend nötigen Arbeiten der IKB am Kanal in der Anton-Rauch-Straße, der 1929 angelegt wurde und an seine Belastungsgrenzen gestoßen ist, werden noch andauern. Im Gemeinderat soll die Baustelle jetzt geprüft werden. INNSBRUCK. Die Beantwortung der Anfrage im Gemeinderat von GR Benjam Plach zum Thema Baustelle Mühlau bietet die wichtigsten Fakten rund um...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Steuergeld vom Finanzamt zurück holen. | Foto: MEV
2

ÖGB, Steuerausgleich
Kostenlose ÖGB-Hilfestellung holt (Steuer-)Geld zurück

Der ÖGB Kitzbühel unterstützt seine Mitglieder bei der ArbeitnehmerInnenveranlagung. BEZIRK KITZBÜHEL. Wer seinen Steuerausgleich macht, bekommt oft mehr Geld (Lohnsteuer, Anm.) vom Finanzamt zurück als erwartet. Der ÖGB Kitzbühel bietet daher seinen Mitgliedern kostenlos Hilfestellung beim Ausfüllen der der Arbeitnehmerveranlagung bzw. bei der Einreichung über FinanzOnline. "Viele verzichten auf diese Möglichkeit, weil sie schlicht nicht wissen, wie es geht, andere meinen, sie würden nicht...

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
 Am 21. Februar, ist der erste Tag mit verlängerten Öffnungszeiten. Das Amt hat von 7.30 Uhr bis 19 Uhr geöffnet. Am Freitag, 1. März, bleibt es zusätzlich bis 17 Uhr offen. Unterstützungserklärungen können an diesen Tagen in den Zimmern 1.203 und 1.207 im Meldeamt, Rathaus, 1. Stock, abgegeben werden.  | Foto: Freinhofer
3

Polit-Ticker
Langer Tag für Unterstützungserklärungen und Wahlnews

Der erste „lange Tag“ für Unterstützungserklärungen für die Listen, die zur Gemeinderatswahl antreten wollen, findet heute statt. Das Meldeamt hat heute länger offen. Florian Tursky feiert mit 200 Unterstützerinnen und Unterstützer. Die NEOS zeigen sich enttäuscht über Ablehnung eines Schwimmlernantrags im Gemeinderat. INNSBRUCK. Um ihre Unterstützungserklärung für die Innsbrucker Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl zu unterschreiben, müssen Wahlberechtigte ins Meldeamt. Damit dies für...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Sieben Hundewiesen stehen den über 4.000 Hunden in Innsbruck aktuell zur Verfügung. | Foto: BezirksBlätter
Aktion 3

Dauerthema Hundewiese
Sind die sieben bestehenden Hundewiesen ausreichend?

"Über sieben Hundewiesen kannst Du gehen", lautet frei nach dem berühmten Hit von Karat und Peter Maffay die Devise für Freiräume für Hunde in Innsbruck. Anläufe für die Errichtung neuer Hundewiese in Innsbruck sind bisher gescheitert. Fehlende Flächen, fehlender Mindestabstand sowie die Lärmbelästigung wurden als Gründe genannt. Jetzt wird ein neuer Versuch gestartet. INNSBRUCK. Im Stadtgebiet von Innsbruck gibt es sieben Grünflächen, auf denen sich Hunde frei bewegen und herumtoben können:...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Nach dem Fahrplanwechsel im Dezember ortet Liste Fritz-Klubobmann Markus Sint Verschlechterungen für Pendler im Unterinntal. Jetzt soll noch einmal geprüft werden.  | Foto:  Liste Fritz
2

Antrag
Landesregierung prüft Fahrplangestaltung fürs Tiroler Unterland

Liste Fritz-Dringlichkeitsantrag angenommen – Landesregierung prüft verbesserte Fahrplangestaltung.  BEZIRK KUFSTEIN. Der im Dezember 2023 vollzogene Fahrplanwechsel brachte fürs Tiroler Unterland vor allem einen Ausbau der "großen" Direktverbindungen. Die neuen Fahrpläne des Verkehrsverbunds Tirol (VVT) freuten nicht jeden, in der Kritik standen unter anderem der Wegfall der Haltestelle Langkampfen und der Nightliner-Mangel (die REGIONALMEDIEN KUFSTEIN berichteten).  Fahrplanwechsel wird...

  • Tirol
  • Kufstein
  • Barbara Fluckinger
Foto: (Stadtarchiv/Stadtmuseum Innsbruck, Frischauf-Bild, Ph-9488)
Aktion 5

Verkehrserziehung
Weiterhin in Wilten oder doch beim Messepark

Jährlich absolvieren ca. 950 Volksschulkinder im Verkehrsgarten Wilten die "Freiwillige Radfahrprüfung". Diese dient neben der Prüfung auch zum Erlernen bzw. Verbessern des Radfahrens in der Verkehrswirklichkeit. Jetzt stellt sich die Frage: sanieren oder verlagern? INNSBRUCK. Tobias Rettenbacher schreibt auf innsbruck-erinnert.at: "Wie man sich im Idealfall im Straßenverkehr verhält, kann man zwar lernen, doch Übung macht bekanntlich den Meister. Bei den Aufnahmen aus dem Jahre 1971 sehen...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Die Fläche am Kreisverkehr Marc-Aurel-Straße/Vorlaufstraße/Sterngasse soll nach dem ersten Oberkantor des Wiener Stadttempels, Salomon Sulzer, umbenannt werden. | Foto: Anna-Sophie Teischl/RMW
Aktion 5

Salzgries
Alle City-Fraktionen wünschen sich den Salomon-Sulzer-Platz

Seit 2007 steht eine Platzbenennung nach Salomon Sulzer, als erster Oberkantor des Wiener Stadttempels, im Raum. Jetzt könnte sie umgesetzt werden. WIEN/INNERE STADT. Er war einer der Mitbegründer des modernen Synagogengesangs: Salomon Sulzer. 1804 in Hohenems in Vorarlberg geboren, wurde er mit 16 Jahren zum Kantor der Hohenemser Synagoge ernannt. 1825 kam er nach Wien und agierte am 4. April 1826 bei der Eröffnung des Wiener Stadttempels in der Seitenstettengasse 4 als Kantor. Sulzer war...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Anna-Sophie Teischl
Das Parkpickerl gilt seit 1. März 2022 auch in den restlichen fünf Außenbezirken. Zwei Jahre später laufen rund ein Viertel dieser Berechtigungen ab. | Foto: Paul Martzak-Görike
3

Behörde warnt
Gut ein Viertel der Wiener Parkpickerl laufen Ende Februar ab

Mit der Einführung der flächendeckenden Kurzparkzone in Wien gab es einen Run auf Parkpickerl. Maximal zwei Jahre sind die Parkberechtigungen gültig, wenn man sich damals ein Parkpickerl geholt hat, dann läuft diese Zeitspanne jetzt ab. Die Behörde empfiehlt aufgrund der erwarteten Anträge um rasches Beantragen, um Wartezeiten zu vermeiden. WIEN. Gerade in den Randbezirken wurde die Einführung des flächendeckenden Parkpickerls skeptisch gesehen. Geholfen hat es den Kritikern nichts, denn seit...

  • Wien
  • Johannes Reiterits
Ein fraktionsübergreifender Antrag sollte zum Stopp der Biketrail-Machbarkeitsstudie in Kufstein führen.   | Foto: Barbara Fluckinger
4

Kein Stopp
Kufsteins Gemeinderat streitet erneut wegen Biketrail-Studie

Eine Mehrheit des Kufsteiner Gemeinderats lehnte einen Stopp einer Machbarkeitsstudie zu einem möglichen Biketrail beim Hechtsee ab. KUFSTEIN. Das Rad dreht sich weiter: Auch in der ersten heurigen Sitzung des Kufsteiner Gemeinderates am Mittwoch, den 7. Februar ging es um die Machbarkeitsstudie zu einem möglichen Biketrail am Hechtsee.  Kritik und Unterschriften schon 2023 Schon 2023 gab es Überlegungen seitens der Stadt Kufstein, auf eigenem, städtischem Grund beim Hechtsee und am Thierberg...

  • Tirol
  • Kufstein
  • Barbara Fluckinger
Vor 22 Jahren war „L’amour toujours“ von DJ Gigi D'Agostino ein absoluter Hit. Jetzt gibt es ein mehr als bedenkliches Revival als "Remigrationshymne".  | Foto: BezirksBlätter/imkreis/Archiv
2

Vorfall in Innsbruck
„Ausländer Raus“ zu L’amour toujours von Gigi D’Agostino

Immer wieder wird in Discotheken und auf Veranstaltungen zum Song „L’amour toujours“ von Gigi D'Agostino die Parole „Ausländer raus“ gesungen. Auch in den sozialen Netzwerken wie „TikTok“ kursieren viele Videos. Jetzt gibt es auch in einem Innsbrucker Lokal einen Vorfall. INNSBRUCK. Vor 22 Jahren war „L’amour toujours“ von DJ Gigi D'Agostino ein absoluter Hit. Jetzt gibt es ein mehr als bedenkliches Revival als "Remigrationshymne". Ein Videoclip aus Deutschland, in welchem Gäste eines...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Foto: PantherMedia/Heiko Küverling
2

Klimabonus 2023
So viel bekommt man in den Gemeinden im Bezirk Linz-Land

Am 8. Februar 2024 startete die zweite Auszahlungswelle für den Klimabonus 2023. Wer wie viel bekommt, ist dabei vom Wohnort abhängig. In den Gemeinden im Bezirk Linz-Land erhält man zwischen 150 und 220 Euro. LINZ-LAND. In Österreich hat ein Großteil der Bevölkerung – etwa 7,4 Millionen Menschen per Überweisung und eine Million als Gutschein – bereits den Klimabonus 2023 erhalten. Personen, die den Klimabonus noch nicht erhalten haben und die mit Jahresende 2023 das Anspruchskriterium erfüllt...

  • Linz-Land
  • BezirksRundSchau Linz-Land
Foto: PantherMedia / Heiko Küverling
4

Klimabonus 2023
So viel bekommt man in den Gemeinden der Region Enns

In den nächsten Tagen startet die zweite Auszahlungswelle für den Klimabonus 2023. Wer wie viel bekommt, ist dabei vom Wohnort abhängig. In den Gemeinden der Region Enns erhält man zwischen 185 und 220 Euro. REGION ENNS. Mit dem Klimabonus will die Regierung klimafreundliches Verhalten im Alltag belohnen, er gilt sozusagen als Abfederung der CO2-Steuer und steht allen Menschen zu, die mindestens 183 Tage im Jahr 2023 ihren Hauptwohnsitz in Österreich haben. Die Auszahlung läuft seit dem Herbst...

  • Enns
  • Ulrike Plank
 Stellv. Grüne Klubobfrau LAbg. Dagmar Engl, Stellv. Klubobfrau Neos LAbg. Julia Bammer (re.).
 | Foto: Neos

Steyrer Westspange
Landesrat Steinkellner findet die Transparenz - Ergebnisse der Verkehrserhebung sollen nun veröffentlicht werden

Dringlicher Antrag von Grünen und NEOS im heutigen Landtag fordert genau das ein - warum aber die Koalition das ablehnt, was sie ankündigt, ist eine Mysterium. LINZ, STEYR. "Entweder LR Steinkellners Gemütszustand hat sich gebessert, unser Druck hat gewirkt oder er hat eingesehen, dass sein Vorgehen nicht haltbar ist. Vor Wochen war er „angspeist“ und hatte keine Veranlassung gesehen, den „lauten Gegnern der Westspange“ die Ergebnisse der Verkehrserhebung zur Steyrer Westspange zu geben. Nun...

  • Steyr & Steyr Land
  • BezirksRundSchau Steyr
Sonderlandtagssitzung zur TIWAG | Foto: BezirksBlätter
2

Sonderlandtag zur TIWAG
Grundversorgung mehrheitlich beschlossen

Seit 9 Uhr steht die Tiroler Wasserkraft AG (TIWAG) im Mittelpunkt der Sonderlandtagssitzung. Der politische Schlagabtausch zwischen den Regierungsparteien ÖVP und SPÖ sowie der Oppositionsparteien FPÖ, Liste Fritz, Grüne und NEOS prägen die Sitzung.  INNSBRUCK. Im Mittelpunkt der Sonderlandtagssitzung steht die Novelle des Tiroler Elektrizitätsgesetzes. Die Stromversorgung wird auch dann gesichert, wenn kein aktiver Stromliefervertrag vorliegt oder ein vertragsloser Zustand droht. Dieses...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Sonderlandtag zum Thema TIWAG | Foto: TIWAG
1 2

Aufklärung im Sonderlandtag
TIWAG-Kündigungen sollen rückgängig gemacht werden

Der Sonderlandtag am 16.1. soll über die Missstände rund um den Landesenergieversorger TIWAG Aufklärung schaffen. Die Oppositionsparteien FPÖ, Grüne und Liste Fritz nennen dafür drei Gründe. Die NEOS sprechen sich gegen einen Sonderlandtag und für einen Untersuchungsausschuss in der Causa TIWAG aus. INNSBRUCK. Drei ganz wesentlichen Gründen sind für LA Markus Sint, Markus Abwerzger und Gebi Mair ausschlaggebend, einen Sonderlandtag in Sachen TIWAG zu fordern: die Aufarbeitung der Fehler und...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Foto: pexels
2

Traudich Magazin
Die Verlobung – Startschuss für die Hochzeitsvorbereitungen

Das Brautpaar kann sich im Stillen verloben oder ein eigenes Fest daraus machen – der Antrag ist immer noch Männersache. Die Verlobung beginnt mit dem Heiratsantrag und endet mit der Eheschließung. Ein Liebespaar gilt als verlobt, sobald sich beide einig sind, zu heiraten. Die Verlobungszeit ist insbesondere eine Vorbereitungszeit auf die Ehe. Das Verlöbnis hat im Gegensatz zur Ehe keinerlei rechtliche Bedeutung oder Auswirkungen, es spricht aber nichts dagegen, daraus ein Fest zu machen und...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Stefan Fügenschuh
SIGNA Insolvenzen: die 10 Mrd. sind überschritten | Foto: BezirksBlätter
2

SIGNA Konkurswelle geht weiter
SIGNA Development Selection AG mit rund 1,16 Mrd. Euro

Wie angekündigt, wurde bei Handelsgericht Wien ein Sanierungsverfahren in Eigenverantwortung für die SIGNA Development Selection AG beantragt. Mit der Holding GmbH (5,2), der Prima AG (4,3) und der Development AG (1,16) wurden die 10 Milliarden Euro Schwelle überschritten. INNSBRUCK. Die SIGNA Development Selection AG (FN 426039d), Maria-Theresien-Straße 31 in Innsbruck hat beim Handelsgericht Wien ein Sanierungsverfahren mit Eigenverwaltung beantragt. Der KSV1870 rechnet mit einer raschen...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Julia Seidl will die Hochwasserverbauung Saggen nutzen, um den Inn frei zugänglich zu machen.
 | Foto: Julia Seidl
2

Legale Zugänge an Inn
NEOS sehen Schutzverbauung Saggen als Chance

GRin Julia Seidl (NEOS) will die notwendige Hochwasserverbauung Saggen nutzen, um den Inn als Erholungsraum zu entwickeln und legal zugänglich zu machen. INNSBRUCK. Die NEOS Innsbruck fordern seit Jahren legale Zugänge an den Inn. „Innsbruck braucht endlich legale Zugänge an den Inn, um ihn für die Bevölkerung besser nutzbar zu machen. Ich erinnere an die Aktionen und Petitionen rund um die Sillwelle, welche sich inhaltlich im Allgemeinen mit der Öffnung unserer Flüsse für die Bevölkerung...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • BezirksBlätter Tirol
Die Freiheitlichen dürfen die Schmäh-Bezeichnung "Räuber Rathausplatz" laut eigenen Angaben weiter verwenden. | Foto: raeuberrathausplatz.at/Screenshot
2

Gerichtentscheid
FPÖ Wien darf Bezeichnung "Räuber Rathausplatz" verwenden

"Räuber Rathausplatz": Eine Schmäh-Bezeichnung der FPÖ Wien in Richtung Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) schmeckte jenem Verlag, der das bekannte Kinderbuch "Räuber Hotzenplatz" herausgibt, gar nicht. Über rechtlichem Wege sollte die Weiterverwendung des Begriffes unterbunden werden. Das Handelsgericht wies aber ab. WIEN. Die Wiener Freiheitlichen sorgten im April mit einer Kampagne, welches die Politik von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) kritisiert, für einiges Aufmerksamkeit. Aus dem...

  • Wien
  • Kevin Chi
Zum letzten Mal kam die Bezirksvertretung heuer im Alten Rathaus in der Wipplingerstraße 8 zusammen. | Foto: Teischl/RMW
Aktion 3

Budget bis Weltkulturerbe
Letzte Sitzung des City-Bezirksparlaments 2023

Zum vierten und letzten Mal kam das City-Bezirksparlament für das Jahr 2023 zusammen. Neben Danksagungen und Neujahrswünschen wurde auch viel Handfestes beschlossen, darunter das Bezirksbudget für 2024. WIEN/INNERE STADT. Viele Danksagungen und frohe Neujahrswünsche: Das Bezirksparlament der Inneren Stadt kam am 13. Dezember zur letzten Sitzung des Jahres im Alten Rathaus in der Wipplingerstraße zusammen. Mit einer Dauer von rund zwei Stunden hielt man sich vergleichsweise kurz. Dennoch wurden...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Anna-Sophie Teischl
Die Nachnutzung der Rotunde steht wieder im politischen Fokus. | Foto: BezirksBlätter
3

Polit-Ticker vor dem Gemeinderat
Bewegung bei der Rotunde und vieles mehr

Die Diskussion über die Nachnutzung der Rotunde nimmt wieder Fahrt auf. Unterstützung gibt es für die Tempo 30-Forderung des Med-Uni-Betriebsrates. Der Stadtsenat hat Beschlüsse zur Anbindung Bahnhof Rum durch Linie F/T, der Pisten-Präparierung und dem Liftbetrieb „Zimmerwiese“ gefällt. Das Thema Leerstand sowie das Budget stehen schon vor der Gemeinderatssitzung im Fokus. INNSBRUCK. Nach dem Nutzungsvorschlag von Florian Tursky zum Thema Rotunde, ist das denkmalgeschützte Gebäude einmal mehr...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Für Mittelschulen und Volksschulen werden in Wien weiter Lehrer gebraucht. Eine Gratis-Jahreskarte für die Wiener Linien soll Pädagogen den Verbleib in der Stadt schmackhaft machen.  | Foto: Foto: Karl Ettinger

Vergünstigung geplant
Gratis-Jahreskarte soll Anreiz für Pflichtschullehrer zum Wien-Verbleib werden

Die Volksschullehrerin hat schon vor dem heurigen Schuljahr den Wechsel aus Penzing nach Niederösterreich vollzogen. Die Abwanderung von Pädagoginnen und Pädagogen weg aus Wien "ist ein Thema", versichert der oberste Vertreter der Wiener Pflichtschullehrer, Thomas Krebs, von der Fraktion Christlicher Gewerkschafter (FCG). Es gebe "laufend" derartige Fälle, während nicht nur im Westen Wiens, sondern in der gesamten Bundeshauptstadt dringend Lehrkräfte gesucht werden.  Jetzt ist ein zusätzliches...

  • Wien
  • Penzing
  • Karl Ettinger

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.