Jörg Leichtfried

Die SPÖ sieht sich im Bezirk Bruck-Mürzzuschlag gut aufgestellt. Man "gehe mit einem gewissen Optimismus" in die Gemeinderatswahlen im kommenden Jahr. BRUCK-MÜRZZUSCHLAG. Jörg Leichtfried ist Nationalratsabgeordneter und Bereichssprecher für Verfassung und Europäische Union sowie Klubvorsitzender-Stellvertreter. Er ist zudem Regionalvorsitzender der SPÖ im Bezirk Bruck-Mürzzuschlag und eine gewichtige Persönlichkeit innerhalb der Sozialdemokratie in Österreich.

 In den Ortsparteien sieht er...

Bereits im Oktober legte die Bundesregierung den Entwurf für ein Informationsfreiheitsgesetz vor, das die Abschaffung des Amtsgeheimnisses vorsieht. Für den Beschluss brauchte sie eine Zweidrittel-Mehrheit, die nun mit Unterstützung der SPÖ sichergestellt werden konnte. Im Gegenzug wurde der ursprüngliche Entwurf angepasst. Das Gesetz soll im Jänner im Nationalrat beschlossen und 2025 wirksam werden.  ÖSTERREICH. Nach jahrelangem Ringen konnten sich ÖVP und Grüne im Herbst auf die...

Beim diesjährigen Familienwandertag konnte die Pernegger SPÖ mit NRAbg. Jörg Leichtfried einen besonderen Ehrengast begrüßen. PERNEGG.  Am 8. Oktober fand der Familienwandertag der SPÖ Pernegg statt. Diese Veranstaltung stand ganz im Zeichen der Bärenschützklamm. Als Ehrengast konnte der NRAbg Jörg Leichtfried begrüßt werden. Buntes Rahmenprogramm Die Strecke führte vom Vorplatz der Frauenkirche in Pernegg zu Hermis Jausenstüberl. Das Rahmenprogramm umfasste dabei eine Schnitzeljagd für die...

Dass die Bürgermeisterin von St. Lorenzen Petra Weberhofer vergangene Woche "abgesägt" wurde, will die SPÖ nicht so einfach hinnehmen. Sie werfen der ÖVP und der Liste WIR Verantwortungslosigkeit und eiskaltes Machtkalkül vor. ST. LORENZEN IM MÜRZTAL. Paukenschlag bei der Gemeinderatssitzung in St. Lorenzen vergangenen Donnerstag: Der Gemeinderat hat mit erforderlicher Zweidrittelmehrheit Bürgermeisterin Petra Weberhofer das Misstrauen ausgesprochen; sie hat dadurch mit sofortiger Wirkung das...

Eine der prägendsten SPÖ Persönlichkeiten des letzten Jahrzehntes in der Region Bruck-Mürzzuschlag wurde bei der letzten Regionalvorstandssitzung der SPÖ RO Bruck-Mürzzuschlag, am 10. Juli 2023 gebührend verabschiedet. BRUCK. Nach fast zehn-jähriger Tätigkeit im Bezirk übergab Wolfgang Kuhelnik mit Ende Mai seine Aufgaben als SPÖ Regionalgeschäftsführer an seinen Nachfolger Mario Friesenbichler. und konzentriert sich ab sofort auf die Region Leoben-Eisenerz. Kuhelnik war maßgeblich an...

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hat am Montag die Blockadedrohung ihrer Partei gegen die Koalition verteidigt. Anlass ist das aus ihrer Sicht zögerliche Vorgehen der Regierung im Kampf gegen die Teuerung. Interne Streitereien rund um die Wahlkommission wollte die Parteivorsitzende indes nicht bewerten.    ÖSTERREICH. Die SPÖ werde ihren Druck zugunsten der Bevölkerung nutzen, sagte Rendi-Wagner am Montag bei einer Pressekonferenz. Maßnahmen gegen die Inflation seien drängend und sinkende Preise...

Nach wochenlangem Gezerre um eine Mietpreisbremse sind die Verhandlungen letztendlich am Widerstand der ÖVP gescheitert. Stattdessen soll eine Wohnkostenbeihilfe in Form einer Einmalzahlung ausbezahlt werden. Die Ankündigung der Bundesregierung zog am Mittwoch heftige Kritik nach sich. So beklagt etwa die Gewerkschaft einen "schwachen Kompromiss" statt einer "nachhaltigen Lösung", die Arbeiterkammer spricht von einer "Riesensauerei" und die SPÖ wirft der ÖVP "Klientelpolitik für die...

Die SPÖ fordert ein Einfrieren der Mieten bis 2025. Danach sollen sich etwaige Erhöhungen am Leitzinssatz statt an der Inflation orientieren. ÖSTERREICH. Die hohe Inflation macht sich früher oder später auch bei den Mieten bemerkbar. In den meisten Mietverträgen sind Wertsicherungsklauseln enthalten. Das bedeutet, dass der Mietzins an die Inflation angepasst wird – zuletzt lag die Teuerung bei 10,6 Prozent (November).  Keine Mieterhöhungen bis 2025 Die SPÖ macht sich nun für eine...

Er schaffte es aus dem Graben hinaus, vergaß seine Heimat aber nie. Am Freitagabend bekam der Altbürgermeister und ehemalige steirische Landtagspräsident Siegfried Schrittwieser die Ehrenbürgerschaft der Gemeinde Thörl verliehen. Wenn er seine Laufbahn in einen ansprechenden Buchtitel verpacken müsse, dann würde das Werk „Vom Thörler Bua zum Präsident“ heißen, so der Thörler Bürgermeister Günther Wagner über Siegfried Schrittwieser. Anlässlich dessen 70. Geburtstag im Juni beschloss der...

Bei der Sondersitzung im Nationalrat zur Causa Thomas Schmid will laut einem Medienbericht die FPÖ einen Misstrauensantrag einbringen. SPÖ und Neos planen Neuwahl-Anträge. ÖSTERREICH. Am Mittwoch, 2. November, findet eine Sondersitzung im Nationalrat zur Causa rund um den Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid und seine Aussagen vor der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA). Die Sondersitzung wurde von SPÖ und FPÖ beantragt, damit man unter anderem auch eine Erklärung von Kanzler Karl...

Am Dienstag stimmte die Opposition geschlossen gegen die von der Regierung vorgelegte Gaslenkungsverordnung. Die Zustimmung von SPÖ, FPÖ und NEOS scheiterte an den angedachten Förderungen für Unternehmen, die von Gas auf Kohle oder Erdöl umrüsten. Damit ist vorerst auch die Reaktivierung des Verbund- Kohlekraftwerks Mellach vom Tisch. ÖSTERREICH. Die vorgelegte Energielenkungsverordnung sollte die heimische Versorgungssicherheit im Falle eines Lieferstopps aus Russland garantieren. Zu diesem...

Unter dem Motto "Ein Land - Österreich" tourt SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi Wagner durch Österreich. Jetzt war sie in Bruck/Mur zu Gast, in Begleitung von LhStv. Anton Lang und SP-Klub-Vize Jörg Leichtfried. BRUCK/MUR. Enormes Medieninteresse (ORF, Servus TV, sämtliche Lokalmedien) herrschte bei der öffentlichen ("wir haben ja nichts zu verbergen") Pressekonferenz am Brucker Hauptplatz, auch Landesrätin Doris Kampus und unter anderem die Bürgermeister Koch (Bruck), Sander (Kindberg)...

Am Donnerstag treffen die Parlamentsparteien in einer eigens einberufenen Sondersitzung zusammen, um über das von der Regierung angekündigte Entlastungspaket zu beraten und die entsprechenden Maßnahmen zu beschließen. Bereits am Mittwoch präsentierten ÖVP und Grüne neue Details zum Fahrplan. Die Opposition kritisierte die Maßnahmen erneut – etwa als "zu wenig" oder "Mogelpackung" – und will eigene Pakete einbringen. ÖSTERREICH. In der Sondersitzung geht es um zwei Anträge, die ÖVP und Grüne...

SPÖ- Nationalratsabgeordnete Karin Greiner fordert angesichts der "Teuerungswelle" die "Teuerungsbremse". GRAZ-UMGEBUNG. Die Inflation steigt und ist – laut finanzen.net – in der Eurozone im Jänner 2022 mit 5,1 Prozent auf Rekordhoch (Blick auf den Jahresvergleich). Ein Wocheneinkauf kostet im Schnitt um 6,8 Prozent mehr, Gas und Strom wurden um rund 25 Prozent teurer, das Tanken gar um bis zu 50 Prozent. "Wir befinden uns in der stärksten Teuerungswelle seit Jahrzehnten. Die Teuerung hat ein...

2020 und 2021 im Schatten der Pandemie. Was aber bringt 2022? Wir haben uns umgehört. Keiner weiß was die Zukunft bringen wird, noch weitaus ungewisser lässt sich das beginnende Jahr prognostizieren. Aber zumindest die Wünsche haben wir abgefragt: Hans Wöls ist Haubenkoch im Landgasthof Hubinger in Etmißl: "Meine WünscheDass wir in unserer Gesellschaft, ein miteinander erleben. In der Gastronomie wünsche ich mir so gut es geht eine Normalität, die wir vor zwei Jahren gehabt haben. Auch muss ich...

Die heurige Weihnachts-Solidaritätsaktion der SPÖ Steiermark steht unter dem Motto „Alle Jahre wieder: Zusammenhalten“. Durch Spenden von SPÖ-Abgeordneten, Funktionäre, Mitarbeiter, Parteimitgliedern und Sympathisanten konnte das Budget der parteieigenen Helpline für die aktuell schwierige Situation steiermarkweit um 30.000 Euro aufgestockt werden. Dieses Geld wird eingesetzt, um möglichst vielen Steirern in Not zu helfen. Die SPÖ Regionalorganisation Bruck-Mürzzuschlag unterstützt aus diesem...

Der Turnauer Bürgermeister und Landtagsabgeordnete Stefan Hofer wurde in der am 26. November online durchgeführten Regionalkonferenz des Gemeindevertreterverbandes Bruck-Mürzzuschlag  zum neuen GVV-Regionalvorsitzenden gewählt; er folgt in dieser Funktion dem Mürzzuschlager Bürgermeister Karl Rudischer. Mit 92 Stimmen, das entspricht 97,87 Prozent der abgegebenen Stimmen, wurde Stefan Hofer zum neuen GVV-Regionalvorsitzenden gewählt. Sein Vorgänger in dieser Position, der Mürzzuschlag...

Die SPÖ hat sich am Dienstag offenbar mit der Koalition auf die Gesetzesvorlage zum Grünen Pass geeinigt. ÖSTERREICH. Der stellvertretende SP-Klubchef Jörg Leichtfried teilte am Dienstagmittag der APA mit, dass es seiner Partei gelungen sei, die in der Begutachtung kritisierten Passagen herauszuverhandeln. So werde etwa der besonders heftig kritisierte Paragraf gestrichen, über den auch sensible Daten zum Erwerbsleben, Einkommen, Bildungsweg und Krankenständen verknüpft werden hätten können. ...

Die SPÖ Steiermark hält dieses Jahr die Veranstaltungen um den 1. Mai coronabedingt in digitaler Form ab. Aufgrund der aktuellen Corona-Situation veranstaltet die SPÖ Steiermark die traditionelle Veranstaltung am 1. Mai wie schon im Vorjahr in virtueller Form im Internet. "Der Schutz von Menschenleben bleibt oberste Priorität. Darum gehen wir mit gutem Beispiel voran und halten unsere Maifeier wie schon im vergangenen Jahr online ab. Heuer haben wir allerdings ein noch umfangreicheres Programm...

SPÖ Bruck-Mürzzuschlag zum Welttag der sozialen Gerechtigkeit: Arbeitnehmer und Arbeitslose brauchen Unterstützung und Perspektiven! Anlässlich des Welttags der sozialen Gerechtigkeit am 20. Februar betonen der stv. Klubvorsitzende im Nationalrat, NAbg. Jörg Leichtfried und LAbg. Stefan Hofer: „Wenn es um soziale Gerechtigkeit geht, muss man den Blick auf alle richten, die es jetzt in der Corona-Krise besonders schwer haben. Das sind die Arbeitslosen und diejenigen, die um ihren Arbeitsplatz...

Der Brucker NAbg. Jörg Leichtfried (SPÖ) fordert: "Wir brauchen Lkw-Fahrverbote für ,Mautflüchtlinge' übers Alpl und über den Schanzsattel. Verkehrsministerin Gewessler muss handeln." Oft ortsunkundige Lkw-Lenker entscheiden sich gegen die Fahrt auf Schnellstraßen und stattdessen für die billigere Fahrt über Gebirgsstraßen, denn dort muss keine Autobahn-Maut bezahlt werden. Oft ist im Winter die Ausrüstung unzureichend oder die Wetterlage wird vollkommen unterschätzt. Unzählige Male müssen dann...

Ab Montag 0 Uhr gelten in ganz Österreich neue Corona-Regeln, etwa eine Maskenpflicht im Wirtshaus und auf Märkten sowie eine Zehn-Personen-Grenze für private Zusammenkünfte im Innenbereich. Von der Opposition hagelt es Kritik für die verschärften Maßnahmen. ÖSTERREICH. Aus der Wirtschaftskammer hieß es am Donnerstag , die verschärften Maßnahmen bedeuten für die heimische Gastronomie einen weiteren schweren Schlag. Umso wichtiger seien nun weitere Maßnahmen zur Unterstützung der betroffenen...

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) sprach sich am Sonntag im "Kurier"-Interview für eine Reform des Arbeitslosengeldes aus. ÖSTERREICH. "Wir wollen schon länger – und ich denke die ÖVP auch – eine sogenannte degressive Variante, wo man am Anfang mehr bekommt und später weniger“, so Kogler. Es könne aber auch am aktuellen System aufgesetzt und monatlich 150 Euro mehr ausbezahlt werden – 450 Euro im Quartal. Leichtfried warnt vor Verkürzung des ArbeitslosengeldesKritik an Koglers Reformplänen...

Kritik am Vorstoß von Tourismusministerin Köstinger, die Grenzen zu Deutschland für Urlauber zu öffnen, kommt vom stellvertretenden SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried. ÖSTERREICH. "Wenn wir die Grenzen zu Deutschland für den Urlaub wieder öffnen, könnte sich die positive Entwicklung rasch drehen. Kann Köstinger garantieren, dass diese Öffnung die Anstrengungen der Menschen in Österreich – die sich bisher sehr kooperativ verhalten haben – nicht unterlaufen?“, will Leichtfried wissen. „Wie bei anderen...