Karl Heinz Grasser

Beiträge zum Thema Karl Heinz Grasser

Politisches Recht XLII/42: Justizias Gemeinplätze
Diese Justiz! Hat sie fertig?!

First impressions go a long way. Erste Eindrücke bleiben. Wie ist das mit den letzten als Eindruck von letzter Klasse? Wieder einmal verbinden wir Dichtung & Wahrheit stilistisch mit herzlicher Lyrik zur Prosa eiskalter Tatsächlichkeit ganz in der Nachfolge Tucholskischer Ästhetik in dessen Widerstands-Ethik als Schriftsteller und juristischer Kollege, wenn wir uns das so anmessen dürfen, schließlich ist unsere Häftlingsnummer 151377 das in unserer Perspektive ehrenwerte Ergebnis einer reinen &...

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  • heinrich stemeseder
Der ehemalige ÖVP-Finanzminister Karl-Heinz Grasser und vier weitere Angeklagte blitzten mit ihren Anträgen beim VfGh ab. | Foto:  ROLAND SCHLAGER / APA / picturedesk.com
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BUWOG-Prozess
VfGh weist Antrag von Karl-Heinz Grasser ab

Karl-Heinz Grasser, ehemaliger Finanzminister der früheren ÖVP-FPÖ-Regierung, sowie vier weitere Angeklagte des BUWOG-Prozesses blitzten mit ihren Anträgen beim Verfassungsgerichtshof (VfGh) ab. Grund für die Antragstellung war die vermeintliche Befangenheit beteiligter Richterinnen und Richter und die Hemmung von Verjährungsfristen. ÖSTERREICH. Grasser und die anderen Angeklagten seien der Ansicht, es sei verfassungswidrig, dass über die Ablehnung eines Richters eines Schöffengerichts wegen...

  • Lara Hocek
Uneinigkeit zwischen Grünen und ÖVP – Während sich Justizministerin Alma Zadic (Grüne) für eine Beibehaltung der derzeitigen Verjährungsregelungen stark macht, sieht Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) in der Beibehaltung keinen Nutzen. | Foto: BKA/Florian Schrötter
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BUWOG-Verfahren
Koalitionsstreit über Verjährungsfristen entbrannt

Nachdem einige Beschuldigte im BUWOG-Verfahren zuletzt die Verjährungsregelungen beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) anfochten, ist sich die Regierungskoalition nun uneinig. Während die Grünen die aktuelle Regelung verteidigt sehen wollen, sieht die ÖVP in ihrer Beibehaltung keinen Nutzen, steht damit jedoch alleine da.  ÖSTERREICH. Im österreichischen Strafgesetzbuch ist geregelt, wann eine bestimmte Straftat verjährt. Je nach schwere des Delikts kann die Verjährungsfrist zwischen einem Jahr...

  • Dominique Rohr
Das Gericht sprach den Ex-Finanzminister und auch seinen Steuerberater vom Vorwurf, vorsätzlich Steuern hinterzogen zu haben, frei. | Foto: EVA MANHART / APA / picturedesk.com
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Grasser nach Urteil im Steuerprozess
"Mir ist Gerechtigkeit widerfahren“

Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser zeigte sich nach seinem Freispruch im Steuerprozess Grasser sehr zufrieden. „Mir ist Gerechtigkeit widerfahren“, meinte er und verwies darauf, dass er mit der Justiz „auch andere Erfahrungen gemacht hat“ – wohl anspielend auf das BUWOG-Urteil. Sein mitangeklagter Steuerberater erhielt ebenfalls einen Freispruch ÖSTERREICH. Eineinhalb Jahre nach der nicht rechtskräftigen Verurteilung in den Causen Buwog und Terminal Tower Linz stand Ex-Finanzminister...

  • Adrian Langer
Die grüne Aufdeckerin Gabi Moser starb am 12. März 2019 im Alter von 64 Jahren in Linz.  | Foto: Grüne OÖ
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Gabriela Moser
"Denen werde ich die Suppe versalzen"

Nach dem Grasser-Urteil erinnern viele an die 2019 verstorbene grüne Aufdeckerin Gabriela Moser, eine Linzerin, ohne die es diesen Prozess womöglich gar nicht gegeben hätte. Wir haben mit ihrem Witwer Rolf Moser darüber gesprochen. LINZ. Es dürfte einer der schwersten Momente in Gabriela Mosers politischer Karriere gewesen sein: Am 9. Februar 2015 musste sie im Anschluss an die ZiB2 einen 25-sekündigen Widerruf verlesen. Geklagt hatte ein gewisser Karl-Heinz Grasser, den Moser einen...

  • Linz
  • Christian Diabl
Die Spielemacher Christian Felsenreich und Klaus Hofegger bringen zu "KHG" das Erweiterungs-Set "H.C. auf Ibiza".

H.C. auf Ibiza
KHG spielt jetzt auch auf Ibiza

Der Ibiza-Skandal war Inspiration zum neuen Set "H.C. auf Ibiza". SCHEIBBS/WIEN. Mit dem Spiel "KHG – Korrupte haben Geld" sorgten die Scheibbser Brüder Christian Felsenreich und Klaus Hofegger für Aufsehen. Nun gibt es nach dem Zitate-Quiz der Gebrüder wieder einen spielerischen Zugang zur Korruption. "H.C. – Hardcore auf Ibiza" nennt sich die neue Erweiterung, die 20 Zusatzkarten um zwölf Euro für das Spiel "KHG" bringen. Crowdfunding finanziert "Es hat sich durch meinen Beruf im Bereich...

  • Scheibbs
  • Roland Mayr
Hartwig Löger (re.) will bis 2019 einen Budgetüberschuss erreichen. Diesen gab es bei den Staatsfinanzen zuletzt 1954. | Foto: EC/Lukasz Kobus

Finanzminister Hartwig Löger präsentiert Budget: Nulldefizit ohne neue Steuern

Frisch gebackene Finanzminister haben schon unter schwierigeren Rahmenbedingungen ihr Amt angetreten als der von der ÖVP nominierte Finanzminister Hartwig Löger, der am Mittwoch das Doppelbudget für die Jahre 2018 und 2019 vor dem Nationalrat präsentiert hat. ÖSTERREICH.  Die budgetären Ambitionen der Regierung sind hoch. Entlastung  von Familien, eine Senkung der Abgabenquote auf 40 Prozent und ein Ende der Schuldenpolitik. Hochkonjunktur, sinkende Arbeitslosenzahlen, niedrige Zinsen, ein...

  • Linda Osusky
Klaus Hofegger und Christian Felsenreich aus Scheibbs. | Foto: privat
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Brettspiel-Entwickler aus Scheibbs verklagt

SCHEIBBS. Die Erfinder des Brettspiels "KHG – Korrupte haben Geld", Christian Felsenreich und Klaus Hofegger, wurden von Karl-Heinz Grasser verklagt. "Wir haben den Prozess in erster als auch nun in zweiter Instanz in allen Punkten gewonnen. Die Richter des Erst- und des Berufungsgerichts haben sich eindeutig zugunsten der Freiheit auf Ausübung von Kunst und Satire sowie des Informationsinteresses der Allgemeinheit ausgesprochen", so Klaus Hofegger. "Wenn das so weiterläuft, finden wir uns beim...

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  • Roland Mayr
"Bei all den Problemen, die wir hatten, war sein Name immer wieder präsent", sagt Lugar über Karl-Heinz Grasser. | Foto: Hicker

Hypo-U-Ausschuss: Karl-Heinz Grasser und Ernst Strasser als Auskunftspersonen geladen

Der Hypo-U-Ausschuss wird diese Woche spannend: Geladen sind unter anderem Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser und Ex-Innenminister Ernst Strasser. WIEN. Am Mittwoch um zehn Uhr wird die Befragung von Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser im Untersuchungsausschuss zur Causa Hypo Alpe-Adria starten. Von 2000 bis 2007 war Grasser in der Bundesregierung, zuerst für die FPÖ, später für die ÖVP. In dieser Zeit wurden hohe Verluste der Hypo bekannt. Wolfgang Kulterers Wechsel vom Hypo-Vorstand in den...

  • Hermine Kramer
Foto Copyright Heinz Himmer

S.E.X. Plugged In

Kabarett mit Wolf Morrison und Dr. Mouse. Wolf Morrison erzählt in seinem Musikkabarett von seinem schmerzhaften Zusammentreffen mit einer Domina, seiner wilden Zeit in Los Angeles, deren Höhepunkt eine Einladung zu einer Party von Hugh Hefer in die Playboy Mansion war sowie warum unsere Regierung zurücktritt und Österreich wieder einen Kaiser bekommt. - Kommentiert und musikalisch unterstützt vom SEXperten Dr. Mouse. Eintritt: freie Spende! Homepage von Wolf Morrison Wann: 16.04.2015 20:00:00...

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Christian Deutsch (SPÖ): "Grassers weinerlichstes Leugnen nützt nichts mehr." | Foto: SPÖ

Grasser blitzte mit Klage ab

„Schamlos abkassiert“ auf SP-Homepage • Partei gewinnt Berufung Wie ein Löwe möchte Grasser nach der Razzia in seinem Wiener Domizil gegen die Justiz kämpfen. In einer Causa musste er seine Krallen jedoch einziehen. Mit Rechtsstreitigkeiten hat Karl Heinz Grasser bereits Routine. Wegen eines im September 2010 auf der SP-Wien-Website und in einem Folder veröffentlichten Satzes klagte KHG die SPÖ Wien. Der Wortlaut: „Als die FPÖ in der Regierung war, haben Grasser, Strache & Co. schamlos...

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  • Alexandra Laubner

Nicht aufzuhalten: Die Vergrasserung des Faschings…

Die facebook-Community beliebt wieder einmal einen ehrenwerten Herrn aufs Korn zu nehmen. Diesmal: Karl-Heinz Grasser, für den auch in diesem Fall die Unschuldsvermutung gilt. Denn auch wenn es denkbar wäre – nicht alle Marketingmaßnahmen für die “Marke KHG” sind auf seinem Mist gewachsen. Mehr unter: http://gesudere.at/blog/?p=3362

  • Wien
  • Alsergrund
  • Christian M. Kreuziger

Hypo: Grüne drohen mit Misstrauensanträgen gegen Minister

Die Grünen orten eine systematische Behinderung des Kärntner Hypo-U-Ausschusses, Abgeordneter Peter Pilz droht mit Misstrauensanträgen gegen die betroffenen Minister. “Sabotage der Staatsanwaltschaft“ Nationalrats-Abgeordneter Peter Pilz übte am Dienstag in Klagenfurt heftige Kritik daran, dass der Kärntner Hypo-Untersuchungsausschuss nach wie vor kaum Unterlagen erhalten hat. „Wir haben gleich viel Unterlagen wie vor drei Pressekonferenzen – uns wurde nichts zugänglich gemacht“, präzisierte...

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  • Elisabeth Krug

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