Nationalrat

Beiträge zum Thema Nationalrat

Eva-Maria Himmelbauer, Marlis Schmidt, Richard Hogl | Foto: Alexandra Goll
Aktion 11

Wechsel Nationalratswahl
Neue ÖVP-Spitzenkandidatin für das Weinviertel

Eva-Maria Himmelbauer wird nach zwölf Jahren im Amt nicht mehr als Spitzenkandidatin für die ÖVP bei den nächsten Nationalratswahlen ins Rennen gehen. Ihr folgt die Hollabrunnerin Marlis Schmidt nach. WEINVIERTEL/HOLLABRUNN. "Es waren emotionale Achterbahnfahrten in den letzten zwölf Jahren", sprach Nationalrätin Eva-Maria Himmelbauer die prägendsten politischen Themen, das Weltgeschehen und ihre private Situation, sie ist Mutter zweier kleiner Töchter, an und weiter: "Es ist jetzt Zeit...

  • Hollabrunn
  • Alexandra Goll
Vor dem Parlament in Wien | Foto: Besser
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Ausflug nach Wien
Volkspartei Sommerein besuchte das Parlament

SOMMEREIN. Im Namen der VP Sommerein organisierten Gemeinderätin Christine Besser und Gemeinderat Günther Schätzinger (VP Moosbrunn) einen Ausflug nach Wien ins Parlament. Über 60 interessierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer, aufgeteilt in zwei Gruppen, lauschten der eineinhalbstündigen Parlamentsführung. Zum Schluss gab es noch eine Diskussion mit der Nationalratsabgeordneten Angela Baumgartner in den Klubräumlichkeiten. Auf der Heimfahrt mit Bus ließ die Gruppe den Ausflug noch gemütlich beim...

  • Bruck an der Leitha
  • Christina Michalka
Nationalrats-Abgeordnete Sabine Schatz mit den Pensionisten aus Ried/Riedmark. | Foto: SPÖ
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Sabine Schatz
Über 1.000 Besucher im Hohen Haus im Jahr 2023

Im Jahr 2023 konnte die Nationalrats-Abgeordnete Sabine Schatz über 1.000 Besucher aus dem Mühlviertel im Hohen Haus begrüßen. RIED/RIEDMARK. Nationalrats-Abgeordnete Sabine Schatz (SPÖ) freut sich über das große Interesse am neu renovierten Parlament. Schatz, die sich im Nationalrat für die Themen Bildung, Kultur und Demokratie einsetzt, lädt Besucher zu einem exklusiven Rundgang durch das historische Gebäude ein. Dabei bewundern die Gäste nicht nur die prächtigen Räume und Kunstwerke, sondern...

  • Perg
  • Helene Leonhardsberger
Richard Lugner wurde zu Norbert Hofers (FPÖ) Jubiläumsfeier ins Parlament geladen.  | Foto: privat
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Parlament in Wien
Die Lugners bei Jubiläumsfeier von Norbert Hofer

Norbert Hofer (FPÖ) ist der längstdienende Dritte Nationalratspräsident der Republik. Dazu fand am Dienstag, 27. Februar, eine Jubiläumsfeier im Parlament statt. Mit dabei waren auch Richard und Jacqueline Lugner sowie ihr Verlobter Leo Kohlbauer (FPÖ).  WIEN. Dass Richard Lugner und seine Tochter Jaqueline eine Nähe zur FPÖ pflegen, ist der Öffentlichkeit bereits bekannt. Zuletzt waren beide beim Wiener Akademiker Ball in der Hofburg zu Gast. Der Verlobte von Jaqueline, Leo Kohlbauer, ist...

  • Wien
  • Patricia Hillinger
Reinhold Lopatka wird als ÖVP-Spitzenkandidat für die kommende EU-Wahl aufgestellt.  | Foto:  Martin Juen / SEPA.Media / picturedesk.com
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EU-Wahl
Die ÖVP präsentiert am 26. Februar ihre Spitzenkandidaten

Am Montag, 26. Februar, präsentiert die Österreichische Volkspartei ihre Liste für die EU-Wahl. Auf dieser stehen Voraussichtlich 42 Kandidatinnen und Kandidaten, darunter ist Reinhold Lopatka.  ÖSTERREICH. Bei der heutigen Bundeskonferenz präsentierten die Grünen ihre Kandidaten für die EU-Wahl. Lena Schilling wurde dabei mit 96,6 Prozent zur Spitzenkandidatin gewählt. MeinBezirk.at berichtete:  96,6 Prozent für Grüne Spitzenkandidatin Lena Schilling Die ÖVP zieht nun nach. Am Montag, 26....

  • Salme Taha Ali Mohamed

Neue politische Parteien
Zumindest die Gründung ist ein Kinderspiel!

Laut einer Linzer Market-Umfrage fordern 41 Prozent, dass es eine grundlegende Änderung des politischen Systems geben sollte. Bei Kanzlerumfragen unter den Spitzenkandidaten der politischen Parteien belegt seit Monaten „NIEMAND“ unangefochten Platz 1. Laut dem aktuellen Demokratie-Monitor fühlen sich 56 Prozent der jungen Menschen zwischen 16 und 26 im Parlament nicht repräsentiert. Nicht die einzigen Alarmzeichen in der politischen Landschaft Österreichs. Was sind die Alternativen? Den Kopf in...

  • Wien
  • Wieden
  • Oliver Plischek
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Nationalrat Michael Hammer aus Altenberg unterstützt Nehammers Plan. | Foto: ÖVP

Michael Hammer
„Karl Nehammer hat einen klaren Plan für Österreich“

Leistung, Familie und Sicherheit sind die Schwerpunkte im Österreichplan des Bundeskanzlers. URFAHR-UMGEBUNG. Bundeskanzler Karl Nehammer hat am vergangenen Freitag in Wels seinen Österreichplan präsentiert und damit den Zukunftsprozess "Österreich 2030" abgeschlossen. "Anders als jene politischen Kräfte, die unser Land ständig schlechtreden und keine Verantwortung übernehmen, hat Bundeskanzler Karl Nehammer einen klaren Plan für Österreich. Er weiß, wohin er unser Land führen will und was es...

  • Urfahr-Umgebung
  • Sonderthemen Urfahr-Umgebung
Am Freitag lud der Bierpartei-Chef zum öffentlichen Treffen ein. | Foto: ALEX HALADA / picturedesk.com
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Bierpartei
Dominik Wlazny setzt sich mit den Österreichern zusammen

Am 2. Februar lud die Bierpartei zu einem öffentlichen Treffen im Schutzhaus Zukunft in Wien ein und eine Schar an Österreicherinnen und Österreichern folgten der Einladung.  ÖSTERREICH. Der Punkrocker, Mediziner und seit einigen Jahren auch Politiker, Dominik Wlazny, hat sich für heuer große Ziele gesetzt. Mit seiner Bierpartei will der Wiener die kommenden Nationalratswahlen bestreiten. Deshalb hat Wlazny am Abend des 2. Februars zu einem Treffen der Wiener Bevölkerung eingeladen. Das...

  • Philipp Scheiber
Das Amtsgeheimnis soll 2025 fallen. Am Mittwoch wird es im Nationalrat mit den Stimmen von ÖVP, Grünen und SPÖ beschlossen. | Foto: Pixabay
Aktion 4

"Paradigmenwechsel"
Was das Amtsgeheimnis-Aus für die Bürger bedeutet

Mit dem am Mittwoch im Nationalrat beschlossenen Informationsfreiheitsgesetz wird eine neue Ära eingeläutet: Das Amtsgeheimnis weicht, stattdessen wird den Bürgerinnen und Bürgern künftig ein Informationsrecht gegenüber dem Staat eingeräumt. In Kraft treten wird die "Informationsfreiheit" im September 2025. Öffentliche Stellen haben dann eine Pflicht zur Auskunftserteilung. Auch staatsnahe Unternehmen, Stiftungen, Fonds und gesetzliche Interessenvertretungen werden zu mehr Transparenz...

  • Adrian Langer
NR Kirchbaumer will u. a. von BM Gewessler Auskunft über AUA-Flüge. | Foto: Optical Engineers Felipe Kolm
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Flughafen Innsbruck
13 Fragen an BM Gewessler sollen Klarheit bringen

Die "Aufrechterhaltung der Verkehrsanbindungen Tirols an das restliche Österreich und Europa" lautet der Betreff einer parlamentarischen Anfrage von NR Rebecca Kirchbaumer am Bundesministerin Leonore Gewessler. Hintergrund: die Einstellung der Flugverbindung IBK - Frankfurt, die ungewisse Zukunft der Flugverbindung IBK - Wien, die erforderliche Sanierung der Autobahn zwischen Kufstein und Salzburg und die Sperre der Korridorstrecke Rosenheim - Freilassing im Jahr 2027. INNSBRUCK. Die Lufthanse...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Im Bild v.l.n.r. Alfred Huber, Birgit Schorn, NR Johann Höfinger und Hana Loskot-Novotny. | Foto: Höfinger
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Besuch auch Kapelln
Johann Höfinger begrüßt seinen 10.000sten Gast

Ein besonderer Tag trug sich vor Kurzem im Parlament zu. WIEN/KAPELLN. Nationalrat Johann Höfinger hatte die Ehre, seinen 10.000sten Besucher während seiner politischen Laufbahn als Bundes- und Nationalrat zu empfangen. Seit über 20 Jahren begrüßt Nationalrat Höfinger Gruppen aus seinem Wahlkreis, von Schülern bis zu Senioren, von Firmenabordnungen bis hin zu Vereinen und Organisationen. Die glückliche Besucherin war Birgit Schorn, die an diesem denkwürdigen Tag eine ganz besondere Anerkennung...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Michaela Müller
Birgit Schorn und NR Johann Höfinger. | Foto: NR Johann Höfinger
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Im wiener Parlament
10.000. Besucher bei Nationalrat Höfinger zu Gast

Nationalrat Johann Höfinger begrüßt seinen 10.000sten Gast im Parlament OLLERN/WIEN. Ein besonderer Tag im Parlament: Nationalrat Johann Höfinger hatte die Ehre, seinen 10.000sten Besucher während seiner politischen Laufbahn als Bundes- und Nationalrat zu empfangen. Seit über 20 Jahren begrüßt Nationalrat Höfinger Gruppen aus seinem Wahlkreis, von Schülern bis zu Senioren, von Firmenabordnungen bis hin zu Vereinen und Organisationen. Die glückliche Besucherin war Birgit Schorn, die an diesem...

  • Tulln
  • Victoria Edlinger
Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) wünscht sich in einem Interview, dass die Nationalratswahl Ende September 2024 stattfinden. (Archiv) | Foto: Roland Ferrigato
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In diesem Jahr
Vizekanzler Kogler rechnet mit Nationalratswahl im Herbst

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) wünscht sich in einem Interview, dass die Nationalratswahl Ende September 2024 stattfindet. In einem Interview lobte er seine Regierung und kritisierte die FPÖ. Eine Allianz gegen die Freiheitlichen stehe nach der Wahl ebenfalls im Raum. ÖSTERREICH. 14 Tage ist das politische Superwahljahr erst alt. In diesem Jahr gibt es die Europawahl, die Landtagswahlen in der Steiermark und in Vorarlberg, die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen in Salzburg sowie die...

  • Magazin RegionalMedien Austria
Der 56-jährige Goldegger wird ab Februar das Mandat der Tirolerin Julia Seidl übernehmen. | Foto: NEOS

Politik-Comeback
Gastronom Sepp Schellhorn kehrt in den Nationalrat zurück

Sepp Schellhorn steht nach rund zweieinhalb Jahren vor einer Rückkehr in die Bundespolitik. Wie die NEOS in einer Aussendung mitteilten übernimmt Schellhorn ab Februar das Nationalrats-Mandat der Tirolerin Julia Seidl, die sich auf die Innsbrucker Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen fokussieren will. GOLDEGG. Sepp Schellhorn kehrt im Februar als Nachfolger seiner eigenen Nachfolgerin in den Nationalrat zurück. Der erfolgreiche Gastronom und Instagram-Star (Stichwort "Sepp, was machst du?")...

  • Salzburg
  • Pongau
  • Johannes Brandner
Der Fahrplan für die Abschaffung des Amtsgeheimnisses steht und soll mit Stimmen von Koalition und SPÖ beschlossen werden. | Foto: Pixabay
Aktion 3

Änderungen stehen
Fahrplan für die Abschaffung des Amtsgeheimnisses fix

Die Abschaffung des Amtsgeheimnisses ist fix. Ende Jänner soll dann der Nationalrat über das Informationsfreiheitsgesetz abstimmen, wie SPÖ-Verfassungssprecher Jörg Leichtfried gegenüber dem ORF bestätigte. Zuletzt hieß es man wolle der Koalition aus ÖVP und Grüne die Stimmen für die benötigte Mehrheit geben, sofern der Gesetzesentwurf noch geändert wird. Der entsprechende Abänderungsantrag liegt nun vor. ÖSTERREICH. Im Detail soll die Regierungsvorlage von ÖVP-Ministerin Karoline Edtstadler...

  • Lara Hocek
Nach zweieinhalb Jahren Abwesenheit aus der Politik kehrt Sepp Schellhorn für die NEOS in den Nationalrat zurück. Bereits Ende Februar soll Schellhorn das Mandat der Tirolerin Julia Seidl übernehmen. | Foto: Michael Indra / SEPA.Media / picturedesk.com
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Als NEOS-Abgeordneter
Sepp Schellhorn kehrt in die Politik zurück

Nach zweieinhalb Jahren Abwesenheit aus der Politik kehrt Sepp Schellhorn für die NEOS in den Nationalrat zurück. Bereits Ende Februar soll Schellhorn das Mandat der Tirolerin Julia Seidl übernehmen, die am Freitag angekündigt hatte, sich aus der Bundespolitik zurückziehen zu wollen, um sich auf ihre Bürgermeisterkandidatur in Innsbruck konzentrieren zu können. ÖSTERREICH. "KEINE HALBEN SACHEN!", schrieb Seidl am Freitag auf X (vormals Twitter), nachdem ihr Rückzug aus dem Nationalrat bekannt...

  • Maximilian Karner
Das Verbotsgesetz wird mit 2024 verschärft. So drohen  deutlich höhere Geldstrafen bis hin zu Freiheitsstrafen. | Foto:  GEORG HOCHMUTH / APA / picturedesk.com
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Bis zu 10.000 Euro Strafe
Verbotsgesetz wird 2024 deutlich verschärft

Wer nationalsozialistische oder andere in Österreich verbotene Symbole verbreitet oder trägt, muss künftig mit deutlich höheren Strafen rechnen. ÖSTERREICH. Das neue Jahr bringt in Österreich zahlreiche Neuerungen mit sich. Darunter etwa eine Verschärfung des Verbotsgesetzes. Das wurde vom Nationalrat Mitte Dezember gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen. Mit der Novelle gibt es ab 2024 deutlich höhere Strafen, wenn man nationalsozialistische oder andere in Österreich verbotene Symbole etwa der...

  • Barbara Schuster
Andreas Kollross | Foto: RMA Archiv
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Trumau
Posting brachte SPÖ-Nationalrat in Teufels Küche

Ein Posting bringt dem Trumauer SPÖ-Bürgermeister und Nationalrat Andreas Kollross herbe Kritik ein. Darin soll er über sexualisierte Gewalt gescherzt haben. TRUMAU. "Kann man mittels Gemeinderatsbeschluss ein 'Ius primae noctis‘ für den Bürgermeister beschließen lassen?" – diese Zeilen brachten Trumaus Ortschef Andreas Kollross virtuelle Prügel ein. Denn primae noctis bezeichnete die erste Nacht mit der Braut eines Untertanen im Film Braveheart und ist so ganz und gar nicht politisch korrekt....

  • Baden
  • Thomas Santrucek
Kleinsterzeugungsanlagen im Bereich Photovoltaik werden auch „Balkonkraftwerke“ genannt. | Foto: Astrid Gast/panthermedia
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Litschauer aus dem Nationalrat
Mehrwertsteuersenkung auf Photovoltaikanlagen beschlossen

Mit dem Budgetbegleitgesetz 2024 im November und der Änderung des Umsatzsteuergesetzes in der Sitzung am 14. Dezember hat der Nationalrat den Umsatzsteuersatz für Photovoltaikanlagen mit einer Spitzenleistung von 35 Kilowatt (kWp) auf bestimmten Gebäuden auf Null gesenkt. Nationalrat Martin Litschauer sieht den Ausbau der Erneuerbaren beschleunigt. WAIDHOFEN/THAYA. Der Nullsteuersatz gilt für Solarstromanlagen auf Gebäuden, die Wohnzwecken dienen, Gebäuden, die von Körperschaften öffentlichen...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
Karl Gravogl, Landesfischermeister des NÖ LFV; Bürgermeister Thomas Ram; Bezirkshauptmann Bruck/Leitha Peter Suchanek; Projektkoordinator Christoph Litschauer; Experte Klaus Haslinger; Nationalparkdirektorin Edith Klauser; Experte Günther Unfer; Präs. Franz Kiwek; Gemeinderat Tobias Leister; Moderator Manfred Rosenberger.  | Foto: Kovacs
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Wirkung Klimawandel auf Donaufischfauna
Fischamend am End' ohne Fisch'?

Rund 75 Teilnehmende besuchten am 11. Dezember die Veranstaltung im Volksheim Fischamend mit Fachreferaten und Podiumsdiskussion. Das Nationalparkforum ist ein jährliches Informationsangebot für die Region mit wechselnden Themenschwerpunkten. FISCHAMEND. Nationalparks sind Hotspots der Biodiversität und oft letzte Refugien bedrohter Arten. Doch menschliche Einflüsse auf die Lebensräume sowie der Klimawandel als globales Phänomen wirken auch auf die Schutzgebiete und ihre Artenzusammensetzung...

  • Schwechat
  • Deborah Panic
Die Wirtschafts- und Korruptionsanwaltschaft (WKStA) fordert die Aufhebung der Immunität von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP), um gegen ihn ermitteln zu können. In der Angelegenheit geht es um die Prüfung der mittlerweile aufgelöste Erwin-Pröll-Stiftung.  | Foto: Elke Mayr
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Erwin-Pröll-Stiftung
WKStA beantragt Aufhebung von Sobotkas Immunität

Die Wirtschafts- und Korruptionsanwaltschaft (WKStA) fordert die Aufhebung der Immunität von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP), um gegen ihn ermitteln zu können. In der Angelegenheit geht es um die Prüfung der mittlerweile aufgelöste Erwin-Pröll-Stiftung. So soll der frühere Generalsekretär des Finanzministeriums, Thomas Schmid, belastenden Schriftverkehr vorgelegt haben. Sobotka beteuert seine Unschuld und will selbst "ausgeliefert" werden. ÖSTERREICH. Wie das "profil" zunächst...

  • Magazin RegionalMedien Austria
Nach einer dreitägigen Debatte wurde das Budget 2024 mit einem Defizit von 20,9 Mrd. Euro beschlossen. | Foto: Parlamentsdirektion/Johannes Zinner
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20,9 Milliarden Defizit
Budget 2024 mit Koalitionsstimmen beschlossen

Nach einer dreitägigen Debatte hat der Nationalrat das Budget für 2024 und den Finanzrahmen beschlossen. Finanzminister Magnus Brunners (ÖVP) Haushaltsentwurf sieht ein Defizit von 2,7 Prozent des Bruttoinlandprodukts im kommenden Jahr vor.  ÖSTERREICH. Die Kritik der Opposition ebbte auch am letzten Tag nicht ab. Das war vor allem dem weiterhin hohen Schuldenstand mit einer Quote von 76,4 Prozent geschuldet. Zustimmung fand man nur in den Reihen der Koalition. 20,9 Mrd. Euro Defizit im...

  • Lara Hocek
Während der laufenden Sitzung des Nationalrates hat ein Mitglied der Partei Wandel demonstrativ der Regierung sein „letztes Hemd“ zugeworfen.
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"Zukunftsvergessen"
Im Parlament flogen bei Budgetdebatte die Fetzen

Im Parlament diskutieren die Abgeordneten diese Woche über das Budget für das Jahr 2024, abgestimmt wird dann Donnerstag. Noch einmal hatte die Opposition Gelegenheit, die Pläne der Regierung zu zerpflücken. Während der Debatte unterbrach ein Mann auf der Galerie die Sitzung. ÖSTERREICH. Nicht nur die Opposition stört sich an den geplanten Budgetplänen der Regierung. Ein tobender Mann von der Zuschauertribüne verlieh seinem Ärger Ausdruck und warf kurz nach neun Uhr, nachdem ÖVP-Klubchef August...

  • Adrian Langer
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) war am Sonntag, 5. November in der ORF Pressestunde zu Gast. | Foto: ORF/Screenshot
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ORF Pressestunde
Sobotka: "Illegale Migration ist unsere größte Geisel"

Antisemitismus in Österreich, hohe Inflation, schlechte Umfragewerte für die ÖVP: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) wurde zu diesen Themen in der ORF Pressestunde befragt.  ÖSTERREICH. Angesprochen auf den Krieg im Nahen Osten, ergriff Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) zunächst klare Haltung für Israel: "Das Existenzrecht Israels darf nie angegriffen werden (...) Wir müssen den Terror international bekämpfen. Bei dem IS ist die Position klar, bei der Hamas fangen wir an,...

  • Anna-Sophie Teischl

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