Notar Bäuml Korneuburg

Eine Ehe im rechtlichen Sinn ist, im Unterschied zum kirchlichen Ehebegriff des Sakraments, ein Vertrag – und zwar wahrscheinlich der bedeutendste und folgenreichste Vertrag im Leben vieler Menschen. Die Rechtsgrundlagen sind im Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch (ABGB) geregelt. NIEDERÖSTERREICH. Gemäß § 44 ABGB erklären in einem Ehevertrag zwei Personen ihren Willen, in unzertrennlicher Gemeinschaft zu leben, Kinder zu zeugen, sie zu erziehen und sich gegenseitig Beistand zu leisten. Bis...

Heute steht ein grundsätzliches Rechtsthema im Zentrum unserer Berichterstattung, das nicht nur theoretische, sondern auch sehr praktische Anwendungsgebiete hat. Gemäß dem in der österreichischen Rechtsordnung geltenden Grundsatz der Vertragsfreiheit, steht es jemandem prinzipiell frei, ob er eine vertragliche Beziehung eingeht, mit wem er diese Beziehung eingeht und was dabei vereinbart wird. Man spricht dabei von der sogenannten "Vertragsfreiheit" und "Inhaltsfreiheit". Der Staat mischt sich...

Rechtsberatung: Die meisten Rechte verjähren, wenn man sie nicht innerhalb einer bestimmten Zeit geltend macht. Das bedeutet nicht, dass sie nicht mehr bestehen, wohl aber, dass man sie nicht mehr einklagen kann. Vom Bestehen allein, ohne die Möglichkeit, das Recht gerichtlich geltend zu machen, hat der Gläubiger jedoch nicht viel. Man könnte meinen, dass es doch ungerecht sei, nicht mehr zu seinem Recht zu kommen, selbst wenn die Fakten und die Beweislage ganz eindeutig sind. Im Dienste der...

Trotz Wegfall der Steuer, muss man Schenkungen und Erbschaften beim Finanzamt melden. Auch wenn es keine Schenkungssteuer gibt, ist man verpflichtet, Schenkungen dem Finanzamt mitzuteilen. Die diesbezüglichen Gesetzesbestimmungen wruden mit dem Schenkungsmeldegesetz 2008 eingeführt. Es ist jedoch nicht jede Schenkung anzuzeigen. Liegenschaftsschenkungen sind zum Beispiel nicht anzeigepflichtig, denn durch die Bezahlung der Grunderwerbsteuer, ohne die der Beschenkte nicht grundbücherlich...