Oberstaatsanwaltschaft

Vier verdienstvollen Persönlichkeiten aus dem Sprengel der Oberstaatsanwaltschaft Linz wurde kürzlich der Berufstitel Hofrätin bzw. Hofrat verliehen. STEYR. Leitende Staatsanwältin Elisabeth Stellnberger (Steyr), Erste Staatsanwältin Petra Stranzinger (Ried), Leitender Staatsanwalt Alois Ebner (Ried) und Erster Staatsanwalt Alfred Schaumüller (Linz) wurden damit für ihre langjährige Arbeit und für ihre Verdienste um die Strafrechtspflege geehrt. Die Dekrete überreichte der Leitende...

Johann Fuchs, der Leiter der Wiener Oberstaatsanwaltschaft, ist am Mittwoch zu einer Geldstrafe von 72.000 Euro verurteilt worden. Er soll Akten an Christian Pilnacek, den ehemaligen Leiter des Justizministeriums, weitergegeben haben. Im Ibiza-Untersuchungsausschuss hatte er davor ausgesagt, sich nicht an eine Weitergabe zu erinnern. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. ÖSTERREICH. Johann Fuchs soll im Dezember 2020 Akten an den mittlerweile suspendierten Sektionsleiter des...

Am Mittwoch wurde bekannt, dass der Leiters der Oberstaatsanwaltschaft (OStA) Wien, Johann Fuchs, angeklagt wird. Justizministerin Alma Zadić (Grüne) kündigte im U-Ausschuss dessen Suspendierung an. Unbekannt war noch, was genau dem OStA-Chef vorgeworfen wird. Nun ist klar: Fuchs wird sich wegen Verletzung des Amtsgeheimnisses und Falschaussage vor Gericht verantworten müssen.  ÖSTERREICH. Die Staatsanwaltschaft Innsbruck hatte bereits im Vorjahr Ermittlungen gegen Fuchs wegen des Verdachts auf...

Seit April dieses Jahres wird gegen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil wegen mutmaßlicher Falschaussage im U-Ausschuss zur Commerzialbank Mattersburg ermittelt. Nun hat die Oberstaatsanwaltschaft Wien weitere Ermittlungen angeordnet. BURGENLAND. Anlass der Ermittlungen waren widersprüchliche Aussagen von LH Doskozil und Helmut Ettl, Vorstand der Finanzmarktaufsicht, zum Kommunikationsablauf kurz vor der Schließung der Bank am 14. Juli 2020.  Wer hat wen angerufen?Vor dem U-Ausschuss gaben...

ISCHGL/TIROL (sica). Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Innsbruck in Bezug auf die Corona-Ausbreitung in Ischgl im Frühjahr 2020 sind vorläufig abgeschlossen. Das Ergebnis wird zur Prüfung an die Oberstaatsanwaltschaft und in weiterer Folge an das Justizministerium weitergeleitet.  Maßnahmen wurden näher geprüftDie Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Innsbruck in Bezug auf die Corona-Ausbreitung in Ischgl im Frühjahr 2020 sind vorläufig abgeschlossen. Das Ergebnis wird nun zur weiteren...

Alois Ebner wurde am 27. Jänner offiziell zum neuen Leiter der Staatsanwaltschaft Ried ernannt. RIED/INNKREIS. Seine Vorgängerin Ernestine Heger trat nach 35 Jahren ihren Ruhestand an. "Ich bin überwältigt von der mir entgegenbrachten Wertschätzung", sagt Heger während der Amtsübergabe im Schwurgerichtssaal. In ihrer Funktion hat Heger unter 14 Justizministern gearbeitet und zahlreiche Gesetzesänderungen miterlebt. "Letzere kamen während der jüngsten Vergangenheit im Übermaß vor." Ihren Posten...

Der gebürtige Leobner Reinhard Kloibhofer folgt auf Karl Gasser. Die Oberstaatsanwaltschaft (OStA) Graz steht unter neuer Leitung: Reinhard Kloibhofer wurde von Justizminister Josef Moser offiziell in das Amt des Leiters eingeführt und folgt damit Karl Gasser, der die Leitung seit 2007 innehatte. Der gebürtige Leobner Kloibhofer war seit 2010 als Erster Oberstaatsanwalt und darüber hinaus auch als Mediensprecher tätig. „Gerade jetzt braucht die Justiz Menschen, die eine umfassende Expertise...

Der gebürtige Leobener Reinhard Kloibhofer hat mit Jahresbeginn das Amt des Leiters der Oberstaatsanwaltschaft Graz übernommen. GRAZ, LEOBEN. Mit Reinhard Kloibhofer leitet seit 1. Jänner ein gebürtiger Leobener die Oberstaatsanwaltschaft Graz. Seine Laufbahn startete er im Jahr 1996 am Bezirksgericht Hermagor als Staatsanwalt für den Grazer Sprengel. Anschließend war Kloibhofer bis 2007 der Staatsanwaltschaft Leoben zugeteilt, wo er neben der Pressesprecher-Tätigkeit ab 2006 auch die...