Oppositionspolitik

So geht Oppositionspolitik und gelebte Sozialpartnerschaft: 2020 war kein leichtes Jahr, dennoch ist NAbg. Josef Muchitsch (SPÖ) rückblickend zum Jahreswechsel sehr froh, dass Angriffe aufs Privatleben und Zuckerl für Luxuspensionen Dank seines Kämpferherzes verhindert werden konnten. Ebenso konnten die sechste Urlaubswoche nach 20 Arbeitsjahren und Maßnahmen gegen die Winterarbeitslosigkeit am Bau durchgesetzt werden. Wir führten ein Interview mit dem regionalen Abgeordneten und obersten...

Das Corona-Virus schweißt selbst die im Landtag vertretenen Parteien zusammen. Parlamentarische Kontrolle ist das Gebot der Stunde – konstruktiv und nicht polemisch. Das Corona-Virus schweißt die Kärntner (und die Österreicher) zusammen – selbst die von Gegensätzen geprägte Politik. Dem Ernst der Lage geschuldet, einigten sich die im Landtag vertretenen Fraktionen parteiübergreifend (also Regierungs- und Oppositionsparteien) binnen kürzester Zeit auf das "Kärntner Covid-19-Gesetz". Ein Vorgang,...

Er war bereits Landesobmann der Jungen ÖVP, Landesgeschäftsführer und Klubobmann. Jetzt der nächste Höhepunkt in der noch jungen Polit-Karriere von Christian Sagartz: Er übernimmt von Thomas Steiner den Parteivorsitz der ÖVP Burgenland. Diese Personalentscheidung kam nicht überraschend und ist aus ÖVP-Sicht nachvollziehbar, gilt doch Sagartz als einer der erfahrensten Landespolitiker. Der 39-jährige Pöttschinger kündigte an, der SPÖ-Alleinregierung „auf die Finger zu schauen – konstruktiv, aber...

Was hat die Angelobung der türkis-grünen Bundesregierung mit der Arbeit der Oppositionsparteien in Kärnten zu tun? Die inhaltliche Beurteilung der Reaktionen aus der Opposition erfordert eine eindringliche Erinnerung: Die Wähler haben die Politik des ständigen Anpatzens satt. Kaum hatten Kanzler, Vizekanzler und die türkis-grüne Ministerriege nach der Angelobung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Hofburg verlassen, hagelte es Kritik aus Kärnten. FPÖ-Obmann Gernot Darmann...

Doppel-Interview mit Landeshauptmann Hans Niessl und seinem Nachfolger, Hans Peter Doskozil Herr Landeshauptmann, am 28. Februar erfolgt die „Hofübergabe“ an Hans Peter Doskozil. Ab wann war Ihnen bewusst, dass Ihr Nachfolger für ein solches politisches Amt geeignet ist? HANS NIESSL: Spätestens in der Funktion als mein Büroleiter war ich der festen Überzeugung, dass er für die Politik eine große Bereicherung wäre. Und dass er die Qualitäten hat, in die Spitzenpolitik einzusteigen. Herr...

Die folgenden Zeilen stammen von Bmst. Dipl. Ing (FH) Christian Rieder aus Uttendorf . Leserbrief zum Kommentar von Christa Nothdurfter „Oppositionsarbeit: Ja, aber nicht so!“ in den Bezirksblätter Pinzgau vom 10. Jänner 2018. Zugegeben, die Turbulenzen um das KH Mittersill waren in den letzten Jahren groß. Die Ursachen dafür liegen aber in den zuständigen politischen Resorts. Die Politik hat eine ordentliche Gesundheitsversorgung sicherzustellen. Das kostet natürlich auch Geld. Es kann aber...

16,09 Prozentpunkte hält die ÖVP nach der Wienwahl in der Wiedner Bezirksvertretung noch. Damit konnte man den dritten Platz von 2010 halten, verlor aber mit 12,04 Prozent so viel wie keine andere Partei und liegt nur mehr einen Prozentpunkt vor der FPÖ. "Wir werden in den kommenden fünf Jahren eine verantwortungsvolle Oppositionspolitik mit 'Ecken und Kanten' im Bezirk betreiben und hart daran arbeiten, verloren gegangenes Vertrauen wieder zu gewinnen", sagt ÖVP-Spitzenkandidat Johannes...