Parteiförderung

Beiträge zum Thema Parteiförderung

119 Orts- und Bezirksvereine werden vom Ministerium erneut mit der Zahlungsfrist 17. Jänner zur Rückzahlung der NPO-Förderung aufgefordert. | Foto: Pixabay
2

800.000 Euro Förderung
Ministerium droht Tiroler Jungbauern mit Klage

Die Tiroler "Jungbauernschaft/Landjugend" hat laut Meinung des BMKÖS und des AWS nicht nachvollziehbar dargelegt, dass ihre Orts- und Bezirksvereine nicht dem Tiroler Bauernbund zuzurechnen sind. 119 Orts- und Bezirksvereine werden daher erneut mit der Zahlungsfrist 17. Jänner zur Rückzahlung aufgefordert. Ein Verein hat die Förderungen zwischenzeitlich vollständig zurückgezahlt. Bei den Förderungen für den Sniorenbund wird ein UTPS-Verfahren abgewartet. INNSBRUCK. Das Bundesministerium für...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
224 Millionen Euro an Parteienfinanzierung werden ausgeschüttet. | Foto: janeb13 / pixabay
2

Parteienförderung
Im Jahr 2022 gibt es ingesamt 224 Millionen Euro

Gegenüber dem Vorjahr steigt die Parteienförderung im Jahr 2022 an. Nunmehr werden 224 Millionen ausgeschüttet, das ergibt sich aus einer Anfrageserie der APA. Auf Parteiebene erhält die ÖVP am meisten. ÖSTERREICH. In diesem Jahr gibt es insgesamt 224 Millionen Euro an Parteienförderung. Das hat eine Anfrageserie der APA ergeben. Daraus ergibt sich auch ein Plus von 4,3 Millionen gegenüber dem Vorjahr.  Mit 4,3 Millionen Euro liegt das Plus dabei aber deutlich unter der Inflationsrate. Salzburg...

  • David Hofer
Anzeige
Lesjak: „Minus zehn Prozent für Kärntner Parteien und Landtagsklubs!“
1

Grüne fordern Reduzierung der Parteiförderung

Grüne wollen mit einer Kürzung der Parteien- sowie Klubförderung Kärntens Budget um mindestens 1,1 Mio. Euro entlasten. Grüne Klubobfrau Barbara Lesjak: „Minus zehn Prozent für Kärntner Parteien und Landtagsklubs!“ Anlässlich der Budgetverhandlungen für das Jahr 2015 stellt Barbara Lesjak fest: „Laut Rechnungsabschluss flossen im vergangenen Jahr 3,6 Mio. Euro an die Kärntner Landtagsklubs sowie 7,5 Mio. Euro an die Landtagsparteien. Wenn wir diese Beiträge um mindestens zehn Prozent kürzen,...

  • Kärnten
  • Feldkirchen
  • Die Grünen Kärnten

Hein: Zweckbindung für Parteienförderungen

„Nach wie vor obliegt es der jeweiligen Partei, was sie mit diesem Steuergeld macht. Eine Prüfung oder Zweckbindung der Mittelverwendung gibt es derzeit nicht", sagt der FPÖ-Fraktionsobmann und Finanzsprecher Markus Hein. Um die Kontrolle von Parteienförderungen zu erhöhen, will er eine Koppelung an die Gemeinderatsarbeit, wie es bereits bei den Fraktionsbeiträgen der Fall ist. "Sollte sich bei nachträglicher Prüfung herausstellen, dass Gelder zweckentfremdet verwendet wurden, muss damit...

  • OÖ
  • Linz
  • Stefan Paul

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen