SPÖ

Die SPÖ unter der Leitung von Klubobmann Hannes Weninger setzt sich vehement für eine Stärkung der Kontrollmechanismen in Niederösterreich ein. Insbesondere stehen die mangelnden Überprüfungsmöglichkeiten der Gemeinden im Fokus. NÖ. Ein kürzlich eingebrachter Dringlichkeitsantrag, unterstützt von den NEOS, zielt darauf ab, die Offenlegung der Gemeindeprüfung Vösendorf vor der bevorstehenden Gemeinderatswahl sicherzustellen. Doch diese Forderung ist nur ein Teil eines umfassenderen Vorstoßes für...

Gemeinsam mit dem Sicherheitsreferenten des Pensionistenverbandes OÖ Erwin Fuchs haben vier Funktionärinnen aus dem Bezirk Kirchdorf eine Tagung der FH OÖ besucht. BEZIRK KIRCHDORF. Bei der Veranstaltung wurde das Tabuthema „Gewalt gegen Ältere sichtbar machen“ von Referenten aus den Bereichen der Theologie, Gerontologie, Juristik und Gerichtsmedizin beleuchtet. Thematisiert wurde auch der Ausschluss der älteren Generation von bestimmten Bereichen der Gesellschaft, der durch den digitalen Zwang...

Echte Powerfrauen waren vor kurzem in Großhöflein gefragt. Die diplomierte Mentaltrainerin Nicole Knappe verriet in einem interaktiven Workshop, speziell für alle Alltagsheldinnen ihre Geheimformel für Power, Glück und Erfolg. GROSSHÖFLEIN. Über 60 Frauen aller Altersschichten folgten der Einladung der SPÖ Großhöflein in den Gemeindesaal. Einziger anwesender Mann des Abends war Vizebürgermeister Dragan Kunkic, der sich um die kulinarische Verpflegung der anwesnden Damen kümmerte.  "Herzlichen...

GREIN. Die Mittelschule Grein, früher Hauptschule, und die Polytechnische Schule müssen dringend saniert werden. Das 50 Jahre alte Gebäude entspricht schon sehr lange nicht mehr dem Stand der Technik. Wasser rinnt durch eine Decke.  Die Heizung ist ein veraltetes Einrohrsystem. Wie Bürgermeister Rainer Barth (ÖVP) den Gemeinderat bei seiner jüngsten Sitzung informierte, wurden für dieses Großprojekt vom Land Kosten in der Höhe von 5,5 Millionen Euro anerkannt. Ein Finanzierungsplan steht noch...

Katharina Sperz aus Peuerbach wurde zur Landesvorsitzende der Jungen Generation in der SPÖ Oberösterreich gewählt. PEUERBACH. 124 junge Delegierte stimmten am 20. April bei der Konferenz der Jungen Generation OÖ über die inhaltliche Ausrichtung und den neuen Vorsitz ab. Katharina Sperz aus Peuerbach wurde zur neuen Landesvorsitzenden gewählt. „Ich gratuliere Katharina sehr herzlich zur Wahl. Mit ihr wird die Junge Generation die erfolgreiche Arbeit fortsetzen und wichtige Impulse in der OÖ....

Ab Dezember 2024: "S8" wird über Landesgrenze hinweg verlängert; täglich 38 neue Verbindungen zwischen Tirol und Salzburg. BEZIRK KITZBÜHEL, BEZIRK KUFSTEIN, PINZGAU. Derzeit verkehrt die von den ÖBB betriebene "S8" zwischen Wörgl und Hochfilzen. Ab dem Fahrplanwechsel im Dezember 2024 fährt diese über die Landesgrenze über Leogang, Saalfelden und Maishofen bis nach Zell am See. „Mit der Verlängerung der Tiroler S-Bahn von Wörgl über Hochfilzen bis nach Zell am See folgt die nächste...

"Nicht zufriedenstellend" ist für LAbg. Verena Dunst (SPÖ) die hohe Teilzeitbeschäftigungsquote von Frauen im Südburgenland. "Im Bezirk Güssing beträgt sie 55,01 %, im Bezirk Jennersdorf 54,26 % und im Bezirk Oberwart 53,61 %", zitierte Dunst bei einem Pressegespräch aktuelle Zahlen der Statistik Österreich. "Rund ein Drittel der Frauen arbeiten unfreiwillig in Teilzeit, zwei Drittel freiwillig", so Dunst. Sie verwies in diesem Zusammenhang auf das ausgebaute Angebot öffentlicher Verkehrsmittel...

Die SPÖ Jenbach hat bereits im Juli 2022 im Gemeinderat einen Antrag auf Einführung eines Fahrdienstes in Jenbach gestellt. JENBACH. Gedacht war im ersten Anlauf ein Seniorentaxi. Über mehrere Monate hinweg entwickelten Vize-Bgm Christian Wirtenberger und der VVT eine innovative Lösung. RegioFlink passt sich flexibel dem Bedarf an: Nutzer können den Fahrservice nach Wunsch und überall in Jenbach per App oder telefonisch buchen. Sollten andere Fahrgäste eine Fahrt in dieselbe Richtung buchen,...

Katharina Csida wurde zur neuen Bezirksvorsitzenden gewählt BRUCK/LEITHA. Am Donnerstag, den 18. April, wählte die SJ Bezirk Bruck an der Leitha im Rahmen der Bezirkskonferenz einen neuen Vorstand. In Anwesenheit der Landesvorsitzenden der Sozialistischen Jugend Amelie Muthsam sowie der SPÖ Bezirksfrauenvorsitzenden, Silvia Kumpan-Takacs, wurde die neue Vorsitzende Katharina Csida und das Vorstandsteam einstimmig gewählt. Katharina Csida im Gespräch „Ich bin überzeugt davon, dass junge Menschen...

Beim Landesparteitag der SPÖ Wien stand nicht nur die Wiederwahl von Michael Ludwig auf der Agenda, sondern auch der EU-Wahlkampf. Während sich Parteichef Andreas Babler ob der guten Stimmung euphorisch zeigte, warnte Spitzenkandidat Andreas Schieder vor einem Rechtsruck. WIEN. Volles Haus beim Landesparteitag der Wiener SPÖ: Neben den knapp 1.000 Delegierten waren auch zahlreiche Gäste - darunter etwa Alt-Bundeskanzler Franz Vranitzky und Wiens Bürgermeister a.D. Michael Häupl - in der Messe...

Im Herbst führt Nationalrätin Selma Yildirim die Landesorganisation in die Bundeswahlen. Bernhard Höfler, Vorsitzender der FSG, belegt den zweiten Listenplatz. TIROL. Heute versammelten sich über 300 Delegierte und etwa 50 Gäste im Veranstaltungszentrum Blaike in der von der SPÖ geleiteten Marktgemeinde Völs, um am außerordentlichen Landesparteitag der SPÖ Tirol teilzunehmen. Hauptthema war die Wahl der Landesliste für die Nationalratswahlen 2024. 65,8 Prozent für YildrimAls Spitzenkandidatin...

Die mächtigste aller roter Landesorganisationen lud am Samstag zum Parteitag. Während Wien-Chef Michael Ludwig dem Bundesparteivorsitzenden Andreas Babler "volle Unterstützung" zusicherte, zeigte sich dieser optimistisch für die kommenden Urnengänge. WIEN. In der Bundeshauptstadt fand am Samstag seit 9 Uhr Früh der Landesparteitag der SPÖ Wien statt. Dabei war die kommende EU-Wahl eines der zentralen Themen. Das rote Großevent in der Messe Wien mit rund 1.000 Delegierten wurde erwartungsgemäß...

Am Samstag kommt die Wiener Sozialdemokratie zum Parteitag zusammen. Landesparteichef und Bürgermeister Michael Ludwig will dabei Sachpolitik in den Fokus rücken. Die Pflegeausbildung, Gewaltschutz und eine gestärkte EU sind nur einige der Themen. Auch werden Forderungen an die Bundesregierung im Bildungsbereich laut, aufgrund des großen Familiennachzugs. MeinBezirk.at kennt alle Details. WIEN. Mit rund 1.000 Delegierten wird am Samstag der Landesparteitag der SPÖ in der Messe Wien über die...

"Ab 1. September würde das gut helfen bei der Integration." So begründet der Ottakringer SPÖ-Nationalratsabgeordnete und Integrationssprecher Christian Oxonitsch im Gespräch die jüngste Aktion seiner Partei im Hohen Haus. Konkret werden Bundesregierung und Bildungsminister Martin Polaschek in einem Entschließungsantrag der SPÖ aufgefordert, wie bereits im Zuge der Flüchtlingswelle 2015/16 einen Sondertopf einzurichten. Aus diesem sollen Mittel bereitgestellt werden, um besser auf die...

"Freundschaft!" heißt es am Samstag in der Messe Wien. Beim Landesparteitag der Wiener SPÖ wird sich Bürgermeister Michael Ludwig der Wiederwahl stellen. Zugleich markiert der Tag auch den Auftakt des roten EU-Wahlkampfs. WIEN. Alle zwei Jahren lädt die SPÖ Wien zum großen Parteitag. Am Samstag, 20. April, werden sich rund 1.000 Delegierte in der Messe im Prater einfinden. In den Jahren dazwischen findet statt eines "großen" Parteitags die "Wiener Konferenz" mit deutlich weniger Personen, dafür...

Die SPÖ Schwanenstadt hat ihren Vorsitzenden Gerhard Ganglmaier in seinem Amt bestätigt.  SCHWANENSTADT. Am 10. April 2024 hielt die Stadtpartei ihre Jahreshauptversammlung ab. Als Ehrengäste durften die Mitglieder ihre Bezirksvorsitzende Doris Margreiter und den Spitzenkandidaten des Bezirks für die Nationalsratswahl, Florian Koppler, begrüßen. Nach dem obligatorischen Jahresrückblick ehrte die Partei langjährige Mitglieder.

Umweltlandesrätin Ursula Lackner besuchte auf ihrer jüngsten Tour durch die Südweststeiermark Projekte, die einen wesentlichen Beitrag für die Natur und Umwelt in der Region leisten. LEIBNITZ/DEUTSCHLANDSBERG. „In den letzten Jahren haben wir im Klima- und Umweltschutz in der Region gemeinsam viel bewegt!“, betont Umweltlandesrätin Ursula Lackner, die genau aus diesem Anlass kürzlich durch die Südweststeiermark tourte, um sich gemeinsam mit den beiden Landtagsabgeordneten Bernadette Kerschler...

Jahrestagung der EU-Gemeinderätinnen und Gemeinderäte in der Österreichischen Nationalbibliothek WIEN/ZWETTL. Eingeladen vom Bundesministerium für EU und Verfassung im Bundeskanzleramt fand in der Österreichischen Nationalbibliothek die Jahrestagung der EU – Gemeinderätinnen und Gemeinderäte statt. Die SPÖ Bezirksorganisation Zwettl war vertreten durch Bezirksvorsitzenden SPÖ Zwettl KR Herbert Kraus und Gemeinderat Günther Schneeberger, beide EU-Gemeinderäte im Bezirk Zwettl. Das könnte dich...

Der Unabhängige Parteien-Transparenz-Senat (UPTS) im Bundeskanzleramt hat Strafen gegen ÖVP, SPÖ und Grüne verhängt. Während die SPÖ vor allem wegen einer Spende über ein Grazer Klub-Magazin bestraft wird, muss die ÖVP zahlen, weil sie die Einnahmen und Ausgaben der Tiroler Landjugend nicht meldete. Auch die Grünen bekommen erstmals eine Strafe für eine unzulässige Parteispende.  ÖSTERREICH. Die höchste Strafe in Höhe von 37.500 Euro ergeht an die SPÖ wegen einer unzulässigen Parteispende an...

Der Salzburger SPÖ-Landesparteichef wurde am heutigen Mittwochabend des 17. April 2024 feierlich als neuer Bürgermeister von Neumarkt am Wallersee angelobt. NEUMARKT AM WALLERSEE, SALZBURG. Salzburgs SPÖ-Landesparteichef David Egger wurde heute, am 17. April 2024, im Rahmen der konstituierenden Sitzung der neuen Gemeindevertretung, von Bezirkshauptfrau Karin Gföllner feierlich als Bürgermeister von Neumarkt am Wallersee angelobt. Die Angelobung wurde von der Trachtenmusikkapelle musikalisch...

Penzingerinnen und Penzinger äußerten sich nach einem Artikel von MeinBezirk zum Thema Spursperre in der Hadikgasse. Ein Antrag zur Verkehrsverbesserung wird heiß diskutiert. WIEN/PENZING. Bei der letzten Bezirksvertretungssitzung in Penzing brachten die Grünen einen Antrag ein, eine Fahrspur der Westausfahrt im Bereich Schlossallee bis Kennedybrücke für den Autoverkehr komplett zu sperren, vorgeblich um die Straßenbahnlinien 10 und 60 zu beschleunigen. Eine heiße Debatte liefert sich seither...

Die Initiative "Garteln ums Eck" von der Gebietsbetreuung Stadterneuerung (GB*) ermöglicht es Ottakringerinnen und Ottakringern, grüne Oasen im urbanen Raum zu schaffen. Am 23. April lädt Bezirksvorsteherin Stefanie Lamp (SPÖ) zu einem Spaziergang, bei dem Experten zeigen, wie man auch in begrenzten Räumen garteln kann. WIEN/OTTAKRING. Für all diejenigen ohne Balkon oder Garten gibt es dennoch Möglichkeiten, grüne Oasen in der Stadt zu schaffen. Die Initiative "Garteln ums Eck" von der...

Beim erreichen der Klimaziele fühlt sich die Linzer SPÖ vom Bund im Stich gelassen: Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) fordert von der Regierung eine Wasserstoff-Sondermilliarde und eine Erneuerung des Bundes-Klimaschutz-Gesetzes. LINZ. Linz als drittgrößte Metropole Österreichs ist aufgrund der hier angesiedelten Industrie für fast ein Sechstel des gesamten CO2-Ausstoßes Österreichs verantwortlich. Klimaneutral bis 2040 lautet deshalb das ambitionierte Ziel der Stadt – Bürgermeister Klaus Luger...

Der Nationalrat hat den Weg für eine effektive Leerstandsabgabe frei gemacht. Diese kann in Zukunft von den Ländern eingehoben werden, nachdem am Mittwoch die Basis mittels Verfassungsbestimmung dafür geschaffen wurde. Die notwendige Mehrheit lieferten die Koalition gemeinsam mit der SPÖ. ÖSTERREICH. In den meisten Ländern gibt es bereits Leerstandsabgaben, die jedoch nur eingeschränkt verhängt werden können. Das soll sich mit der neuen Verfassungsbestimmung ändern und vom Bund frei verfügt...