Verkleinerung

Die Situation der Innsbrucker Kindergärten sorgt für zahlreiche politische Debatten. Vor allem die Schließung von Kindergartengruppen sorgt für Aufregung und Verärgerung. Aktuell ist Kranebitten betroffen. Statt der Zusage für einen städtischen Betreuungsplatz sollen  Erziehungsberechtigte nach einer privaten Einrichtung suchen. INNSBRUCK. "Der Kindergarten in Kranebitten platzt aus allen Nähten. Bereits kurze Zeit nach der Fertigstellung des Neubaus wurde der Schlafraum für eine weitere "halbe...

Nach dem Rückzug der Bankfilialen im Stadtteil Saggen wird auch das Angebot der Nahversorgung verkleinert. Die Firma Hörtnagl wird ihr Geschäftsfläche am Claudiaplatz reduzieren, die frei werdenden Flächen werden ab Herbst 2023 neu vermietet. Wegen der Umbauarbeiten ist die Filiale ab 27.2. für fünf Wochen geschlossen. INNSBRUCK. Der Standort der Firma Hörtnagl im Stadtteil Saggen besteht seit 1931 – und ist  eine Institution am Claudiaplatz. Das Gebäude in der Elisabethstraße 11 wurde 2016...

INNSBRUCK. Anspannung vor dem Gemeinderat. Die Verkleinerung der Ausschüsse sorgt bei NEOS und ALi für Empörung. Abwahlantrag gegen StR Schwarzl von Depaoli. Erfreulich: Die Stadt erhählt die Auszeichnung "Wir sind inklusiv". Magistrat hat am Faschingsdienstag bis 12 geöffnet. AusschussverkleinerungZu Beginn der Gemeinderatsperiode wurden Ausschüsse von 7 auf 9 Sitze erweitert, FI und die Grünen haben dann ihre zugewonnenen Sitze zur Verfügung gestellt, damit auch die Kleinfraktionen in den...

LECH. Die Verordnung über Naturschutzgebiet „Gipslöcher“ in Lech wieder in Stammfassung erlassen. Der Verfassungsgerichtshof hatte vor kurzem aufgrund von Gesetzeswidrigkeiten die Änderungsverordnung aufgehoben. Stammfassung wiederhergestellt Die kürzliche Aufhebung der Änderungsverordnung des Naturschutzgebietes „Gipslöcher“ aus dem Jahr 2019 durch den Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat zur Folge, dass die Verordnung des Schutzgebietes Gipslöcher in seiner Stammfassung aus dem Jahr 2011 wieder...

LECH. Für den geplanten Bau der Grubenalpbahn in Lech wurde 2019 das Naturschutzgebiet „Gipslöcher“ von der Vorarlberger Landesregierung um 0,25 Prozent (900 Quadratmeter) verkleinert. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hob nun die Änderung der Verordnung auf. Verordnungsänderung war unzulässig „Es war ein Fehler, die Verordnung über das Naturschutzgebiet 'Gipslöcher' in Lech im Schnellverfahren zu ändern. Der Landesvolksanwalt von Vorarlberg hat – zu Recht - dagegen Beschwerde beim...

Bislang hat die Linzer Stadtregierung acht Mitglieder. Bürgermeister Klaus Luger hält eine verkleinerte Stadtregierung für sinnvoll. LINZ. Bürgermeister Klaus Luger (SP) zeigt sich in der Debatte um eine kleinere Stadtregierung gesprächsoffen: „Wir haben bereits 2016 eine Verkleinerung der Stadtregierung auf sechs Mitglieder plus dem direkt gewählten Bürgermeister vorgeschlagen", so Luger. Nicht nur finanziell sinnvoll Damit würde künftig in der Stadt ein Vizebürgermeister wegfallen. Die...

Gallitzinstraße 8–16: Bürgerinitiative "Pro Wilhelminenberg 2030" will die Flächenwidmung verhindern. Jetzt ist es also so weit: Der Entwurf zur neuen Flächenwidmung für die Gallitzinstraße 8–16 liegt auf. Gegen ebendiese Umwidmung und die geplante Bebauung auf dem Gelände einer ehemaligen Gärtnerei regt sich schon länger Widerstand. Die Bürgerinitiative "Pro Wilhelminenberg 2030" hat daher zu einer Infoveranstaltung geladen. Rund 200 Menschen sind in den Bockkeller gekommen. Das Ziel: Den...

Eine Verkleinerung der Gemeinderäte wird diskutiert: Hier ein Für und Wider der großen Gremien. OÖ. Die 7700-Einwohner-Gemeinde Ebensee hat 37 Gemeinderäte. Das ist im Vergleich mit anderen Bundesländern eine Menge. Die Größe der Gremien ist Ländersache und von der Anzahl der Einwohner abhängig: Würde man für Ebensee den Berechnungsschlüssel für das Bundesland Tirol heranziehen, müsste die Gemeinde mit 19 Sitzen auskommen. Die großen Gremien bringen eine Vielzahl von Problemen mit sich: Oft...

Die Eckpfeiler der Verfassungsreform im Burgenland Nach wochenlangen Verhandlungen, bei denen alle Parteien eingebunden waren, wurde am 11. Dezember die Änderung der Landesverfassung beschlossen. Freie Koalitionsbildung der Regierung Kernpunkt ist die Abschaffung des Proporzes, der eine freie Koalitionsbildung der Regierung ermöglicht. „Das bringt eine klare Rollenverteilung zwischen Regierung und Opposition, wertet den Landtag auf und bedeutet mehr Demokratie“, erklärt SPÖ-Klubobmann Christian...

Die Baustelle in der Krummbaumgasse 1 wurde vom zuständigen Bezirksrat der Opposition viel zu groß bewilligt, klagt man in der Bezirksvorstehung der Leopoldstadt. Hinzu kommt noch, dass die Baufirmen die Baustellenabsperrungen eigenmächtig ausweiten. Absperrung soll kleiner werden Bezirkschef Karlheinz Hora hat deshalb allen Bezirksräten die einschlägigen Vorschriften wieder in Erinnerung gerufen. Bei der Baustelle in der Krummbaumgasse muss nun eine neue Verhandlung geführt werden, um die...

Bürgermeister Siegfried Nagl will das Grazer Stadtparlament verkleinern. Die Zahl der Stadtregierer soll von 9 auf 7 und der Gemeinderat von 56 auf 48 Mitglieder reduziert werden. Bereits im nächsten Gemeinderat will Nagl für seine Politikreform die Weichen stellen. Was halten Sie davon? Ist das ein sinnvoller Vorstoß oder ein Kaputtsparen der Demokratie? Ihre Meinung zählt!