Bezirksgericht: droht Schließung?

ZELL a. Z. (fh). Es kommt einem schon vor wie in dem Film "täglich grüßt das Murmeltier", denn die medialen Meldungen über die vermeintliche Schließung von Bezirksgerichten kommen immer wieder. Erst vergangene Woche war wieder die Rede davon, dass fünf Bezirksgerichte im Land Tirol (Landeck, Silz, Telfs, Rattenberg und Zell am Ziller) geschlossen werden sollen. Warum gerade das Bezirksgericht Zell a. Ziller darunter ist stößt immer wieder auf Unverständnis, hat man doch vor nicht allzu langer Zeit glaubhaft nachgewiesen, dass das BG Zell in Sachen Finanzgebarung gut dasteht und sich quasi selbst finanziert. Die Freiheitliche Partei hat erst kürzlich in einer Medienaussendung erklärt, dass die Schließung der Gericht eine Anschlag auf die Justiz im ländlichen Raum ist. „Bezirksgerichte sind ein wichtiger Faktor in der Justiz, und vor Ort vor allem auch für die Bevölkerung, deshalb müssen Schließungen verhindert werden, denn die Menschen wünschen sich eine Justiz ‚zum Anfassen‘, der direkte Kontakt zu Rechtspflegern und Richtern. Stichwort Amtsstunden, ist wichtig", so der Tirler FPÖ-Chef Markus Abwerzger. 
Der Zeller Bürgermeister Robert Pramstrahler hat sich in dieser Hinsicht bereits mehrfach gegen eine Schließung ausgesprochen und auch dagegen gekämpft. Die Gründe für die immer wieder aufflammende Diskussion im Bezug auf die Bezirksgerichte stehen im Zusammenhang mit Kosten für die jeweiligen Gerichte. Im Fall von Zell am Ziller wurde bereits mehrfach nachgewiesen, dass der Kostenfaktor hier jedoch keine Rolle spielt.

Zuständigkeit

Heute ist das Bezirksgericht Zell am Ziller für 23 Zillertaler Gemeinden mit einer Fläche von 1086 km² und rund 30.000 Einwohnern zuständig. Die Tatsache, dass eine Talschaft geschlossen einen Gerichtssprengel bildet, ist in Österreich einzigartig und fördert die Verbundenheit der Zillertaler mit „ihrem“ Gericht in Zell. Der Geschäftsanfall und die tägliche Arbeit des Bezirksgerichtes Zell am Ziller werden vor allem auch durch den Fremdenverkehr beeinflusst. Dies zeigt sich insbesondere an einem hohen Ausländeranteil in Zivil- und Strafsachen. Ebenso ist ein Mehranfall an Grundbuchsakten zu verzeichnen, der auf die rege, durch den Tourismus bedingte Bautätigkeit zurückzuführen ist. Im Jahr 1951 konnte der Aktenanfall noch von 2 Richtern und 5 nichtrichterlichen Bediensteten bewältigt werden. Bis zum Jahr 1971 wurde der Personalstand auf 10 Mitarbeiter (2 Richter, 8 nichtrichterliche Bedienstete) aufgestockt. Heute versehen am Gericht 3 Richter (2,5 richterliche Planstellen bei einer Doppelplanstelle Zell/Schwaz) und 14 nichtrichterliche Bedienstete ihren Dienst.