Transitforum Tirol
Dieselprivileg abschaffen – jetzt

"Der Lärm, der früher nur in engen Gebirgstälern ein sehr großes Problem war, hat sich nun wie ein bösartiges Krebsgeschwür in ganz Österreich ausgebreitet", so das Transitforum Tirol.
  • "Der Lärm, der früher nur in engen Gebirgstälern ein sehr großes Problem war, hat sich nun wie ein bösartiges Krebsgeschwür in ganz Österreich ausgebreitet", so das Transitforum Tirol.
  • Foto: Transitforum
  • hochgeladen von Lucia Königer

TIROL. Erneut wendet sich das Transitforum Tirol an Abgeordnete und den Nationalrat: das Dieselprivileg solle endgültig abgeschafft werden, es sei ein Relikt aus der Wiederaufbauphase nach dem 2. Weltkrieg. 

Dringlichkeitsantrag zur Abschaffung des Dieselprivilegs

Das "ledige Transitanlockungsinstrument Dieselprivileg" soll in den Augen des Transitforums Tirol "endgültig und dauerhaft beseitigt" werden. Im Rahmen der nun verkündeten Steuerreform wurde die Abschaffung (die im türkis/grünen Regierungsübereinkommen allerdings enthalten ist) nicht berücksichtigt. Dies wäre aber vielleicht sogar besser, so das Transitforum, denn das Dieselprivileg habe ja wenig mit einer ökosozialen Steuerreform zu tun. Es wäre ein "längst überholtes Privileg aus dem Jahr 1948."

Für das Transitforum steht eindeutig fest: Landwirte werden beim Wegfall des Privilegs ihren Hof nicht für immer schließen, dafür würden die "wettbewerbswidrigen Bedingungen im Binnen- und Globalmarkt" sorgen. Diese würden auch die Frächter in den Ruin treiben, nicht wie man annimmt, der Wegfall des Dieselprivilegs. 
Zudem würde kein Pendler wegen des Wegfalls des Dieselprivilegs in den Privatkonkurs getrieben, eher würde sie der Reallohnverlust belasten, so das Forum.

"Die tatsächlichen Profiteure des Dieselprivilegs sind Transportunternehmen, die im Transit kreuz und quer durch Europa fahren, in Österreich weder Fahrzeug- noch Lenkerabgaben bezahlen und Güter in unser Land transportieren, die weit entfernt unter grob wettbewerbswidrigen Bedingungen erzeugt werden."

Dieselprivileg könne abgeschafft werden

Wenn es nach dem Transitforum geht, könne das Dieselprivileg ohne großes Aufheben abgeschafft werden. Vor allem im Hinblick auf die nationale (gegenüber der eigenen hoch belasteten privaten und betrieblichen Anrainerschaft an stark befahrenen Straßen) und die internationale Glaubwürdigkeit

Würde das Dieselprivileg wegfallen, könne man die Einnahmen zum Beispiel für überfällig notwendigen Lärmschutz nutzen, schlägt das Transitforum vor. Zudem wäre die Abschaffung ein „zeitgemäßer, real wirkender und notwendiger Beitrag zum Klimaschutz“ und erhöhe die nationale und internationale Glaubwürdigkeit in Transitfragen, was angesichts steigender Transitbelastungen unabdingbar wäre. 
Letztendlich würde der Transit ein ungerechtfertigtes Privileg verlieren, die österreichische und alpine Bevölkerung würde ein Mehr an Gesundheits-, Lebens- und Wirtschaftsqualität gewinnen.
 
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