Liste Fritz
14 Initiativen "unbehandelt" und "ausgesetzt"

Liste Fritz Klubobfrau Haselwanter-Schneider und Liste Fritz Landtagsabgeordneter Sint vor den eingebrachten Anträgen der Liste Fritz, die bis heute nicht im Landtag behandelt wurden.
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  • Liste Fritz Klubobfrau Haselwanter-Schneider und Liste Fritz Landtagsabgeordneter Sint vor den eingebrachten Anträgen der Liste Fritz, die bis heute nicht im Landtag behandelt wurden.
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TIROL. Die Anträge der Liste Fritz, die von der Tiroler Landesregierung "ausgesetzt" wurden und "unbehandelt" sind, häufen sich allmählich. Mittlerweile sind es insgesamt 14 Initiativen, die teilweise direkt von der Bevölkerung angeregt wurden, denen keinerlei Aufmerksamkeit im Landtag zu Teil wurde. Eine Respektlosigkeit gegenüber den Bürgeranliegen, der Opposition und der gesamten Landtagsarbeit, klagt die Liste Fritz. 

"Aussetzen und Aussitzen von Anträgen"

14 der Liste Fritz Initiativen haben sich mittlerweile angesammelt, die im Tiroler Landtag entweder ausgesetzt oder unbehandelt blieben. Für Liste Fritz-Klubobfrau Haselwanter-Schneider schlichtweg ein Zeichen der Respektlosigkeit. Einerseits würden die Bürgeranliegen respektlos behandelt, da die Initiativen der Liste Fritz oft auf den Anliegen der Bürger selbst beruhen, andererseits wäre es eine Respektlosigkeit der Opposition gegenüber. Generell würde eine derartige "Machtpolitik" die gesamte Landtagsarbeit verunglimpfen. 

Anträge, die im Tiroler Landtag ein Jahr ausgesetzt wurden, müssten eigentlich nach der 12-monatigen Frist erneut behandelt werden. Teilweise liegen die Liste Fritz Anträge allerdings schon seit 1,5 Jahren unbeachtet in den Schubladen der Tiroler Landesregierung, kritisiert die Liste Fritz. Die Konsequenz: Im Februar-Landtag wird es 14 Fristsetzungsanträge der Liste Fritz geben. 

Die 14 Anträge der Liste Fritz, die nie behandelt wurden, teilweise schon seit 1,5 Jahren.
  • Die 14 Anträge der Liste Fritz, die nie behandelt wurden, teilweise schon seit 1,5 Jahren.
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Unter anderem sind vier Anträge zur Pflege in Tirol unter den "verschollenen" Anträgen. 

„Das Vorkaufsrecht für Gemeinden auf Freiland-Grundstücke, die „Nachdenkpause bei Bodenaushubdeponien“ und der Gratis-Eintritt in die Landesmuseen an einem Sonntag im Monat. Das alles sind Initiativen die schnell und leicht umzusetzen wären, aber ÖVP und Grünen fehlt der Gestaltungswille!"

so Liste Fritz-Landtagsabgeordneten Andrea Haselwanter-Schneider und Markus Sint fest.

Kontra von ÖVP-Kuenz

Den Vorwurf der Respektlosigkeit möchte ÖVP-Kuenz nicht auf sich sitzen lassen und argumentiert: Auch die anderen Oppositionsparteien hätten oft gegen die Anträge der Liste Fritz gestimmt, manche wurden sogar geschlossen abgelehnt. Für Kuenz wohl verständlich, der die Qualität der Fritz-Anträge als "haarsträubend" bezeichnet. Die Anträge würden den Anschein machen, dass sie "schnell zusammengeschustert" wurden. Er wirft der Liste Fritz sogar eine Strategie dahinter vor: Die Qualität würde absichtlich schlecht gehalten, "nur um dann behaupten zu können, dass die bösen Regierungsparteien alles ablehnen." 

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