FPÖ Tirol

Abschaffung der Landesumlage gefordert

Von der SPÖ Tirol bereits kritisiert und jetzt auch von der FPÖ Tirol aufgegriffen: die Landesumlage. In den Augen der Freiheitlichen schaffe diese eine "massive finanzielle Abhängigkeit". Die FPÖ fordert kurzerhand die Abschaffung der Landesumlage. 

TIROL. Das Modell der Landesumlage würde nicht mehr funktionieren, kritisierte FPÖ-Landesparteiobmann KO Abwerzger, der sich durch die SPÖ-Kritik am System der Landesumlage bestätigt fühlt. 

Vorbild in anderen Bundesländern

Andere Bundesländer würden einen besseren Weg gehen, so Abwerzger. Niederösterreich würde beispielsweise gänzlich auf die Einhebung einer Landesumlage verzichten. 
In Innsbruck hingegen mussten 2014 12,5 Millionen Euro an das Land abgeliefert werden.

" Tiroler Kommunen unter 1000 Einwohner müssen durchschnittlich knapp 70.000 Euro zahlen, was für viele Gemeinden beinahe unfinanzierbar ist.“,

so Abwerzgers Kritik. 

Kein neues Thema

Die Abschaffung der Landesumlage ist kein neues Thema für die FPÖ Tirol. Sie forderte bereits 2001 eine schrittweise Abschaffung der Landesumlage. Diese schrittweise Abschaffung wäre in der jetzigen Situation aber keine "plausible Lösung mehr". 

„Im Voranschlag für 2017 sind 64 Millionen Euro an Einnahmen durch die Landesumlage vorgesehen. Manche Gemeinden bekommen sie indirekt durch Bedarfszuweisungen zurück, dieses System ist also weder transparent, noch zeitgemäß.“

Das Argument der FPÖ: durch die Landesumlage würde eine Abhängigkeit erschaffen. Den Gemeinden würde Geld in Form der Landesumlage genommen und dann wieder in Form von Bedarfszuweisungen gegeben. Auf letztere bestehe allerdings kein Rechtsanspruch und der Vorwurf der FPÖ: diese Bedarfszuweisungen würden vor allem Gemeinden zugut kommen, "die dem Land zu Gesicht stehen". 

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