Corona-Aufarbeitung
Ja zur Expertenkommission-Aufarbeitung – Aber...
TIROL. Schon länger fordert man in den Reihen der Tiroler Oppositionsparteien eine Aufarbeitung der gemachten Fehler, im Zuge der Corona-Krise. Die Tiroler FPÖ mahnt, dass die von der Landesregierung angedachte Expertenkommission zur Aufarbeitung nur in Frage komme, wenn „die Oppositionsparteien im Tiroler Landtag bei der Auswahl der Experten gleichberechtigt mitbestimmen dürfen“.
Expertenkommission zur Aufarbeitung
Die Tiroler Oppositionsparteien mahnten schon lange: Es wurden Fehler gemacht, beim Umgang mit dem Coronavirus in Tirol. Nun hat die Landesregierung selbst eine Expertenkommission zur Aufarbeitung der Vorfälle angedacht.
Diese solle allerdings nur Zustande kommen, wenn „die Oppositionsparteien im Tiroler Landtag bei der Auswahl der Experten gleichberechtigt mitbestimmen dürfen“, so FPÖ-Mag. Abwerzger.
Trotzdem mahnt Abwerger, die Krise zunächst zu überstehen und reiht sich damit in die Meinung der anderen Oppositionsparteien ein:
„Bezüglich eines U-Ausschusses ist es sicher jetzt nicht der richtige Zeitpunkt darüber zu reden, wir müssen zuvor geschlossen und geeint die Krise überwinden.“
Der Tiroler FPÖ-Landesparteiobmann rät der Tiroler Landesregierung gar zu einer Selbstanzeige, mit dem Argument, dass es so keine "Bauernopfer" geben würde.
SPÖ Tirol begrüßt unabhängige Kommission in Tirol
Die Idee einer unabhängigen Kommission zur Aufklärung der Geschehnisse begrüßt auch die neue SPÖ Tirol, mit voran Landesparteivorsitzender Dornauer.
Auch er betont, dass die Kommission „exzellent und tatsächlich unabhängig besetzt“ werden müsse.
Nach wie vor beharrt Dornauer auch auf einen Sonderlandtag, nachdem die Corona-Krise überstanden ist.
Vorschlag der Landesregierung
Der Vorschlag einer Expertenkommission kam von der Landesregierung selbst. Die Klubobleute Jakob Wolf und Gebi Mair erläutern:
„Unser gemeinsames Ziel muss es in Tirol sein, dass wir alle Entscheidungen im Sinne eines professionellen Fehlermanagements sorgfältig analysieren und daraus für die Zukunft die richtigen Schlüsse ziehen.“
Laut Mair und Wolf suche man bezüglich der Besetzung der Kommission einen Konsens mit der Opposition beim Klubobleuterat.
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