TSD U-Ausschuss
Liste Fritz zieht Bilanz aus zweiten Befragungstag

„Die Flüchtlingsbetreuung zwischen 2006 und 2013 hatte da und dort Reformbedarf, die Auslagerung war letztlich aber keine Lösung, sondern der Kern des Problems", so Liste Fritz Markus Sint.
  • „Die Flüchtlingsbetreuung zwischen 2006 und 2013 hatte da und dort Reformbedarf, die Auslagerung war letztlich aber keine Lösung, sondern der Kern des Problems", so Liste Fritz Markus Sint.
  • Foto: Liste Fritz
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TIROL. Der zweite Befragungstag beim TSD-Untersuchungsausschuss hatte, in den Augen der Liste Fritz, einige aufschlussreiche Momente. Das Kernproblem der Tiroler Soziale Dienste GmbH wurde deutlich, so Liste Fritz-Landtagsabgeordneter Markus Sint. Die Liste Fritz sieht in manchen Aussagen die Bestätigung, dass die Gründung einer eigenen Gesellschaft zur Flüchtlingsbetreuung ein "politischer Wunsch von ÖVP und Grünen" war.

Auslagerung der Flüchtlingsbetreuung

VP-Kuenz legt die Aussage des langjährigen Vorstands der Abteilung Soziales, Johann Wiedemair, als positiv für die schwarz-grüne Regierung aus. Die Liste Fritz betrachtet allerdings auch die anderen Befragungen und fühlt sich bestätigt, dass die Auslagerung der Flüchtlingsbetreuung ein Fehler war, ja, sogar der "Kern des Problems". 

Anders als VP-Kuenz geht die Liste Fritz auf die Aussagen der anderen befragten Zeugen ein. Der langjährige Leiter des Rechnungshofes Klaus Mayramhof sagt aus, dass die Schwachstelle des Personalleasings leicht gelöst hätte werden können. Die Angestellten hätte nur in den Landesdienst aufgenommen werden müssen. 

„Die Flüchtlingsbetreuung zwischen 2006 und 2013 hatte da und dort Reformbedarf, die Auslagerung war letztlich aber keine Lösung, sondern der Kern des Problems",

so Markus Sint. 

Der Vorwurf der Liste Fritz: Mit der Auslagerung der TSD-Gesellschaft, hat die schwarz-grüne Landesregierung die Kontrollrechte des Landtags stark eingeschränkt. Diesen Vorwurf bestätigt auch der langjährige Rechnungshofdirektor Mayramhof.
Dem entgegen steht allerdings die Aussage des aktuellen Rechnungshofdirektors Reinhard Krismer. Er sieht die Auslagerung als positiv, sieht darin sogar Verbesserungen. 

Mehr zum Thema auf meinbezirk.at:
TSD U-AUSSCHUSS: Befragung verteidigt Gründung der TSD GmbH

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