TSD Ausschuss
Was hat der TSD-Ausschuss gebracht?

Der TSD-Untersuchungsausschuss ist beendet, die Parteien ziehen unterschiedliche Bilanzen.

TIROL. Elf Monate lief der TSD-Ausschuss, mit Befragungen, gelieferten Akten und etlichen Streitpunkten. Jetzt kam er zum Ende und die verschiedenen Parteien ziehen Bilanz. So sieht diese in den Augen von VP-Kuenz wenig schmeichelnd aus. Die Opposition mit der Liste Fritz hält dagegen, sie sieht in einer Zwischenbilanz gewonnene Transparenz und mahnt, dass das Kapitel TSD noch nicht beendet sei. 

Magere Bilanz von VP-Kuenz

Mit dem Ende des TSD-Ausschusses zieht der VP-Fraktionsführer Kuenz eine magere Bilanz des Ausschusses. Den Aufwand, den man in den letzten 11 Monaten betrieben hat, die Befragungen und die gelieferten Akten, bilanziert er schlicht als "außer Spesen nichts gewesen". Die Rechnung ist tatsächlich nicht niedrig, mehr als eine halbe Millionen habe der Ausschuss gekostet, so Kuenz. 
Für den VP-Politiker besonders ärgerlich, dass die Vertreter der Oppositionsparteien, SPÖ-Dornauer und FPÖ-Abwerzger auch nicht an der letzten Ausschusssitzung teilnahmen. 

Nach dem Ausschuss soll nun eine sogenannte Follow-up-Prüfung der Flüchtlingsgesellschaft folgen. Man würde dies unterstützen so VP-Kuenz, eine professionelle Untersuchung durch den Landesrechnungshof wäre sowieso das "wesentlich bessere Kontrollinstrument". 

Liste Fritz sieht Ausschuss als Gewinn

Eine komplette Bilanz will man in den Reihen der Liste Fritz noch nicht ziehen, doch ihre Zwischenbilanz ist positiv. Der größte Erfolg ist die Einsetzung des Untersuchungsausschusses zu den Missständen in der TSD durch die Liste Fritz und andere Oppositionsparteien. Man habe dadurch den Regierungsparteien gezeigt, dass sie bei groben Missständen mit einem U-Ausschuss rechnen müssen.
Der U-Ausschuss selbst konnte allerdings durch eine "Totalblockade" der Regierungsparteien wenig ausrichten, so die Kritik der Liste Fritz. Trotz der Blockade habe der Ausschuss aber auch viel Transparenz gebracht, so sind zum Beispiel die Geschäftsführer-Verträge ans Licht gekommen und die stetigen enormen Gehaltserhöhungen.

Dass der Ausschuss so teuer geworden ist, habe man allerdings auch den Regierungsparteien selbst zu verdanken, kontert die Liste Fritz. Diese beharrten nämlich auf eine Untersuchung bis ins Jahr 2005 zurück, was den U-Ausschuss erst wirklich teuer gemacht hätte. 

„Für die Liste Fritz ist die Kontrollarbeit bei der TSD nicht beendet. [...]Die Auslagerung der TSD war ein politischer Wunsch von ÖVP und Grünen, nicht notwendig und falsch. Letztlich fehlt der TSD ein Zukunftskonzept“,

schließt Liste Fritz-Landtagsabgeordneter Markus Sint.

Abschluss des U-Ausschusses in Sicht


Hier geht es zum aktuellen Morgenupdate

Du möchtest die aktuellsten Meldungen aus deinem Bezirk direkt am Smartphone?

Dann aktiviere die meinbezirk Push-Nachrichten!

Jetzt aktivieren

Kommentare

online discussion

Du möchtest kommentieren?

Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.

Informiert in den Tag starten!

Mit dem Bezirksblätter "Update am Morgen".

Jetzt lesen

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Du möchtest selbst beitragen?

Melde Dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen