Weiter warten auf den Bundespräsidenten: Wahl wird auf 4.12. verschoben

Nix mit Hofburgeinzug am 3.10. Van der Bellen und Hofer müssen weiter wahlkämpfen.
  • Nix mit Hofburgeinzug am 3.10. Van der Bellen und Hofer müssen weiter wahlkämpfen.
  • Foto: Zajc, Grüne
  • hochgeladen von Sieghard Krabichler

Advent, Advent … Weil die Fehlerhaftigkeit der Briefwahlkuverts eine korrekte Wahl nicht möglich macht, wird die Bundespräsidentenstichwahl verschoben. Als Wahltermin nannte Bundesminister Wolfgang Sobotka jetzt fix den 4. Dezember 2016. Zu Beginn der Pressekonferenz entschuldigte sich Sobotka für diese Verschiebung. Zurückgetreten ist er aber nicht. Der Wahlk(r)ampf geht weiter …

FPÖ Tirol:
"Nun ist es fix, die Wiederholung der Bundespräsidentschaftsstichwahl wird in den Advent verschoben. Während man dafür die Änderung des Wahlgesetzes anstrebt und das mit einer Verfassungsmehrheit absichern möchte, richtet man uns gleichzeitig medial aus, dass es an der fehler- und manipulationsanfälligen Briefwahl nichts zu rütteln gibt, weil das Gesetz das nicht erlaubt. Da fehlen einem die Worte. Wir Tiroler Freiheitliche werden jedenfalls bis zur Wahl für unseren Kandidaten Norbert Hofer kämpfen und uns für ihn einsetzen, denn er ist der Mann, den Österreich und Tirol gerade jetzt brauchen", sagt FPÖ- Landesparteiobmann Markus Abwerzger

Wird das Wählerregister adaptiert?

Sobotka würde sich einen neuen Stichtag für die Wahl wünschen. Das heißt: Alle, die seit der letzten Wahl 16 geworden sind, wären beim neuen Termin auch wahlberechtigt. Ursprünglich war das bei der Wiederholung nicht der Fall gewesen. Entscheiden muss darüber aber der Nationalrat.

Autor:

Sieghard Krabichler aus Tirol

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