Doppelbudget

Heute und morgen steht im Tiroler Landtag das Doppelbudget für 2022 und 2023 zur Debatte. Die ÖVP, die Grünen und die SPÖ werden zustimmen. Es wird eine heftige Debatte erwartet. TIROL. Landeshauptmann und Finanzreferent Günther Platter startete die Debatte traditionell mit seiner Budgetrede. „Bereits vor zwei Jahren habe ich von einer schwierige Budgeterstellung gesprochen. Heute weiß ich, was die Steigerung von schwierig bedeutet. Es sind außergewöhnlicher Bedingungen, unter denen das Budget...

INNSBRUCK. Der Innsbrucker Gemeinderat tagt in der Messe Innsbruck. So hat der Gemeinderat über die Anträge von Neustrukturierung Stadtmarketing, Freizeit-Campagne und ASKÖ-Sportplatz über Stolpersteine bis zur Coronaunterstützung der Clubkultur abgestimmt. Außerdem die Budgetreden von Bgm. Willi und Finanzausschussvorsitzenden GR Stoll. Nach Abänderungsanträgen einer Mehrheit der Gemeinderatsmitglieder wird die Sitzung bis Freitag unterbrochen. Diskussionen Die Neuausrichtung des...

TIROL. Kürzlich beschloss die Landesregierung das Doppelbudget 2022/2023. Man strebt eine Rückkehr zum Nulldefizit an, auch wenn sich der Schuldenstand des Landes coronabedingt erhöht hat.  Finanzlage des Landes "durcheinander gewirbelt"Die Pandemie habe vieles "durcheinander gewirbelt", so Finanzreferent LH Platter bei der Präsentation des Doppelbudgets. Jetzt muss man die Auswirkungen der Krise in den Griff bekommen. Allerdings musste man dabei den bisherigen Kurs, keine neuen Schulden zu...

INNSBRUCK. Die Budgeterstellung für das Jahr 2022 und 2023 beschäftigt die Innsbrucker Politiker. In einer Presseaussendung warnen die Grünen vor einem Schaden für die Kulturszenen, Sozialinstitutionen und Sportvereine. WarnungMit einer erneuten Warnung vor einem Kahlschlag bei Kultur-, Sozial- und Sportsubventionen melden sich die Innsbrucker Grünen: Innsbruck ist verpflichtet, einen ausgeglichenen Haushalt zu beschließen. War es im Jahr 2021 noch kein Problem, dies über mögliche...

INNSBRUCK. Als sommerliches Überraschungsei entpuppte sich die "letzte" Sitzung des Gemeinderates vor der Sommerpause. Kurzfristig einberufen, war am Ende "alles anders" als wie geplant. Die Sitzung und die Reaktionen dazu. LandesaufsichtsbehördeNur eine Woche nach der ursprünglich geplanten letzten Sitzung vor der Sommerpause die bis zum 13. Oktober dauern soll, trafen sich die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte neuerlich in der Messehalle. Die Landesaufsichtsbehörde hat die Entscheidung von...

INNSBRUCK. Nach der Entscheidung der Landesaufsichtsbehörde hat Bgm. Georg Willi den Gemeinderat neuerlich einberufen. Neben dem Doppebudget, steht die Aktuelle Stunde, der Bozner Platz und die Behandlung zahlreicher spannender Anträge auf der Tagesordnung. Es gibt diesmal keine Übertragung der Gemeinderatssitzung, Kritik an der Einberufung kommt vom Gerechten Innsbruck. Vor Verzögerungen bei der Gestaltung Bozner Platz wird gewarnt. Die städtische "Standortoffensive Rossau" wird kritisch...

INNSBRUCK. Der Innsbrucker Stadtsenat mit wichtigen Beschlüssen, weitere Reaktionen auf die Entscheidung der Landesaufsichtsbehörde und Gespräche zu Sillschlucht-Alternativen. Baden im RapoldiparkIm Rahmen des Kunstprojekts „Der Sommer der Makaken“ bekommt der Rapoldipark ein temporäres Badehaus. Das Badehaus kann ab Anfang Oktober an ausgewählten Abenden von privaten Kleingruppen zum Baden besucht werden. Die Architektinnen und Architekten Martina Moro, Fabian Lanzmaier, Lino Lanzmaier, Pia...

INNSBRUCK. Eine rasche Entscheidung gab es von der Landesaufsichtsbehörde zum strittigen Thema Doppelbudget. Kein Verständnis gibt es für die "Moped-Aufregung": "Wir stärken in Innsbruck nicht den Radverkehr durch bessere Fahrrad-Infrastruktur, damit dann Mopeds diese Fahrradabstellplätze blockieren."  EntscheidungDie Gemeindeabteilung beim Amt der Tiroler Landesregierung hat die Aufsichtsbeschwerde, die von den Fraktionen ÖVP, FI und SPÖ gemeinsam am Freitag eingebracht wurde, beantwortet....

INNSBRUCK. Bis zum 13.10. geht der Innsbrucker Gemeinderat in die Sommerpause, sollte nicht eine Sondersitzung einberufen werden. Die Debatte über das Doppel-Budget für die Stadt Innsbruck fiel aus, da Bgm. Willi den Antrag a limine zurückgewiesen hat. Stattdessen geht es mit einem Eklat in die Sommerpause. Aufsichtsbeschwerden sind bereits angekündigt.  Die SitzungDie Erstellung eines Doppelbudgets für die Jahre 2022 & 2023 wurde in der Sondergemeinderatssitzung beantragt. Georg Willi hat dazu...

INNSBRUCK. Bis zum 13.10. geht der Innsbrucker Gemeinderat in die Sommerpause, sollte nicht eine Sondersitzung einberufen werden. Das Kulturquartier 2018+ Haus der Musik mit einem Budget von 5,2 Mio. Euro wurde auf Schiene gebracht. Die Debatte über das Doppel-Budget für die Stadt Innsbruck fiel aus, da Bgm. Willi den Antrag a limine zurückgewiesen hat. Stattdessen geht es mit einem Eklat in die Sommerpause. Umfragen zur IVB und zum Kulturquartier 2018+ sowie zur Sommerpause finden Sie im...

In der Fachhochschule Kufstein traf sich die Tiroler Landesregierung zur Zweitagesklausur. TIROL. "Es war eine intensive zweitägige Klausur, es standen viele Themen auf der Tagesordnung und die Klausur fand in einem sehr guten Klima statt", sagte LH Günther Platter beim Antreten vor der Presse. Zwei Hauptpunkte wurden intensiv diskutiert: das Regierungsprogramm der neuen Bundesregierung und die Standortsicherung Tirol. Platter: "Wir sind durchaus positiv gegenüber dem Regierungsprogramm von...

TIROL. Am Dienstag, 12. November legte Landeshauptmann Günther Platter das Doppelbudget für die Jahre 2020 und 2021 vor. Tirol wird so auch in den kommenden zwei Jahren keine neuen Schulden machen. Im Dezember findet dann die Budgetsitzung statt, in der dieser behandelt wird. Für Tirol bedeutet dieses Doppelbudget, dass es auch die kommenden beiden Jahre keine neuen Schulden geben wird. „Die diesjährige Budgeterstellung war eine herausfordernde Aufgabe, zumal es die ersten Auswirkungen der...

Auch für die Jahre 2017/2018 kommt es in Tirol wieder zu einem Doppelbudget - allerdings gibt es auch Kritik daran. TIROL. Seit gestern berät der Tiroler Landtag über das Doppelbudget 2017/2018. Seit 2012 gibt Tirol weniger aus, als es einnimmt. Die Schulden Tirols sollen auch in den kommenden zwei Jahren abgebaut werden. Keine neuen Schulden – unseren Kindern zuliebe Unter dem Motto "Keine neuen Schulden – unseren Kindern zuliebe" wird die Budgetdebatte für 2017/18 geführt. Günther Platter...

Die Tiroler Landesregierung hat am 08. November das Doppelbudget für 2017 und 2018 präsentiert. Die Verschuldung kann weiter gesenkt werden, das Nulldefizit wieder erreicht werden. TIROL. Am Dienstag, 08.11.2016 präsentiere die Tiroler Landesregierung das Doppelbudget 2017 und 2018. Dieses läuft unter dem Motto "Zukunft ohne Schulden - Unseren Kindern zuliebe." Das Doppelbudget wurde zum zweiten Mal in der Tiroler Regierungsgeschichte beschlossen. Dadurch soll es zu mehr Planungssicherheit...

Die Grünen Tirol trafen sich zur Herbstklausur am Walchsee. Die Themen waren Doppelbudget, Tarifreform und Integrationspaket. TIROL. Neben den Themen Doppelbudget, Tarifreform und Integrationspaket war die Klausur eine Vorbereitung auf die Herbstarbeit. Weiters wurden zuletzt umgesetzte politischen Entscheidungen besprochen. Die Grünen wollen ihren bisher eingeschlagenen Kurs weiter beibehalten. "Wir halten den erfolgreichen Kurs, den wir vor 3 Jahren mit der Regierungsbeteiligung eingeschlagen...

Die Tiroler Volkspartei trifft sich zur Klausur in Lavant/Osttirol. Der VP-Landtagsklub bereitet sich auf die politische Herbstarbeit vor. TIROL. Bei der Herbstklausur der Tiroler Volkspartei in Osttirol sind die Arbeitsschwerpunkte für den kommenden Herbst die Hauptthemen. Wichtige Themen sind die Koordination aller Abgeordneten auf Bundesebene, das Doppelbudget und die Mindestsicherung. Koordination aller Abgeordneten auf Bundesebene Ein wichtiges Thema der Herbstklausur ist die thematische...