Rechnungshof

Beiträge zum Thema Rechnungshof

Erste Etappe der Regionalbahn ist umgesetzt. Der Rechnungshof hat einen kritischen Blick auf das Projekt geworfen. | Foto: BezirksBlätter
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Rechnungshofbericht zur Straßenbahn
Die Kritikpunkte des Rechnungshofs am Megaprojekt

Der Vorbericht des Rechnungshofs zum Thema Straßenbahnbau in Österreich sorgte für Diskussionen. Die Städte Graz, Linz und Innsbruck wurden vom österreichischen Rechnungshof geprüft. Nun liegt der Endbericht vor. In Innsbruck betrugen die vorläufigen Gesamtkosten für die Erweiterung der Linien 2 und 5, inklusive des Kaufs von 30 Straßenbahnen, 408,81 Millionen Euro – um 16 Prozent mehr als laut Grundsatzbeschluss vorgesehen waren. INNSBRUCK. Die Landeshauptstädte Graz, Innsbruck und Linz bauten...

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Corona-Maßnahmen des Landes im Zusammenhang mit der Krisenbewältigung müssen transparent gemacht und objektiv bewertet werden, so Georg Dornauer. (Symbolbild) | Foto: Pixabay/martaposemuckel (Symbolbild)

SPÖ Tirol
Sonderprüfung der Corona-Maßnahmen durch den Rechnungshof gefordert

TIROL. Corona-Maßnahmen des Landes im Zusammenhang mit der Krisenbewältigung müssen transparent gemacht und objektiv bewertet werden, so Georg Dornauer. Prüfung durch Landesrechnungshof notwendigIm kommenden Tiroler Landtag will die SPÖ Tirol einen Antrag zur „Sonderprüfung der Corona-Maßnahmen durch den Landesrechnungshof“ einbringen. Denn aus Sicht der Tiroler SPÖ sei dies zusätzlich zur Corona-Kontrollgruppe notwendig, um alle Maßnahmen des Landes im Zusammenhang mit der Krisenbewältigung...

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Der Rechnungshofbericht zum Haus der Musik sorgt auch nach der Gemeinderatssitzung für Paukenschläge. | Foto: Stadtblatt
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Sachverhaltsdarstellung
Misstöne rund um das Haus der Musik

INNSBRUCK. In der Gemeinderatsitzung vom 16. Juli wurde der Rechnungshofbericht zur Haus der Musik zur Kenntnis genommen. Die politische Diskussion geht aber weiter, Gerald Depaoli vom Gerechten Innsbruck teilt in einem Schreiben an die Gemeinderäte mit, dass er gegen Bürgermeister Georg Willi eine Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft einbringen wird, u.a. da die Fluchtwege vier Meter zu lange sind. RechnungshofberichtDas Haus der Musik in Innsbruck wurde nicht gemäß den Vorgaben...

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Im Bauamt der Gemeinde Axams konnte eine prekäre personelle Situation entschärft werden.

Axams: Beurlaubter Mitarbeiter ist wieder im Amt!

Prekäre Personalsituation im Bauamt wurde nach Turbulenzen durch die Rückkehr von Walter Töpfer entschärft! Die Causa sorgte im Februar für erhebliche Aufregung. Nach einer Übereinkunft mit der damaligen Gemeindeführung ergab sich für den langjährigen Amtsleiter, der zudem noch als Bauamtsleiter fungierte, ein Überstundenanspruch im Ausmaß von vier Jahren bis zum Pensionsantritt. Der Rechnungshof kritisierte diese Regelung massiv (siehe Bericht auf...

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Die Prüfungskommission erschien unangemeldet und griff hart durch!
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EXKLUSIV: Rechnungshof überfällt schon wieder die Gmoane!

Unangemeldeter 2. Prüfungsteil – Tumulte bei den Amtsstubenhockern – Ereignisse haben sich am Unsinnigen überschlagen! Es war zu erwarten: Der Rechnungshof rückte in den frühen Morgenstunden des Unsinnigen Donnerstags wieder in der Gmoane Axams an und forderte Aufklärung. Begleitet von einem brutal fomulierenden Paparazzigeschwader kam es zu dramatischen Szenen. Bürgermeister Chrischtian setzte zuvor noch ein deutliches Signal und agierte vor dem Gemeindehaus als Peitschenknaller in krachender...

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Alt-Bgm. LA Rudolf Nagl erklärt die vom Rechnungshof aufgezeigten Sachverhalte.

Alt-Bgm. Nagl: "Der Gemeinde Axams ist kein Schaden entstanden"

Der ehemalige Axamer Bürgermeister nimmt zu den Vorwürfen rund um die Kritik an den Amtsleiter-Überstunden Stellung! Alt-Bürgermeister LA Rudolf Nagl zeigt sich über die gegen seine Person erhobenen Vorwürfe (Bericht siehe HIER) zutiefst verärgert – in der Sache selbst seien die Angeben allerdings richtig: „Der Rechnungshof hat eine Vorgangsweise aufgezeigt, die sicherlich nicht üblich ist – allerdings wird das jetzt so ausgelegt, als ob der Gemeinde dadurch ein immenser Schaden entstanden sei...

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"Die TSD sind außer Kontrolle"

Liste Fritz fordert eine Sonderprüfung durch den Rechnungshof Der Wirbel um die Tiroler Sozialen Dienste (TSD) nimmt kein Ende. Nachdem das STADTBLATT in mühsamer Detail-Recherche herausfand, dass ein Teil der Flüchtlingsverpflegung durch halb Europa gekarrt wird, ehe es in Tirol auf dem Teller der Flüchtlinge landet – was die TSD ursprünglich verschleiern wollten – wittern die Abgeordneten der Liste Fritz nun den nächsten Skandal. „Ein Geheimvertag mit einem Sicherheitsunternehmen,...

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Rechnungshof stellt Land Tirol vorbildliches Zeugnis aus

„Wir bedienen uns keiner Rechentricks und stellen unsere Haftungen vollständig und transparent dar. Das bestätigt nunmehr auch der Rechnungshof“, freut sich Tirols Finanzreferent LH Günther Platter über den aktuellen Bericht des Rechnungshofes zu Haftungsgrenzen im Bereich der Länder und Gemeinden. Das Land Tirol wurde vom Rechnungshof in keinem einzigen Punkt beanstandet. Im Gegenteil, der Rechnungshof empfiehlt den Ländern sogar, sich am Beispiel Tirols und Oberösterreichs zu orientieren....

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Anhörung des Rechnungshof-Berichts zur Hypo Tirol Bank AG

Nach vierstündiger Sitzung wurde gestern, Mittwoch, der Bericht des Rechnungshofes zur Hypo Tirol Bank AG von allen Mitgliedern des Finanzkontrollausschusses einstimmig zur Kenntnis genommen. Alle Anwesenden, auch Abgeordnete, die nicht Mitglied des Finanzkontrollausschusses, konnten ihre umfangreichen Fragen stellen und erhielten fundierte und konkrete Auskunft. Der Bericht wird in der kommenden Landtagssitzung im Plenum behandelt.

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"Die Empfehlungen des Rechnungshofs wurden schon großteils umgesetzt", erklären Vorstand Johann Peter Hörtnagl, AR-Vorsitzender  Wilfried Stauder und Vorstand Johann Kollreider.

Rechnungshof geht mit alter Hypo-Führung hart ins Gericht

„Die Kritik ist inhaltlich richtig und auch vollkommen berechtigt“, bestätigt Mag. Wilfried Stauder, Aufsichtsratsvorsitzender der Hypo Tirol Bank. Schwere Vorwürfe an das Mangement der Hypo im Zeitraum von 2003 bis 2008/2009 erhebt der Rechnungshof in seinem Abschlussbericht. Der Rechungshof wurde aufgrund eines Landtagesbschluss vom Dezember 2011 tätig. Damals musste das Land das Kapital bei der Landesbank um 230 Millionen Euro wegen großer Sonderabschreibungen erhöhen. Die Bank wäre auf die...

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Foto: Grüne
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Gebi Mair (Grüne): "Bei der Hypo Tirol führte vielfache Ignoranz zu jahrelangen Verlusten"

„Eine unglaubliche Anhäufung von Ignoranz“, so könne man das Ergebnis des umfassenden Rechnungshofberichtes zur Hypo Tirol laut Gebi Mair zusammenfassen. Der Bericht wurde auf Initiative von den Tiroler Grünen und darauffolgend einem Beschluss des Tiroler Landtages angefordert. „Der Rechnungshofbericht belegt, was wir befürchtet haben: Hinweise auf System- und Prozessmängel wurden genauso wiederholt ignoriert wie Prüfungsfeststellungen etwa durch die Nationalbank. Gleichzeitig wurden an die...

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Foto: Claudia Scheiber

Elisabeth Blanik (SPÖ) fordert Klärung der Haftungsfrage bei der Hypo Tirol

LA Elisabeth Blanik fordert wegen des Rechnungshofbericht zur Hypo Tirol die sofortige Sitzung des Finanzkontrollausschusses Zum nun vorliegenden Rechnungshofbericht zur Hypo Tirol ist für LA Elisabeth Blanik, Finanzsprecherin der SPÖ Tirol, klar, dass sofort eine Sitzung des Finanzkontrollausschusses des Landes einberufen werden muss: „Wir können damit nicht bis zum nächsten Landtag im Februar warten.“ Der Rechnungshofbericht zeige zum einen auf, dass im normalen Bankgeschäft grobe Fehler...

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