Gemeinderatssitzung

In Schwaz wurde in der vergangenen Woche über das Jahresbudget für 2023 entschieden. SCHWAZ. Die Tiroler Gemeinden befinden sich in herausfordernden Zeiten, insbesondere was die Finanzen betrifft. Einstimmig segnete der Gemeinderat ein Budget ab, das vorranging die Schwazer:Innen in den belastenden Zeiten unterstützen soll.   „Ich habe versprochen, dass wir mit allen uns möglichen Mitteln versuchen werden, unsere EinwohnerInnen in dieser finanziell anspruchsvollen Zeit zu entlasten, wo immer es...

TIROL. Durch eine kürzlich beschlossene Gesetzesnovelle wurden wesentliche Änderungen in der Tiroler Gemeindeordnung vorgenommen. Laut LR Tratter und Vizepräsidentin Jicha, birgt die Gesetzesnovelle zahlreiche Vorteile für die Gemeinden. Vorteile der Gesetzesnovelle?Die Neuerungen der Tiroler Gemeindeverordnung (TGO) sind in den Augen des Gemeindereferenten LR Tratter und der Vizepräsidentin Jicha eindeutige Optimierungen. So sehen sie die Bestellung von Aufsichtsorganen, mehr Transparenz in...

TIROL. Das LVwG Tirol hat entschieden, dass alle BürgerInnen bei einer Gemeinderatssitzung anwesend sein dürfen. Die Tiroler Grünen und die Liste Fritz zeigen sich erfreut über das Urteil. Die Grünen fordern zudem eine Entschuldigung vom Land, da die BürgerInnen zu Unrecht von öffentlichen Gemeinderatssitzungen ausgeschlossen wurden. Die Gemeindesprecherin der Tiroler Grünen und selbst Gemeinderätin in Vomp, Stephanie Jicha, betont, dass eine Teilnahme trotz Ausgangsbeschränkungen möglich ist....

TIROL. Für Liste Fritz-Landtagsabgeordneter Markus Sint ist es ist eine Frage von Demokratiepolitik und Grundrechten, ob Bürger auch in Corona-Zeiten an Sitzungen öffentlicher Körperschaften teilnehmen können. Laut ihm versuchen einige Bürgermeister seit Wochen – mehr oder weniger schleichend – Bürger von Gemeinderatssitzungen fernzuhalten.  Die Liste Fritz fordert mit einem Dringlichkeitsantrag den Offenbarungseid von ÖVP, Grünen, SPÖ, FPÖ und NEOS zu demokratischen Grundrechten in Tirol. „Als...

ÖFFENTLICHE KUNDMACHUNG Gemäß § 36 der Tiroler Gemeindeordnun2g0 01 wird . hiermit kundgemacht, dass am Dienstag, den 14. Februar 2017 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeinde (Postamt 3. Stock) eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt findet: 1. Niederschrift über die ordentliche Gemeinderatssitzunvgo m 13.12.2016 11. Gemeinderatsfraktion FPÖ - Namhaftmachungne uer Ersatzmitglieder für den Gemeindevorstand und für die Ausschüsse anstelle des ausgeschiedenen...

Gemäß § 36 der Tiroler Gemeindeordnung 2001 wird hiermit kundgemacht, dass am Dienstag, den 13. Dezember 2016 um 18.00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeinde (Postamt 3. Stock) eine Öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung stattfindet: I. Niederschrift über die ordentliche Gemeinderatssitzung vom 18.10.2016 II. Anträge des Bürgermeisters und des Gemeindevorstandes 1. Wohnungsvergaben 2. Ehrungen 3. Haushaltsvoranschlag 2017 und Mittelfristige Finanzplanung 2018 - 2021 4....

SCHWAZ (dk). In der vergangenen Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Schwaz wurde der Rechnungsabschluss für 2013 einstimmig genehmigt. Kritik kam vom Obmann des Überprüfungsausschusses, da einige Unterlagen nach mehrmaliger Aufforderung noch nicht zu ihm gefunden hatten. Bgm. Lintner sicherte die sofortige Nachreichung zu. Ebenfalls Kritik kam von der Grünen Gemeinderätin Gruber, die vor allem die Mehrausgaben für Repräsentationszwecke anprangerte. Insgesamt ergab sich ein...

Der GR Jenbach wird die Aufsichtsräte der Zillertal- und Achenseebahn neu beschicken. JENBACH (dk). In der letzten Gemeinderatssitzung war das erste große Thema der Haushaltsvoranschlag für 2013, bei dem besonders die vorgesehene Abzahlung von vier laufenden Darlehen hervorzuheben ist. Außerdem sind 328.100,- Euro für die Tilgung des Darlehens für das Sozialzentrum vorgesehen. SPÖ-Gemeindevorstand Andreas Lackner regt die Einführung eines ständigen Finanzausschusses an, der sich in...

SPÖ und ÖVP in Jenbach wollen harmonisch zusammenarbeiten JENBACH (dk). Die letzte Gemeinderatssitzung in Jenbach stand ganz im Zeichen von Harmonie und Zusammenarbeit. Nach den verbalen Auseinandersetzungen in der vorangegangenen Woche pochen jetzt beide großen Fraktionen darauf, künftig ohne Untergriffe und zum Wohle Jenbachs zusammenzuarbeiten. Dieser Vorsatz wurde in der Sitzung gleich umgesetzt, wurden doch alle Abstimmungen bis auf eine einstimmig angenommen. Dorfentwicklungsprozess Ein...

Im Herbst werden Gebühren für den noch Gratiskindergarten der Stadt eingeführt. SCHWAZ (bs). Eine hitzige Diskussion und Wortgefechte löste vergangene Woche der Antrag von GR Julia Thurnbichler, Referentin Jugend und Familie, zur Einführung von Gebühren für die städtischen Kindergärten aus. Kritik hagelte es von der Grünen und SP-Fraktion. Denn erst vor zwei Jahren entschied die Stadtführung das Landesmodell von 20 Wochenstunden über 10 Monate auszubauen auf 30 bzw. 32,5 am Vormittag und 46,5...

Für hitzige Debatten sorgte das 5-Millionen-Darlehen im Gemeinderat Der Keller steht schon und die ersten Wände des Erdgeschosses der künftigen Stadtsäle werden gegossen. Inmitten des Projektes „Stadtsaal“ sind aber noch nicht alle Fragen geklärt. Der Finanzplan bereitet den Grünen Sorgen. SCHWAZ (bs). Kein Ende nimmt im Gemeinderat die Diskussion um den Finanzplan für das Projekt Stadtsaal. Beim Antrag auf einen Fünf-Millionen-Euro-Kredit für Ausstattung des Stadtsaales hagelte es Kritik von...