"Bist Du deppert!" in Tulln

TULLN. Damit Ihnen beim gemütlich geglaubten Fernsehabend nicht das Chips Sackerl aus den Händen fällt, warnen die Bezirksblätter Sie hiermit vor: Die Puls 4 Sendung "Bist Du deppert!", in der Comedians Steuerverschwendungsfälle in ganz Österreich aufdecken, hat in Tulln gedreht. Die Folge wird am Dienstag, 23. Februar um 20.15 Uhr ausgestrahlt. Eines garantieren wir Ihnen: Die Sendung trägt ihren Namen nicht umsonst, auch Sie werden das ein oder andere Mal "bist du deppert" in Ihr Wohnzimmer seufzen.
Wollen Sie im Vorfeld noch nichts verraten bekommen, sollten Sie lieber nicht weiterlesen, denn die Bezirksblätter wissen schon jetzt Bescheid. Der Kabarettist Rudi Roubinek konfrontiert Bürgermeister Peter Eisenschenk mit Fakten, die auch dem Rechnungshof bekannt sind. „Peter Eisenschenk von der ÖVP hat ein System entwickelt, wie man die Stadt Tulln, trotz gigantischer Schulden, gut dastehen lassen kann“, poltert Roubinek.

Das "System Tulln"

So suchte man beispielsweise Käufer für gemeindeeigene Grundstücke. Sobald der Kauf zugesagt wurde, wurde die Summe als Einnahme verbucht. Wenn der Interessent dann doch nicht gekauft hat, blieb der Betrag trotzdem in der Bilanz. Geschehen ist das in den Jahren 2007 und 2008.
Außerdem habe die Stadt Tulln beim Land Niederösterreich um eine Förderung von 160.000 Euro angefragt, aber nur 100.000 Euro bekommen. Verbucht wurden dennoch 160.000 Euro. Nach Untersuchungen des Rechnungshofes im Jahr 2010 hüpften die Schulden der Stadt plötzlich von 47.710.000 Euro auf 59.240.000 Euro.
Um Einnahmen zu verbuchen, hat sich die Stadt außerdem selbst Gemeindewohnungen abgekauft – durch eigens gegründete Gesellschaften, die dafür Kredite aufgenommen haben. Die Haftung übernahm die Stadt, die Schulden hat die Gesellschaft.

"Alter Hut" für Bürgermeister

Die Stadt Tulln rechtfertigte dieses System gegenüber dem Rechnungshof folgendermaßen: „Das Tullner System gewährleistet eine effiziente Betriebsführung und bisher ist keine von der Stadt Tulln übernommene Haftung schlagend geworden.“ Allerdings hat die Stadt laut den Recherchen von Puls 4 aktuell rund 50,3 Millionen Euro offizielle Schulden. Inoffiziell würden in den vielen kleinen Gesellschaften noch einmal mehr als 30 Millionen Euro stecken.
Für Bürgermeister Peter Eisenschenk ist das von Puls 4 Aufgezeigte ein „alter Hut“, abstreiten will er aber nichts: „Das war damals eine gängige Praxis." Jedoch: „Als ich Bürgermeister wurde, habe ich mit dieser Vorgangsweise aufgehört.“ Er betont: „Wir bieten der Bevölkerung eine hohe Lebensqualität und das hat auch seinen Preis. Jeder weiß, dass es der Stadtgemeinde besonders im Jahr 2010 schlecht gegangen ist, doch das haben wir mit viel harter Arbeit bereinigt.“