Gemeinden gegen die Plakat-Flut?

Nur an Plakatwänden dürfen in Treffen und auch anderen Gemeinden Wahlplakate angebracht werden
  • Nur an Plakatwänden dürfen in Treffen und auch anderen Gemeinden Wahlplakate angebracht werden
  • Foto: Kompan
  • hochgeladen von Astrid Waldner

Anfang März steht uns die Landtagswahl bevor. Vergangenen Herbst wurde von SPÖ, ÖVP und Grüne ein Plakatverbot beschlossen.
Das Verbot bezieht sich auf mobile Plakate, die, zusätzlich zu jenen auf den dafür vorgesehenen Wänden, aufgestellt werden. Damit gemeint sind kleinere Plakate in den Dreiecksständern sowie große Bogenplakate.
Im unbebauten Gebiet dürfen diese nur dann aufgestellt werden, wenn die jeweilige Bezirkshauptmannschaft das vorher bewilligt hat. Im verbauten Gemeindegebiet gilt das Ortsbildpflegegesetz. Hier bleibt es den Gemeinden selbst überlassen, ob sie das Aufstellen von Plakaten erlauben oder nicht. Wie die Villacher Gemeinden damit umgehen, weiß die WOCHE Villach.

Keine Plakate
Der Gemeinderat von Treffen hat bereits im Dezember auf Basis des Kärntner Ortsbildpflegegesetzes eine Ortsbildschutzverordnung erlassen, wonach im gesamten Ortsbereich das Aufstellen von nicht ortsfesten Plakatständern unzulässig ist.
"Die Marktgemeinde Treffen am Ossiacher See ist eine Tourismusgemeinde und sollte nach mehrheitlicher Meinung der Mitglieder des Gemeinderates insbesondere aus diesem Grund auf die ortsbildbeeinträchtigende Aufstellung mobiler Plakatständer verzichten. Darüberhinaus stehen im Gemeindegebiet zahlreiche andere Möglichkeiten, wie Litfasssäulen und Großplakatwände, für Ankündigungen, welcher Art auch immer, gegen Entrichtung eines Plakatierungsentgeltes zur Verfügung", lässt der geschäftsführende Bürgermeister Klaus Glanznig wissen.

Das Ortsbild schützen
Der Gemeinderat der Marktgemeinde Finkenstein am Faaker See hat den Beschluss gefasst, die bestehende Ortsbildschutzverordnung abzuändern und das Plakatieren auf nicht ortsfesten Plakatständern für das gesamte Gemeindegebiet zu verbieten.
"Der Hintergrund dafür war grundsätzlich der, dass vor allem in den Sommermonaten im gesamten Gemeindegebiet, vor allem aber auch im Nahbereich des Faaker Sees, eine derartige Flut von mobilen Plakatständern aufgestellt wurden und dadurch das Ortsbild empfindlich gestört wurde", so Bürgermeister Walter Harnisch.
"Davon abgesehen gibt es im Gemeindegebiet unserer Gemeinde 32 fix aufgestellte Plakatwände bzw. Plakattafeln, auf denen Ankündigungen jeder Art möglich sind. Sollte es notwendig sein, könnte die Anzahl dieser Plakatwände noch erhöht und z.B. an besonders exponierten Stellen zusätzliche Werbeflächen zur Verfügung gestellt werden", so Harnisch weiter.
Keine Plakate soll es auch in Arriach geben. "Das Gemeindegremium hat sich im Zuge der Diskussion bereits gegen die Aufstellung ausgesprochen, daher wird die Gemeinde in einer der nächsten Sitzungen, nachdem die Rechtsmeinung nunmehr eine andere ist, eine dementsprechende Verordnung erlassen.
Ich hoffe, dass die nunmehr nach dem Ortsbildpflegegesetz nicht mehr erlaubte Aufstellung von Plakatständern in Vorwahlzeiten von den wahlwerbenden Parteien auch eingehalten wird", so Bgm. Karl Gerfried Müller.

Noch nichts beschlossen
Nach Abschätzung des Stockenboier Bgm. Hans Jörg Kerschbaumer besteht dafür momentan kein ganz dringender Handlungsbedarf.
Man wird sich dieser Sache in Ruhe annehmen und in einer der nächsten Sitzungen abhandeln.

Autor:

Astrid Waldner aus Spittal

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