SPÖ Klubobmann Sobe reagiert auf Rücktrittsforderung

SR Harald Sobe
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VILLACH. Aufgrund der Nichteinhaltung von formalen Abläufen bei der BundespräsidentInnenwahl 2016 wird in ganz Österreich gegen 250 Ehrenamtliche aller Parteien in über 20 Wahlbehörden ermittelt. Das obgleich der Verfassungsgerichtshof keine Manipulation des Wahlergebnisses feststellen konnte.

Pober ist für Rücktritt Albels

Villach SR Christian Pober forderte in diesem Zusammenhang den Rücktritt von Günther Albel. Damit verlangt er in letzter Konsequenz den Rücktritt von 250 Ehrenamtlichen in vielen Gemeinden Österreichs, die in ihrer Freizeit in Wahlbehörden sitzen und mit ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit Demokratie und Wahlen erst möglich machen.
Pobers Rücktrittsaufforderung richtet sich somit auch gegen seine eigenen ParteikollegInnen, die sich freiwillig in den Dienst der Öffentlichkeit stellen.

Sobe: Stehen hinter den Funktionären

„Wir stehen selbstverständlich auch hinter allen FunktionärInnen aller Parteien (auch hinter den beschuldigten ÖVP-FunktionärInnen), die aufgrund von Formalfehlern nun vor dem Richter stehen werden“ so Harald Sobe, Klubobmann der SPÖ. „Es ist bei den letzten Wahlgängen schon schwierig gewesen, Ehrenamtliche zu finden, die in Wahlkommissionen und Wahlbehörden sitzen. Ich bin gespannt, wie der Gesetzgeber darauf reagieren wird, wenn sich das niemand mehr antut“ fragt sich Sobe.

SR Harald Sobe
Christian Pober

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