Völkermarkt
Stadtrat Steinacher äußert sich zu Anzeige

Stadtrat und Polizist Hans Christian Steinacher
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Hans Christian Steinacher bezieht Stellung zu den Ermittlungen wegen des Verdachts der Verhetzung und dem Verbrechen nach dem Verbotsgesetz, die derzeit gegen ihn laufen.

VÖLKERMARKT. Seit vergangenem Jahr laufen gegen FPÖ-Stadtrat und Polizist Hans Christian Steinacher Ermittlungen wegen des Verdachts der Verhetzung und dem Verbrechen nach dem Verbotsgesetz. Durch den Artikel einer Tageszeitung sind die Ermittlungen heute wieder in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt.

Kommentare unter Beitrag

Im Fokus der Ermittlungen stehen Aktivitäten auf der Facebook-Seite von Steinacher. "Ausgangspunkt der Ermittlungen wegen Verhetzung waren Kommentare, die im September unter einen Beitrag von mir gepostet worden sind", so Steinacher. Gegenstand der Ermittlungen sei es, dass Steinacher die bedenklichen Kommentare nicht rechtzeitig gelöscht habe. "Nicht ich habe Derartiges gepostet, sondern ein anderer Nutzer. Als ich bemerkt habe, dass die Kommentare in die falsche Richtung gehen, habe ich sie gelöscht."

Keine Verherrlichungen

Im Oktober kam es nach einer 10. Oktoberfeier zu einer kontroversen Debatte über einen Redebeitrag eines Schülers. "Daraufhin hat ein Fake-User mit dem Namen ,Grega Pal‘ unter ein Monate zuvor gepostetes Foto einer Sonnwendfeier Karikaturen von Frauen mit SS-Uniform und SS-Helmen gestellt", so Steinacher. Diese Kommentare seien nur wenige Stunden online gewesen, bevor sie gelöscht wurden. "Jemand hat einen Screenshot gemacht und weitergeleitet." So sei es zur Anzeige wegen dem Verdacht auf Verbrechen nach dem Verbotsgesetz gekommen. "Jeder weiß, dass ich einen sehr kritischen Zugang zu Entwicklungen, wie sie im Asylwesen 2015 stattgefunden haben, habe. Jeder, der mich kennt, weiß aber auch, dass es von mir noch nie irgendwelche Verherrlichungen des Nationalsozialismus gegeben hat", erklärt Steinacher.

Autor:

Kristina Orasche aus Völkermarkt

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