Probleme bei Schülertransport
Die Zumutbarkeit am Schulweg wirft Fragen auf
Bundesrätin Elisabeth Grossmann stellte eine Anfrage an den Finanzminister betreffend Probleme bei Schülertransporten und bezog sich auf einen Fall in Maria Lankowitz.
MARIA LANKOWITZ. Seit einiger Zeit schwelt das Thema Schülertransporte in einigen weststeirischen Gemeinden. "Zuletzt wurde ein Fall aus der Marktgemeinde Maria Lankowitz bekannt", sagt Bundesrätin Elisabeth Grossmann, die mit Bgm. Kurt Riemer in engem Austausch stand. "Überall ist es wichtig, dass Schülerinnen und Schüler einen sicheren Weg in die Schule vorfinden. Gerade im ländlichen Raum ist es für Familien aber schwierig, ein Angebot vorzufinden, das diese Sicherheit gewährleistet."
Schwierige Sachlage
Zwar würden die Gemeinden in gewissen Härtefällen einspringen und tun das auch, wo es erlaubt ist, aber größtenteils hat sie laut Grossmann auf Grund von Vorgaben der Gemeindeaufsicht keine Befugnis, das zu tun. Gleichzeitig ist es den Gemeinden am Land auch nicht möglich, überall gesicherte Geh- und Radwege sicherzustellen, weil Gemeindestraßen in vielen Fällen im Freiland liegen.
Eltern alleine gelassen
"Daher wird die Frage des sicheren Schulwegs zwangsläufig an den motorisierten Individualverkehr, also an das Auto, gebunden, was weder ökologisch noch energieeffizient ist. Gleichzeitig werden Schülertransporte unter zwei Kilometern Entfernung gar nicht mehr genehmigt und die Eltern mit der Problematik allein gelassen. Grenzfälle werden dem Kuratorium für Verkehrssicherheit vorgelegt, das aber offenbar auf Grund des hohen Aufkommens seit Schulbeginn nicht in der Lage ist, diese zu bewältigen", sagt Grossmann.
Daher stellte Grossmann mit weiteren Bundesrätin folgende Fragen an den Minister:
- Gab es in den letzten Jahren eine Änderung der Zumutbarkeitskriterien bzw. strengere Auslegung der Zumutbarkeit des Schulweges für Kinder und Jugendliche?
- Welche Kriterien kommen bei der Beurteilung der Zumutbarkeit zu tragen und wie sind diese gewichtet?
- Wann ist auch unter zwei Kilometern Entfernung zwischen Wohnort und Schule die Zumutbarkeit gegeben, ohne Schülertransport den Weg zu bestreiten?
- Wie viele strittige Fälle zur Frage der Zumutbarkeit gab es heuer, 2020, 2019 und 2018? Listen Sie diese bitte nach Grund, Entscheidung und Bundesland auf.
- Wie hoch sind die Mittel, die aus dem Budget Ihres Ressorts für den Schülertransport bereitgestellt werden? Wie hoch waren diese in den Jahren 2020, 2019 und 2018?
- Die Begutachtung beim Kuratorium für Verkehrssicherheit dauert in vielen Fällen relativ lange. Wie lang ist die durchschnittliche Bearbeitungsdauer solcher Fragen?
- Ist aus Ihrer Sicht eine bessere finanzielle und personelle Ausstattung des Kuratoriums für Verkehrssicherheit notwendig? a. wenn ja: In welcher Höhe und bis wann. b. wenn nein: Wie erklären Sie dann den Rückstau bei den Gutachten und was werden Sie dagegen unternehmen?
In einer anderen Causa wurde schon eine Lösung gefunden:
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