Drei Fragen an Bundesrätin Elisabeth Grossmann
- BR Elisabeth Grossmann erklärt ihr Vorgehen.
- Foto: SPÖ Frauen
- hochgeladen von Selina Wiedner
1. Im Bundesrat hat die Opposition die Mehrheit. Warum haben Sie als Bundesrätin die Regierungspläne zum "Freitesten" zu Fall gebracht?
Als Verfassungssprecherin konnte ich ein derart verfassungswidriges Gesetz nicht durchwinken. Der Gesundheitsminister hätte eine praktisch uneingeschränkte Verordnungsermächtigung erhalten. Ausschlaggebend waren auch medizinische Gründe. Testen ist wichtig, aber nur eine Momentaufnahme. Getestete wiegen sich in falscher Sicherheit und unvorsichtiges Verhalten kann alle bisherigen Anstrengungen zunichte machen.
2. Werden Sie sich impfen lassen? Was sagen Sie zur Impfpolitik der Regierung?
Ja, sobald meine Altersgruppe dran ist. Die Regierung soll den Menschen klar sagen, wer, wann, wo geimpft wird und keine kostbaren Impfdosen horten. Das kann Menschenleben kosten.
3. Welche Empfehlungen haben Sie für die Bundesregierung?
Wir brauchen flächendeckende Test- und Impfstationen, auch im Bezirk Voitsberg sowie Hausbesuche für alle pflegebedürftigen Personen. Für diejenigen, die in ihrer wirtschaftlichen Existenz getroffen wurden, braucht es Wiederaufbau- und -einstiegshilfen. Und ein fairer Rechtsrahmen für das Homeoffice muss her.
MeinBezirk.at auf
Die Woche als 
1 Kommentar
Du möchtest kommentieren?
Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.