Moderate Gebührenerhöhung in Köflach

Die Köflacher Stadtregierung konnte mit dem Land Steiermark eine moderate Lösung erreichen.
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  • hochgeladen von Harald Almer

Bereits im Vorjahr stand sie auf der Dezember-Tagesordnung der Köflacher Gemeinderatssitzung: Eine Anpassung der Kanalgebührenordnung. Zur Abstimmung darüber kam es damals allerdings nicht. Der Punkt wurde kurzfristig seitens der Stadtregierung wieder von der Tagesordnung genommen. Bgm. Helmut Linhart in seiner damaligen Erklärung: "Im Kanalhaushalt klafft ein Loch von ca. 500.000 Euro, welches aufgrund einer jahrzehntelangen verfehlten Budgetpolitik der SPÖ verursacht wurde, schon zu Zeiten, als von der aktuellen Stadtregierung noch niemand in der Politik war. Das Land bzw. der Gesetzgeber verlangt aber, dass die Gebührenhaushalte ausgeglichen zu führen sind, weshalb hier an sich eine Anpassung erforderlich ist."

Nur für den Kanalbau

Dazu muss man wissen, dass Einnahmen beim Kanal und dazu zählen auch dafür aufgenommene Darlehen, ausschließlich für den Kanalbau verwendet werden dürfen. Das ist in Köflach nicht passiert und genau deshalb gibt es ein entsprechendes Minus; im konkreten Fall die erwähnten 500.000 Euro.
Um das beschriebene Minus auszugleichen, hätten also bereits im Dezember 2016 die Kanalgebühren drastisch erhöht werden müssen Ein Umstand, den die Dreier-Koalition aus ÖVP, FPÖ und SBK in Köflach ihrer Bevölkerung aber nicht zumuten wollte. Aus diesem Grund nahm man mit dem Land im Vorfeld der genannten Gemeinderatssitzung kurzfristig Kontakt auf und konnte letztendlich vereinbaren, dass die zwingende Erhöhung bis zum Juni 2017 ausgesetzt und gemeinsam mit dem Land eine für die Bevölkerung verträgliche Lösung gesucht würde.
Linhart: "Der Stadtregierung ist es in den vergangenen Monaten mit viel Überzeugungskraft gelungen, sich mit dem Land auf eine geringfügige Erhöhung der Kanalgebühren zu einigen. Das Ganze auch noch erst beginnend mit 1. 1. 2018. Eine größere Belastung konnten und wollten wir im Sinne unserer Bevölkerung nicht akzeptieren." Alois Lipp und Johann Bernsteiner meinen hierzu: "Uns war eine sozial verträgliche Lösung besonders wichtig, was mit sehr viel Einsatz in den letzten Monaten gelungen ist."

1,40 Euro Mehrkosten

Was bedeutete das nun konkret für die Köflacher Bevölkerung? Die geplante Anpassung der aktuellen Kanalgebühren auf 4,28 Euro pro Kubikmeter wird bei einem durchschnittlichen Wasserverbrauch einer Einzelperson von 40 m2 pro Jahr monatliche Mehrkosten in der Höhe von ca. 1,40 Euro verursachen. Ein Betrag, der auch für den finanziell schlechter gestellten Teil der Bevölkerung leistbar sein sollte.
Fazit: Die Köflacher Stadtregierung hat aus einem von ihr nicht verursachten Umstand das Beste für ihre Bürger erreicht. "Unter diesen Umständen kann man froh über den großen Einsatz und den erzielten Erfolg der Dreierkoalition sein, da diese höhere Belastungen für die Köflacherinnen und Köflacher vermeiden konnte", so der Tenor der Regierungsparteien.

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