Kommentar

Die Trotzphase sollte vorbei sein

Vergangenen Sonntag war das Landhaus in Bregenz so gut gefüllt wie an den traditionellen Faschingsdienstagen. Der große Unterschied waren die Verkleidungen und so manches aufgesetzte Lächeln. Jede Partei gab sich die Ehre, Parteimitglieder gaben brav Interviews und nach der großen Wahlanalyse der Spitzenkandidaten - wohlgemerkt nur der Landtagsparteien - war um kurz nach 17 Uhr der Spuk vorbei. Das Landhaus war bis auf Pressekollegen, Politologen und Analysten wie leergefegt. Die Landtagswahl 2019 war schon wieder Geschichte.
Alle Parteien im Landtag haben gewonnen, bis auf die FPÖ. Selbst die Kleinparteien haben in Summe fast sechs Prozentpunkte erreicht. Das ist respektabel. Den Blauen wurde die Rechnung der vergangenen Monate präsentiert. Und ja, Ibiza und die Spesenaffäre waren wahrscheinlich die Auslöser, aber war das wirklich der alleinige Grund für ihr schlechtes Landeswahlergebnis? Oder hat sich die Vorarlberger FPÖ zu spät distanziert um mit eigenen Inhalten zu Punkten? Die Landes-ÖVP hat sich rein optisch von der türkisen ÖVP klar distanziert, zumindest wahlkampftechnisch. Vielleicht gibt es in Zukunft ein ähnliches Konstrukt wie in Deutschland: die bayrische CSU zusammen mit der in Bayern nicht kandidierenden ansonsten aber bundesweiten CDU. Warum auch nicht? Wobei diese Ehe nicht und nie ganz einfach war. Was aber haben alle Gewinnerparteien am Sonntag nicht geschafft? Sie konnten die abwandernden FPÖ-Wähler nicht auffangen, nicht abholen. Laut Wählerstromanalyse sind zwar einige zur ÖVP gewandert und ein paar wenige zu sonstigen Parteien, aber jeder vierte FPÖ-Wähler ging verloren. Diese potentiellen Wählerstimmen waren wahrscheinlich „Trotzwähler“ und schenkten keiner Partei ihre Stimmen. Das wiederum macht sich auch bei all den anderen „Gewinnerparteien“ bemerkbar. Keine Partei schaffte zwei Prozentpunkte an Gewinn. Und so war die ÖVP mit 1,80 Prozentpünktchen der Wahlgewinner und -sieger am Sonntag. Nach der Briefwahlauszählung waren es die Grünen. Ein „Räusper-Erfolg“ mehr aber auch nicht. Startete die ÖVP doch - ausgehend von der letzten Wahl 2014 - vom absolut niedrigsten Niveau in der Geschichte der Landes-Volkspartei. Man könnte also provokant sagen: Unter den Blinden ist der Einäugige König!

Oder war am Ende doch das Wetter schuld? Um eines gleich vorweg zu nehmen: Laut zahlreichen Statistiken und Umfragen hat das Wetter auf die Wahlbeteiligung und somit auf Wahlerfolge oder -niederlagen gar keinen Einfluss. Also, wo lag denn nun der Fehlerteufel? Insgesamt waren 270.521 Vorarlberger waren aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Vom Stimmrecht haben 163.981 Personen (gültige Stimmen: 163.071/ ungültige Stimmen: 910) Gebrauch gemacht. Die Wahlbeteiligung lag ohne Wahlkarten bei 60,6 Prozent. Magere 60,6 Prozent! Ganz ehrlich, das ist für eine direkte Demokratie nur peinlich. Am Ende sitzen die Nörgler und Nichtwähler möglicherweise zusammen an ihren Stammtischen und jammern über politische Entscheidungen und regen sich über jeden und vor allem alles auf. Um es hier noch einmal in aller Deutlichkeit zu sagen: Ich kann nur etwas bewegen, wenn ich es selbst in die Hand nehme. Wenn also das Wahlrecht nicht wahrgenommen wird, dann muss sich nicht nur die zukünftige Regierung ernsthaft Gedanken machen, wie man die Bevölkerung positiv mobilisiert. Denn die nächsten Wahlen stehen bereits vor der Tür: 2020 finden die Gemeinderatswahlen statt. Das wird eine große Herausforderung für jede Kommune und Gemeinde.

Vielleicht geht es uns wirklich zu gut und wir haben im Alltag zu viele Wahlmöglichkeiten haben. Eines darf aber nicht vergessen werden, und das können viele der älteren Generationen bestätigen: So eine vielfältige demokratische Wahlfreiheit wie wir sie heute haben, gab es vor knapp 80 Jahren nicht. Auch nicht hier in Vorarlberg. So lange ist das nicht her.