Interview
Währings Bezirksvize Oliver Möllner über die Pläne der ÖVP
Viele im Bezirk fragen sich, was die ehemals stimmenstärkste Partei Währings gerade vor hat. In letzter Zeit gab es einige Schlagzeilen über die ÖVP, wir haben beim ÖVP-Bezirksvize Oliver Möllner nachgefragt, wo der Weg der Partei hinführen soll.
WIEN/WÄHRING. Derzeit ist es etwas lauter geworden rund um die ÖVP Währing. Sei es die Trauer um den überraschend verstorbenen, ehemaligen ÖVP-Bezirkschef Karl Homole oder die Verkehrsplanung in der Geyergasse (die BezirksZeitung berichtete).
Es gibt sogar Vorwürfe, die ÖVP betreibe "türkise Showpolitik". Wir haben ÖVP-Bezirksvize Oliver Möllner gefragt, was die Vorhaben der ÖVP Währing sind. Und wo es in Währing seiner Meinung nach Verbesserungsbedarf gibt.
Herr Möllner, im Jänner ist überraschend der ehemalige Bezirkschef der ÖVP, Karl Homole, verstorben. Ein großer Schock für die Partei. Wie möchten Sie nun an sein politische Erbe anknüpfen?
OLIVER MÖLLNER: Karl Homole hat als Bezirksvorsteher Währing über Jahrzehnte geprägt. Die Themen, wie Jugend und Bürgerbeteiligung waren ihm ein besonders Anliegen – zwei Themen die seit 2015 in Währing leider immer mehr untergehen. Bürgerbeteiligung heißt für mich, sich zu einem Projekt auszutauschen, Meinungen einzuholen und mit Menschen im Bezirk zu diskutieren. Das braucht es jetzt mehr denn je. Es braucht mehr Bürgerprojekte.
Das werden wir als ÖVP Währing gemeinsam mit den Währingerinnen und Währingern weiterhin forcieren. Die Jugend, aber auch Familien müssen den öffentlichen Raum wieder für sich zurückgewinnen, dafür arbeiten wir als ÖVP Währing uns weiterhin stark machen.
Ihre Fraktion stimmte im Bezirksparlament zwar für den Umbau der Plötzleinsdorfer Alle, kritisierte aber fehlende Einsicht. Warum?
Grüne, SPÖ und die NEOS präsentierten fertige Pläne, die weder mit Bürgerinnen und Bürgern noch mit uns diskutiert wurden. Das System der Bezirksvorsteherin ist immer gleich: Die Bürgerinnen und Bürger werden vor vollendeten Tatsachen gestellt – Beteiligung und Information fehlen. Demokratie und Bürgerbeteiligung sehen für uns anders aus.
Warum gab es trotzdem ein "Ja" ihrer Fraktion zur neuen Allee?
Die Pötzleinsdorfer Allee ist ein Juwel Währings, das es zu erhalten gilt. Die Bäume sind immens wichtig für den Bezirk und für die Stadt. Ich möchte nicht, dass sich unsere Enkelkinder Fotos der Allee im Museum ansehen müssen. Daher stimmten wir der Erhaltung der Bäume zu.
Die SPÖ hat der ÖVP vorgeworfen, Sie betreibe "türkise Showpolitik". Wie stehen Sie zu diesen Vorwürfen?
95 Anträge wurden bisher im Bezirksparlament eingebracht, davon 41 von der ÖVP. Hier ist uns die inhaltliche Breite sehr wichtig: Anrainerparken, die Stärkung des öffentlichen Verkehrs, ebenso wie Radinfrastruktur, neue Standorte für Bäume im Kreuzgassenviertel, eine Musikschule oder die Erneuerung von Spielplätzen.
Von 41 ÖVP-Anträgen hat die SPÖ 35 zugestimmt – ich sehe hier keine Showpolitik, ganz im Gegenteil: Wir suchen proaktiv die Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen. Wir sollten einander mehr Wertschätzung schenken und mehr das Positive und Gemeinsame in den Vordergrund stellen.
Der Aumannplatz wird umgestaltet. Warum braucht es, neben der Sozialraumanalyse 2021, aktuell eine ÖVP-Bürgerbefragung zum neuen Aumannplatz?
Die Sozialraumanalyse ist keine Bürgerbefragung, sie schafft Handlungsempfehlungen für weitere Planungsschritte auf Basis von 15 sogenannten Stakeholder-Gesprächen. Der Aumannplatz verdient einen breiten Ideenwettbewerb und zu diesem haben wir als ÖVP Währing geladen. Bürgerbeteiligung muss mit Leben gefüllt werden.
Was meinen Sie damit?
Das bedeutet vor allem eine professionelle Abwicklung und die Möglichkeit, auf verschiedenen Ebenen Ideen einbringen zu können – via Brief, E-Mail, Homepage und bei Stammtischen. Das Interesse ist groß – mehr als 120 Ideen von Währingerinnen und Währingern sind bisher bei uns eingelangt. Unsere Aufgabe als Politik ist es, hinzuhören und die Wünsche zu respektieren. Das nehmen wir ernst!
Was fehlt aus Sicht der ÖVP in Währing?
Wir brauchen für unsere Jungfamilien ein besseres Angebot vor Ort. Es mangelt an Hortplätzen, genauso wie an Kinderärzten. Es gibt in Währing bis dato nur eine Kassenärztin. In vielen Gesprächen mit älteren Menschen wird die fehlende Nahversorgung beklagt. Gerade in Gersthof, Pötzleinsdorf und am Schafberg gibt es sehr viel Handlungsbedarf. Ich möchte den Ausbau der U5 Michelbeuern auch dazu nutzen, um den öffentlichen Verkehr im Bezirk neu zu denken und gemeinsam mit Währingerinnen und Währingern neu zu diskutieren.
Das heißt konkret?
Gersthof und Pötzleinsdorf und das Grätzel rund um die Martinstraße benötigen Öffi-Querverbindungen. Im Kreuzgassenviertel muss jetzt der Fokus auf Abkühlung und Entsiegelung liegen. Hier braucht es neue Bäume und Grünflächen. Auch für unsere Jungfamilien, denn dieses Grätzel ist Währings Hitzeinsel. Wir haben dazu mehrfach Anträge eingebracht. Wir freuen uns auf viele Bürgerprojekte!
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