Landesgericht Krems
Zu Unrecht einige Tausender an Mindestsicherung kassiert

12 Monate bedingt für Sozialbetrug.
  • 12 Monate bedingt für Sozialbetrug.
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  • hochgeladen von Kurt Berger

Die 45-Jährige aus dem Bezirk Waidhofen stand wegen schweren Betrugs in Krems vor der Richterin. Sie hatte beim Antrag auf Mindestsicherung nicht angegeben, dass ihr Lebensgefährte mit ihr im gemeinsamen Haushalt lebe. Deshalb hatte sie über einen längeren Zeitraum Summen zwischen 270 und 370 Euro monatlich als Mindestsicherung unrechtmäßig erhalten.
Vor Gericht sagte die Frau, sie habe ihren Lebensgefährten nicht angegeben, da er nichts zum Unterhalt beigetragen habe. Sie hätte das Geld zum Überleben gebraucht, da sie schwer krank sei und dies hohe Kosten verursache.
Der 32-jährige Lebenspartner entschlug sich der Aussage. Er hätte dazu befragt werden sollen, dass er angegeben hatte, seine Lebensgefährtin hätte ihn zur Falschaussage, nämlich nicht mit ihr gemeinsam zu wohnen, überredet.
Das Urteil für die wegen anderer Vergehen vorbestrafte Angeklagte: 12 Monate bedingte Haft wegen schweren Betrugs, vom Vorwurf ihren Lebensgefährten zur falschen Beweisaussage angestiftet zu haben, wurde sie freigesprochen. -Kurt Berger

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