Waidhofen
"Es war ein Irrtum" - Bürgermeister zahlt 11.651,30 Euro zurück

Bürgermeister Robert Altschach veröffentlichte am Donnerstag diese Auftragsbestätigung.
  • Bürgermeister Robert Altschach veröffentlichte am Donnerstag diese Auftragsbestätigung.
  • Foto: Altschach/Screenshot
  • hochgeladen von Peter Zellinger

Aufsichtsbehörde stellt fest: Die Ausgaben vom Bürgermeisterkonto waren so nicht erlaubt. Robert Altschach überweist fehlendes Geld vom Privatkonto.

WAIDHOFEN. 11.651,30 Euro - diese stolze Summe steht auf dem Überweisungsbeleg, den Waidhofens Bürgermeister Robert Altschach (ÖVP) an die Medien übermittelte. Der Stadtchef überwies am Donnerstag den Betrag von seinem Privatkonto an die Stadtgemeinde Waidhofen.

Hintergrund für diesen ungewöhnlichen Schritt ist eine Aufsichtsbeschwerde von Vizebürgermeister Gottfried Waldhäusl (FPÖ). Dieser prangerte in der Beschwerde den Umgang mit dem Geld vom Repräsentationskonto des Bürgermeisters an. Der Vorwurf: Die finanzielle Unterstützung für Feuerwehrfeste und Kulturveranstaltungen hätte der Bürgermeister nicht eigenhändig vergeben dürfen, sondern einen Gemeinderatsbeschluss dafür gebraucht.

Behörde schloss sich Waldhäusl an

Dieser Rechtsmeinung schloss sich jetzt die Aufsichtsbehörde an. Sprich: Altschach hätte nicht frei über das Geld auf dem Repräsentationskonto verfügen dürfen, sondern hätte sich für die Ausgaben die Erlaubnis des Stadtparlaments holen müssen.

Mein Wissenstand war bis zum heutigen Tage ein anderer, nämlich dass ich über das Repräsentationskonto Bürgermeister frei verfügen kann.

"Mein Wissenstand war bis zum heutigen Tage ein anderer, nämlich dass ich über das Repräsentationskonto Bürgermeister frei verfügen kann. Im Nachhinein betrachtet ein Irrtum", teilte der Bürgermeister mit. "Ich habe daher heute unverzüglich, die von mir 2018 über das Repräsentationskonto angewiesenen Beträge der Stadtgemeinde Waidhofen privat ersetzt", fügte der Bürgermeister hinzu und schickte eine Überweisungsbeleg mit.

Er sei einem rechtlichen Irrtum aufgesessen und habe in der Überzeugung gehandelt so wie seine Vorgänger auch, frei über das Konto verfügen zu können, betonte der Bürgermeister im Gespräch mit den Bezirksblättern mehrmals.

Die Causa beschäftigt die Waidhofner seit März und führte letztendlich dazu, dass die Stadtgemeinde bis heute keinen gültigen Rechtnungsabschluss für das Jahr 2018 hat, weil die ÖVP aufgrund der offenen Fragen keine Mehrheit fand. Auch die Rathaus-Mitarbeiter wurden in den Fall mit hineingezogen - und setzten sich zur Wehr.

Autor:

Peter Zellinger aus Waidhofen/Thaya

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