Landei weniger wert als Städter

BEZIRK (pez). Die Wirtschaft hat sich von den Krisenjahren 2009 und 2010 erholt und auch vom Arbeitsmarkt kommen durchwegs positive Nachrichten - die Krise scheint also überwunden. Doch nicht alle profitieren: Die Gemeinden stecken immer noch in einem Finanzloch, aus dem sie von alleine kaum noch herauskommen. Mit ein Grund ist eine Regelung, die noch auf die Nachkriegszeit zurückgeht. Damals wurden nämlich Städten über 10.000 Einwohner zum Wiederaufbau höhere Bundesmittel zugesprochen als kleineren Gemeinden. Damit bringt ein „Landei“ der Heimatgemeinde nur 600 Euro aus Bundesmitteln - ein Großstadtbewohner ist bis zum Doppelten wert.

Kleinstädte: Gleiche Leistung, weniger Geld
„Die gesamte Aufteilung muss anders geregelt werden“, sagt Bundesrat und ÖVP-Stadtchef Kurt Strohmayer-Dangl aus Waidhofen. „Städte in unserer Größe zahlen am meisten drauf.“ Denn: Städte wie Waidhofen müssen die gleiche Infrastruktur wie Großstädte erhalten, bekommen dafür aber weniger Geld vom Bund. Finanziell sind die Gemeinden jedenfalls am Limit: „Wir können noch weiterwursteln, aber Investitionen können wir keine tätigen“, erklärt Waidhofens Stadtchef. Zur Ungerechtigkeit in der Verteilung von Steuergeld kommt auch noch ein „schleichendes“ Problem: Bis vor kurzem galten noch die Bevölkerungszahlen der Volkszählung 2001. Mittlerweile wurde die Volkszählung aber automatisiert und so stehen beinahe täglich aktuelle Einwohnerzahlen zur Verfügung. Die Abwanderungsgemeinden haben dadurch massiv verloren, denn: Weniger Bürger bedeutet wiederum weniger Geld. In Groß Siegharts gingen so rund 700.000 Euro verloren, weiß Bürgermeister Maurice Androsch. „Die Infrastruktur und die Leistungen der Gemeinde werden aber nicht weniger“, sagt der Stadtchef der Bandlkramerstadt, der gleichzeitig eine Abkehr von der ungerechten Pro-Kopf-Quote fordert und ein System, in dem die Leistungen der Gemeinden berücksichtigt werden, vorschlägt.
Im Jahr 2013 werden die Anteile, die Gemeinden aus Steuertöpfen erhalten, nachverhandelt. Die Chancen für Städte wie Waidhofen, Groß Siegharts oder Raabs sind aber eher gering: Denn Großstädte (auch Zwettl zählt übrigens nach der kuriosen Bundes-Regelung dazu) werden kaum freiwillig auf ihren größeren Anteil vom Steuerkuchen verzichten wollen.

Autor:

Peter Zellinger aus Waidhofen/Thaya

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