Koalitionsbruch: Alles hängt an einem Mandat

WAIDHOFEN. Gottfried Waldhäusl (FPÖ) und Robert Altschach (ÖVP) können nicht mehr miteinander. Grund sind nicht eindeutig geregelte Kompetenzen. Der Bürgermeister beansprucht sämtliche Entscheidungsgewalt (die ihm laut Gemeindeordnung auch zu steht), während sich Waldhäusl auf ein bestehendes Koalitionsabkommen beruft. Sollte es zu keiner Übertragung der Kompetenzen binnen drei Wochen kommen, droht Waldhäusl mit dem Ende der Koalition. Doch wie wahrscheinlich ist das? Eine Analyse.

Alles hängt zuerst von Bürgermeister Robert Altschach ab. Dieser hatte im Wahlkampf mehrmals versprochen den Stadträten mehr Handlungsvollmacht zu geben. Dies ist aber nicht passiert. Altschach berief sich laut NÖN auf die Gemeindeordnung, die dem Bürgermeister alle Vollmachten gibt. Sollte es tatsächlich im August beim Sondergemeinderat nicht dazu kommen, dass der Bürgermeister seinen Stadträten mehr Macht gibt, könnte ein freies Spiel der Kräfte herrschen.

ÖVP könnte sich Mehrheit beschaffen

Das wäre allerdings für die ÖVP nicht so schlimm wie es klingt: sie hat derzeit 14 von 29 Sitzen. Ihr fehlt ein Mandat auf die absolute Mehrheit. Dieses könnte sie sich dank Reinhard Jindrak beschaffen. Dieser trat kurz nach der Gemeinderatswahl 2015 aus der SPÖ aus und ist seitdem als "wilder" Mandatar im Gremium. Seit einigen Wochen gibt es Gerüchte, dass Jindrak in Zukunft mit der ÖVP mitstimmen könnte. Das bestreitet man bei der Volkspartei auch gar nicht: Jindrak nehme seit seinem Austritt aus der SPÖ fallweise an Sitzungen der ÖVP teil. Offiziell aber nur, um die gleichen Informationen wie alle anderen Gemeinderäte zu erhalten.

Was kann Waldhäusl tun?

Gottfried Waldhäusl kann im Grunde nur gemeinsam mit SPÖ und IG Waidhofen versuchen Mehrheiten zu beschaffen - doch auch er braucht den freien Abgeordneten.

Ein weiteres mögliches Szenario ist die Auflösung des Gemeinderates: dazu müsste ein Drittel der Abgeordneten im Stadtparlament ihr Mandat zurücklegen. Dafür reicht aber die Macht der FPÖ mit sieben Mandaten allein nicht - das heißt, es müssten auch die Gemeinderäte von SPÖ oder IG Waidhofen mitziehen. Sollte es dazu kommen, müssen Neuwahlen abgehalten werden.

Wie es dazu kam, erfahren Sie hier.