21.07.2017, 11:12 Uhr

Waldhäusl droht Altschach mit dem Ende der Koalition

Vizebürgermeister Gottfried Waldhäusl: "Altschach ist als Nebenerwerbs-Bürgermeister völlig überfordert."

Kompetenz-Dschungel gefährdet Projekte, so der Vizebürgermeister - und stellt dem Stadt-Chef ein dreiwöchiges Ultimatum.

WAIDHOFEN. Es brodelt seit einigen Wochen im Rathaus. Die Stimmung unter den Mitarbeitern vor allem der Öffentlichkeitsarbeit ist im Keller. Der Grund: Vizebürgermeister Gottfried Waldhäusl (FPÖ) leitet das Ressort offiziell, doch soll Bürgermeister Robert Altschach (ÖVP) immer wieder hineinregieren. Kurz: die Kompetenzen sind nicht klar geregelt und die Mitarbeiter geraten zwischen die Fronten.

Mitarbeiterinnen warfen das Handtuch

Das ging so weit, dass der Bürgermeister den Mitarbeitern mit dienstrechtlichen Konsequenzen drohte, sollte seinen Anweisungen nicht Folge geleistet werden. Diese Woche warfen zwei Mitarbeiterinnen der Öffentlichkeitsarbeit das Handtuch. "Und weitere Kündigungswellen sind nicht auszuschließen", erklärte Gottfried Waldhäusl, der am Freitag überraschend zu einer Pressekonferenz gerufen hatte. "So kann und darf es nicht weitergehen", so der Vize. Kompetenzen seien nicht klar geregelt, Stadträte hätten bei kleinsten Entscheidungen den Bürgermeister um Erlaubnis zu fragen und Mitarbeitern würde der Vorwurf gemacht sie seien "politisch gefärbt".

"Wir haben hart daran gearbeitet das Image der Stadtgemeinde auf neue Beine zu stellen. Jetzt ist der Schaden irreparabel", erklärt Waldhäusl. Die Stadt sei mittlerweile gelähmt, selbst Großprojekte wie das Siedlungsgebiet Heimatsleitn und die Neuaufstellung der Verwaltung und des Bauhofes würden mittlerweile wackeln, so Waldhäusl. Der Chef der Blauen: "Altschach ist als Nebenerwerbs-Bürgermeister völlig überfordert."

Drei Wochen für Koalition

Deshalb stellte der FPÖ-Chef dem Bürgermeister ein Ultimatum. Waldhäusl verlangte einen Sondergemeinderat innerhalb von drei Wochen. Dort soll der Bürgermeister Kompetenzen an den Stadtrat übertragen. "Und wenn er den Sondergemeinderat nicht einberuft, dann berufen wir ihn ein", so Waldhäusl. "Egal was passiert, die Sitzung findet so oder so statt". Sollte der Bürgermeister keine Kompetenzen an die Stadträte übertragen, sei eine weitere Arbeit in der Gemeinde unmöglich. "Dann muss man auch die Koalition in Frage stellen", so Waldhäusl.

Altschach: "Groteske Inszenierung"

In einer ersten Stellungnahme zeigte sich Bürgermeister Robert Altschach überrascht, dass der mögliche Koalitionsbruch über die Medien ausgerichtet wurde: "So geht man eigentlich nicht mit einem Koalitionspartner um, indem man
über die Medien Drohungen ausspricht. Er (Waldhäusl, Anm.) hätte diese Angelegenheit auch mit mir persönlich besprechen können. Die Inszenierungen der FPÖ und des Herrn Waldhäusl werden immer grotesker; scheinbar
befindet sich dieser bereits im Wahlkampf. Ich werde mich mit meiner Fraktion beraten und anschließend die entsprechenden Schritte setzen."

Eine Analyse wie es weitergehen könnte, finden Sie hier.
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Helmut Böhm aus Waidhofen/Thaya | 27.07.2017 | 13:24   Melden
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