Wels & Wels Land - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

56 statt der bisherigen 150 Praktikumsstellen gibt es heuer beim Magistrat (Symbolbild). | Foto: Robert Kneschke/Fotolia

Zank um Lehrstellen: SPÖ fordert Aufstockung

Die SPÖ will die Stadt bei Lehr- und Praktikumsstellen in die Pflicht nehmen. Die FPÖ erinnert an vergangene Wahlversprechen. WELS. Bisher hatte die Stadt Wels in den Sommermonaten 150 Ferialjobs zu vergeben. Unter der blau-schwarzen Stadtregierung gibt es in diesem Sommer nur 50 freie Praktikumsstellen. Zudem wurde die Aufnahme von Lehrlingen durch den Magistrat für die Jahre 2016 und 2017 komplett eingestellt. Diese wurden bisher in diversen Bereichen, vom Bautechnischen Zeichner über Koch...

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  • Philip Herzog

Konzernmacht brechen! - Buchpräsentation

Konzernmacht brechen! Von der Herrschaft des Kapitals zum Guten Leben für Alle. Attac (Hg.). Mandelbaum Verlag 2016. Elisabetz Klatzer (Herausgeberin) & Julianna Fehlinger (Mitautorin) werden das Buch persönlich vorstellen und sich den kritischen Fragen des Publikums stellen. Im Zentrum des Buches steht die Frage nach den Dimensionen gegenwärtiger wirt­schaft­licher Machtstrukturen in unserer globa­lisier­ten Welt. Die Beiträge zeigen, welche Eliten Reichtum und Ressourcen kontrollieren, wie...

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  • markus huber

Kommentar: Die Mär von der Wahlfreiheit

Wahlfreiheit! Das schreibt sich die Politik groß auf die Fahnen. Wahlfreiheit für die Gemeinden, was das Betreuungsangebot betrifft. Wahlfreiheit für die Eltern, wie viele Stunden sie pro Woche arbeiten gehen wollen. Aber beim Geld hört sich die Wahlfreiheit auf. Denn auch wenn es in Oberösterreich auf dem Papier mehr als eine Möglichkeit zur nachmittäglichen Kinderbetreuung gibt: Die Mehrheit der Gemeinden wird gezwungen sein, jenes Modell zu wählen, das sie sich leisten kann. So geht es bei...

  • Oberösterreich
  • Rita Pfandler
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WKOÖ Maklertipp
Rechtsschutzversicherung: Sichern Sie Ihr Recht!

Eine Rechtsschutzversicherung schützt Sie vor den Folgen von vielen möglichen Konfliktfällen – vor allem finanziell.  Es gibt viele Gründe für einen Streit vor Gericht: Angenommen, Ihr Vermieter erhöht den Mietzins in ungerechtfertigter Weise, Ihr Hund läuft einem Biker vor das Rad, Ihnen wird nach einem Verkehrsunfall das Schmerzensgeld verwehrt oder Ihr Arbeitgeber zahlt die Überstunden nicht. Von all diesen Fällen haben Sie schon gehört oder Sie haben sogar schon selbst eine solche oder eine...

In der schulischen Nachmittagsbetreuung sollten Kinder nicht nur Betreuung bei der Hausübung, sondern auch eine vielfältige Förderung erhalten. | Foto: Gennadiy Poznyakov/Fotolia
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Ganztagsschule verdrängt Hort

Wie die Politik durch Förderung das System Kinderbetreuung steuert OÖ (pfa). „Ich darf mein sechsjähriges Kind erst um 16 Uhr von der Schule abholen.“ Mit diesem Satz haben sich Eltern aus Enns und aus Engerwitzdorf an die BezirksRundschau gewandt. Immer mehr Hortgruppen weichen den Plätzen für schulische Nachmittagsbetreuung – einer anderen Bezeichnung für die Ganztagsschule. Da diese Form der Nachmittagsbetreuung im Gegensatz zum Hort unter die Schulpflicht fällt, ist kein früheres Abholen...

  • Oberösterreich
  • Rita Pfandler
Hans Hingsamer, Präsident des OÖ Gemeindebundes | Foto: Hingsamer

Hans Hingsamer: "Jeder Einwohner muss gleich viel wert sein"

Oberösterreichs 442 Gemeinden haben nach den finanziell schwierigen Jahren 2010 bis 2012 wieder mehr investiert. Das freut Hans Hingsamer, Präsident des OÖ Gemeindebundes, der heute in Gmunden mit den Bürgermeistern und Amtsleitern aller Gemeinden zusammentreffen wird. LINZ/GMUNDEN. Im Vorjahr stiegen die Pro-Kopf-Investitionen der Gemeinden im oö. Schnitt auf 314 Euro – 2012 waren es nur 201 Euro. Die Aufträge würden, so der Gemeindebund-Präsident, fast ausschließlich der regionalen Wirtschaft...

  • Urfahr-Umgebung
  • Gernot Fohler
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Stichwahl Bundespräsidentenwahl 2016: Ergebnisse aus Österreich, Oberösterreich und den Gemeinden

Alexander Van der Bellen wird Österreichs nächster Bundespräsident. Er hat die Stichwahl um das Amt des Bundespräsidenten mit 50,3 Prozent der Stimmen für sich entschieden. Das ist ein Vorsprung von 31.026 Stimmen nach Auszählung der Wahlkarten. Auch in Oberösterreich hat Van der Bellen die Nase vorn – Grafiken mit den Endergebnissen aus den Gemeinden finden Sie am Ende des Berichts. Ö/OÖ. Am Sonntag war noch Mitbewerber Norbert Hofer (FPÖ) in Führung – er hatte ohne Auszählung der Wahlkarten...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Stichwahl zwischen Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen: Bundespräsidentenwahl 2016.
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Bundespräsidentenwahl 2016: Rückblick zur Stichwahl - es bleibt spannend zwischen Van der Bellen und Hofer

Stichwahl zwischen Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer: Nachlese zum Wahltag am Sonntag. 21:35 Uhr - ÖSTERREICH: Schluss für heute Liebe Leserinnen, liebe Leser! Für heute dürfen wir unsere Berichterstattung beenden. Morgen geht es weiter. Wir bedanken uns für's Mitlesen! Gute Nacht! 21:33 Uhr - Österreich: Das vorläufige Endergebnis Norbert Hofer liegt mit knapp 51,93 Prozent knapp vor Alexander Van der Bellen (48,07 Prozent). Das endgültige Ergebnis wird erst am Montag, nach Auszählung...

  • Wien
  • Agnes Preusser
Gehen gemeinsame Wege: Hermann Schützenhöfer (l.) und Josef Pühringer | Foto: Land Steiermark
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Schützenhöfer und Pühringer: "Keine Nationalratswahlen vor dem Herbst 2018"

Hermann Schützenhöfer und Josef Pühringer fordern neue Regierung zum Arbeiten auf. Sie sind beide politisch mit allen Wassern gewaschen: Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer und sein steirisches Pendant Hermann Schützenhöfer gehören seit 1979 bzw. 1981 ihren Landtagen an – dieser Tage trafen sie in Graz zusammen. Keine Wahlen bis 2018 Im Vordergrund stand natürlich die neu aufgestellte Regierungsmannschaft, die beiden grauen Eminenzen legten sich auch gleich fest: "Die Regierung soll...

  • Steiermark
  • Roland Reischl
Manfred Haimbuchner: "Bei Privatanwendern, denen die Qualifikation fehlt, ist Glyphosat-Verbot in Erwägung zu ziehen. Aber Totalverbot ist der falsche Weg". | Foto: FPÖ
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"Totalverbot von Glyphosat ist der falsche Weg"

Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) im Interview über Naturparks im Innviertel, Glyphosat und Bienenschutz. Wo wird die Landesregierung im Bereich Natur- und Umweltschutz in dieser Legislaturperiode Schwerpunkte setzen? Ein zentrales Anliegen ist die Erhaltung der heimischen Tier- und Pflanzenarten. Seitens meiner Abteilung Naturschutz wurde hierfür die zweite Auflage der oö. Artenschutzstrategie für den Zeitraum 2016 bis 2021 erarbeitet, die in den nächsten Jahren...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Geht es nach der ÖVP, könnte es in der Innenstadt bald kostenlose Kurzparkplätze geben. | Foto: Archiv

ÖVP-Wels schlägt gebührenfreie Kurzparkplätze

Gekennzeichnete Gratisparkplätze sollen Innenstadt-Frequenz steigern. WELS. Die ÖVP-Wels schlägt gebührenfreie Kurzparkplätze in der Welser Innenstadt vor. Diese sollen für eine maximale Parkzeit von 20 Minuten kostenlos nutzbar sein – etwa für den Kauf von Medikamenten in der Apotheke, den kurzen Bankbesuch oder auch die Abholung von Kleidungsstücken. Derzeit existieren vergleichbare Parkplätze direkt vor der Sternapotheke. Dort würde man auch sehen, dass großer Bedarf besteht und eine...

  • Wels & Wels Land
  • Philip Herzog
„Die derzeitige Verkehrsmisere ist eine große Chance. Konzepte gibt es mittlerweile wie Sand am Meer, aber was wir brauchen, ist eine klare Entscheidungs-, Umsetzungs- und Finanzierungsstruktur“", sagt Umweltanwalt Martin Donat. | Foto: tobkatrina/panthermedia

Umweltschutz in Oberösterreich: "Keine Belastungen, aber einige Baustellen"

Luft, Wasser, Erde: Schützen wir unsere Umwelt in Oberösterreich genug? Die BezirksRundschau hat nachgefragt. Wie geht es den heimischen Böden? „Zahlreiche Untersuchungen zeigen, dass die Qualität der oberösterreichischen Böden durchwegs ausgezeichnet ist“, sagt Max Hiegelsberger. Er verweist damit auf eine kürzlich veröffentlichte Bodenuntersuchung. Diese kommt zum Schluss: Die Humus-Situation in OÖ sei besser geworden, es gebe sogar leicht steigende Humus-Werte. Darüber hinaus seien die...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
DIe wissenschaftliche Arbeit "Integration in Wels" stammt aus dem vorigen Jahrzehnt und ist nicht mehr aktuell. | Foto: william87/Fotolia

Integration in Wels: neue Studie

Donau Universität Krems mit der Durchführung beauftragt. WELS. Einstimmig beauftragte der Welser Stadtsenat in seiner Sitzung vom 10. Mai das Department für Migration und Globalisierung der Donau Universität Krems mit der Erstellung einer Studie. Thematisch wird diese auf der im Jahr 2007/2008 erstellten wissenschaftlichen Arbeit „Integration in Wels – Ein Sozialbericht über Menschen mit Migrationshintergrund“ aufbauen. Zusätzlich zur Aktualisierung der entsprechenden statistischen Daten, ist...

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  • Philip Herzog
Diese Handzettel sollen die Jungen Grünen an Welser Schulen verteilt haben. | Foto: Screenshot RFJ

FP-Jugend ortet Hetzkampagne

Junge Grüne verteilten Werbematerial zur Bundespräsidentenwahl an Welser Schulen. WELS. Der Welser Gemeinderat und Bezirksobmann der RFJ Wels und Wels-Land Ralph Schäfer ist empört: Grund dafür ist eine Verteilaktion der Jungen Grünen im Rahmen des Präsidentschaftswahlkampfes. So sollen Mitglieder der Jungen Grünen Wels mit Handzetteln, die den freiheitlichen Bundespräsidentschaftskandidaten Norbert Hofer als „strammen Deutschnationalen“ und „Mitglied einer rechts-rechten Burschenschaft“...

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  • Philip Herzog
Erfreut über flächendeckendes Wlan in der Innenstadt: R. Schäfer und S. Haböck. | Foto: Schäfer/Haböck

Koalition setzt Forderung nach Innenstadt-Wlan um

FP-VP kommen langjähriger Forderungen der JVP nach. WELS. Seit 2010 wird in Wels schon gefordert, das Wlan-Netz flächendeckend in der Innenstadt auszubauen und Wels hier auf modernen urbanen Standard zu bringen. Nun haben sich Bürgermeister Andreas Rabl und Stadtrat Peter Lehner auf ein abschließendes Konzept geeinigt. „Sechs Jahre mussten wir kämpfen und sind immer auf Widerstand gestoßen, doch nun wird endlich umgesetzt“, zeigt sich der Stadt-#+obmann der Jungen ÖVP Wels, Gemeinderat Stefan...

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  • Philip Herzog
Weniger Bürokratie und eine modernere, effizientere Verwaltung, so das Ziel. | Foto: Archiv

Startschuss für Magistratsreform gefallen

Meinungen und Ideen der Welser Bürger sollen einbezogen werden. WELS. Mit der ersten Sitzung des politischen Lenkungsausschusses unter der Leitung von Bürgermeister Andreas Rabl ist nun der Startschuss für die Welser Magistratsreform gefallen. Begleitet wird dieser Prozess von der ICG Integrated Consulting Group GmbH. Neben den politischen Vertretern werden nun acht interne Kerngruppen Reformvorschläge erarbeiten. Dabei ist auch die Meinung der Welser Bürger gefragt: Diese können ab sofort...

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  • Philip Herzog
Foto: MEV Verlag GmbH/Kitting

Bundespräsidenten-Wahl: Wer wird sich bei der Stichwahl durchsetzen?

Am 22. Mai findet die Bundespräsidenten-Stichwahl zwischen Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen statt. Hier können Sie bereits jetzt online abstimmen – wer wird sich bei der Stichwahl durchsetzen und neuer Bundespräsident? Bei der Wahl am 24. April gewann Norbert Hofer den ersten Wahlgang mit 35,1 Prozent. Dahinter holte Alexander Van der Bellen Platz zwei mit 21,34 Prozent. In Oberösterreich holte Norbert Hofer 36,18 Prozent, Alexander Van der Bellen 19,68 Prozent. Öffnungszeiten...

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Gratis Rauchmelder bei der BezirksRundschau abholen!

OÖ. Rund die Hälfte aller Brände entsteht in privaten Haushalten. Im Zehn-Jahres-Durchschnitt kommt es zu 1073 Bränden pro Jahr (exklusive "Kleinbrände"), bei denen Sachschäden in Höhe von 47,6 Millionen Euro verursacht werden. Im gleichen Zeitraum (2005 bis 2014) gab es in Oberösterreich im Zuge von Bränden 79 Todesopfer und 1326 Verletzte. Obwohl Rauchwarnmelder einen entscheidenden Beitrag leisten könnten, um die Sicherheit zuhause noch einmal zu erhöhen, sind laut einer Erhebung der...

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Reinhold Mitterlehner mit seiner Frau Anna Maria und den Töchtern Elisabeth und Stefanie. Gefeiert wurde da sein 60er. | Foto: ÖVP/Glaser
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"Wir sind Kanzler" – Oberösterreicher Reinhold Mitterlehner wird "Kurzzeit-Kanzler"

OÖ. Nach dem Rücktritt von Bundeskanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann übergibt Bundespräsident Heinz Fischer noch Nachmittag die Regierungsgeschäfte an den Oberösterreicher Reinhold Mittlerlehner (ÖVP). "Bundeskanzler Werner Faymann hat heute in einem Gespräch mit dem Bundespräsidenten um Enthebung vom Amt als Bundeskanzler mit Wirkung vom heutigen Tag gebeten", heißt es in einer Aussendung der Präsidentschaftskanzlei. Und weiter: "Der Bundespräsident wird diesem Wunsch entsprechen und heute um...

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  • Online-Redaktion Oberösterreich

Schwierige Situation auf Agrarmärkten durch konkrete Maßnahmen abfedern

Den heimischen Bauern droht aufgrund von Preisverfall bei Milch und Fleisch, einer steigenden Marktkonzentration im Lebensmitteleinzelhandel und durch Millionenschäden infolge von Wetterkapriolen das fünfte Einkommensminus in Serie. "Die Situation auf den Agrarmärkten ist dramatisch und erfordert konkrete Maßnahmen zur Marktstabilisierung", begründet der Obmann des Landwirtschaftsausschusses Abg. Jakob Auer seinen selbständigen Entschließungsantrag der Koalitionsparteien am 4. Mai. "Wir...

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  • Monika Neudorfer
Max Hiegelsberger: "Positiver Trend hat sich fortgesetzt". | Foto: Land OÖ

Zahl der Abgangsgemeinden in OÖ 2015 leicht gesunken

OÖ. „Die Zahl der Kommunen mit einem Abgang konnte weiter reduziert werden“, informiert Landesrat Hiegelsberger. 112 Kommunen konnten den ordentlichen Haushalt 2015 aus eigener finanzieller Kraft nicht ausgleichen. Im Jahr davor waren es noch 116. „Laut den Voranschlägen – diese werden traditionell sehr defensiv erstellt, das Ergebnis fällt in den meisten Fällen aber deutlich positiver aus – haben für heuer 153 Gemeinden einen Abgang prognostiziert“, berichtet der Landesrat. Die Summe der...

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  • Online-Redaktion Oberösterreich
Das amtliche Endergebnis (inklusive Wahlkarten) der Bundespräsidentenwahl am 24. April. Norbert Hofer trifft in der Stichwahl auf Alexander Van der Bellen. | Foto: BMI
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Bundespräsidenten-Wahl 2016: Ergebnisse aus Österreich, Oberösterreich und den Gemeinden

Ergebnisse der Stichwahl am 22. Mai 2016 finden Sie hier Endergebnis inklusive Briefwahl vom 24. April 2016 – Erdrutschsieg der FPÖ: Norbert Hofer gewinnt den ersten Wahlgang der Bundespräsidentenwahl mit 35,1 Prozent. Dahinter holt Alexander Van der Bellen, knapp vor Irmgard Griss, Platz zwei. In ein Debakel schlitterten die Kandidaten von SPÖ und ÖVP. Ö/OÖ. Die Bundespräsidentenwahl 2016 ist geschlagen. Der FPÖ gelingt am 24. April ein Erdrutschsieg – Norbert Hofer kommt laut amtlichen...

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  • Online-Redaktion Oberösterreich
Landeshauptmann-Stellvertreter und Bildungsreferent Thomas Stelzer (ÖVP) vor dem "Maximilianeum", dem Sitz des Bayrischen Landtags.
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Flüchtlinge zwischen Leitkultur und Obergrenzen

Noch vor dem Sommer soll in Bayern ein Integrationsgesetz verabschiedet werden. Darin wird festgeschrieben sein, dass es für all jene Flüchtlinge Kürzungen der Sozialleistungen gibt, die keine Integrations- und Sprachkurse absolvieren. Am Dienstag besuchte eine oberösterreichische Delegation, angeführt von Landeshauptmann-Stellvertreter Thomas Stelzer, hochrangige CSU-Politiker in München. MÜNCHEN/LINZ. Bei der CSU werden politische Positionen sehr deutlich formuliert: Pro Grenzkontrollen....

  • Oberösterreich
  • Rita Pfandler
Gegen Peter Koits ging bei der Staatsanwaltschaft eine private Anzeige ein. | Foto: privat

Fall Eisenrauch: Anzeige gegen Ex-Bürgermeister

WELS. Die Affäre um die ehemalige Vizebürgermeisterin Anna Eisenrauch, die während ihrer Amtszeit zu viel Gehalt bezogen hatte, erreicht nun auch den ehemaligen SPÖ-Bürgermeister Peter Koits: Gegen ihn wurde privat Anzeige wegen vermeintlichen Amtsmissbrauchs erstattet. Demnach soll er davon gewusst, jedoch nichts dagegen unternommen haben. "Wir haben noch keine Ermittlungsergebnisse. Wir wissen noch nicht, ob das Verfahren von uns geführt wird", sagt Christian Hubmer von der Welser...

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  • David Hollig
Am Kasberg wurde über die zukünftige Entwicklung der Marktgemeinde diskutiert. | Foto: Marktgemeinde Gunskirchen

Erste Klausur der Gemeinde Gunskirchen

GUNSKIRCHEN. Der Gemeinderat der Marktgemeinde Gunskirchen und die leitenden Beamten des Gemeindeamtes hielten am Hochberghaus am Kasberg erstmals eine Klausur ab. Gemeinsam wurden die Schwerpunkte der zukünftigen Entwicklung der Marktgemeinde diskutiert und Strategien entwickelt. Themen waren unter anderem Betriebsansiedelungen, der Verkehr, das Radwegenetz, der Hochwasserschutz und die Nutzung von bestehenden Wohngebieten.

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  • David Hollig

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