Stadtfinanzen sollen transparenter werden

Geprüft wird auf Zweckmäßigkeit, Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit.
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WELS. Mehr Einblick und Kontrolle bei Verwaltung und Finanzen soll es ab 1. Februar geben. Denn Wels erhält nun einen eigenen Rechnungshof. Dieser muss nur noch beim kommenden Gemeinderat am 25. Jänner abgesegnet werden. Bereits einstimmig zugestimmt hat der Finanz- und Präsidialausschuss des Gemeinderates am 8. Jänner. Die neue Einrichtung geht aus der bisherigen Organisationseinheit Kontrolle und (interne) Revision hervor, wobei letzterer Bereich ausgegliedert wird. Organisatorisch zugeordnet ist der neue Stadtrechnungshof dem Bürgermeister. Der Direktor ist jedoch in Ausübung seiner Aufgaben als Kontrollorgan hinsichtlich des Inhaltes und des Umfanges an keine Weisungen gebunden. Somit kann das sechsköpfige Team eigenständig arbeiten. Wann und wer geprüft wird bleibt geheim. "Unabhängige Kontrolle ist für eine funktionierende Verwaltung unabdingbar. Der neue Stadtrechnungshof wird als kritische Instanz dazu einen wichtigen Beitrag leisten", so Bürgermeister Rabl. Der Stadtrechnungshof soll seine Aufgaben "auf Augenhöhe" mit dem Landes- und Bundesrechnungshof erfüllen. Er prüft die Gebarung des Magistrates in Bezug auf die rechnerische Richtigkeit sowie auf die Zweckmäßigkeit, Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit. Grundsätzlich ebenso geprüft werden wirtschaftliche Unternehmungen, Vereine oder kulturelle Einrichtungen wenn die Stadt an ihnen beteiligt ist oder diese fördert.

Ursprung streitig

Die Welser SPÖ begrüßt die Installierung des Stadtrechnungshofes. Betont aber, dass die Grundlage dafür bereits in der vorigen Funktionsperiode vom damaligen Bürgermeister Koits und der SPÖ-Gemeinderatsfraktion gelegt wurde. Rabl kontert: "Es war Teil unseres Wahlprogramms und wurde jetzt umgesetzt".

Autor:

Philip Herzog aus Wels & Wels Land

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