Zur EU-Wahl: Die EU an der HTL Wels zu Gast

Am 25. Mai 2014 wurden die Abgeordneten zum Europäischen Parlament neu gewählt – Grund genug für die 3AHET, sich mit diesem Thema und der Europäischen Union selbst intensiv zu beschäftigen. Das (Zeitungs)Projekt wird in den Gegenständen Deutsch und Politische Bildung mit den Betreuern Dietmar Spöcker und Franz Turek durchgeführt. Im Mittelpunkt stehen nicht nur Aufbau und Institutionen der EU, sondern vor allem, was die Jugendlichen selber von der EU haben – von stark sinkenden Roamingtarifen bis zu Bildungsprogrammen wie Erasmus und Comenius.
Höhepunkt war zwei Tage vor der Wahl ein zweistündiger Expertenvortrag von Volker Holubetz, der der Delegation der EU bei den Internationalen Organisationen in Wien angehört. Selbst HTL-Absolvent, hielt der Salzburger einen Workshop für die 3AHET und die 3BHET ab, in dem es einerseits um Wissen über die EU, andererseits um die Bedeutung der EU – auch für den/die Einzelne/n – ging. So seien etwa die Roaminggebühren, also die Handy- und Surftarife im europäischen Ausland, seit 2007 durch EU-Gesetze um 80 Prozent gesunken.
Eines hob der Physiker Holubetz besonders hervor: Wenn „die“ EU etwas beschließt, etwa die berühmt-berüchtigte „Gurkenkrümmung“, die in Österreich gesetzlich schon 1967 eingeführt und von der EU 2009 bereits wieder abgeschafft worden war, dann haben immer Österreicherinnen und Österreicher mitgestimmt – ob im Europäischen Parlament oder in der Europäischen Kommission, in dem Österreich ja auch Sitz und Stimme hat, ebenso wie im Europäischen Rat, der durch die Regierungschefs die grundsätzliche Politik der EU vorgibt.
Zum Schluss gab Holubetz eine klare Empfehlung ab: wählen zu gehen, denn die Wahl zum Europäischen Parlament sei die wichtigste Wahl überhaupt, werden doch rund drei von vier Gesetzen, die auch in Österreich gelten bzw. von Österreich nachvollzogen werden müssen, in Brüssel bzw. Straßburg beschlossen. Österreich wird im neuen Parlament 18 der 751 Sitze besetzen.